SPD-Unterbezirksparteitag für Wiedereinführung von „RY“ • Gegner in der Diskussion „sprachlos“ [mit Video]

^[1]Als der Rat sich in seiner Sitzung am 21.03.2012 auf Grund der Beschlussvorlage von OB Norbert Bude (SPD) vom 15.03.2012 (!) gegen die Wiedereinführung des Kfz-Kennzeichens „RY“ aussprach, hat es weder im Rat noch in Parteigremien dazu eine nennenswerte Aussprachen gegeben.

Abgesehen davon wäre es ein „Geschäft der laufenden Verwaltung“ gewesen, die Wiedereinführung beim Land zu beantragen, ohne die Politik damit befassen zu müssen.

So kam es zu einem Antrag des SPD-Ortsvereins Giesenkirchen mit dem die SPD-Ratsfraktion beauftragt wurde, die politischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass interessierte Bürger ihr Fahrzeug mit einem Kfz-Zeichen „RY“ versehen können. Dazu ist die Aufhebung des Ratsbeschlusses aus 2012 erforderlich.

Mit großer Mehrheit wurde dem Antrag der Giesenkirchener SPD gefolgt und nun hat Fraktionsvorsitzender Felix Heinrichs die Aufgabe, im Rat eine entsprechende Mehrheit herbeizuführen und mit diesem Ansinnen auf die CDU zuzugehen.

Ohne es zu sagen, hatte Heinrichs „ungeschickt“ in seinem Kurzbericht aus der Fraktion den Eindruck erweckt, er wolle versuchen, die Delegierten bei diesem Thema im Sinne der (ablehnenden) Jusos zu „beeinflussen“, obwohl der Antrag erst später zu Diskussion stand.

Er formulierte es zwar als „Bitte“, erklärte in seiner Rede jedoch, man solle ihm schon gute Argumente, wie und warum er mit der CDU zu „RY“ verhandeln solle, an die Hand geben.. Emotionen allein würden nicht reichen.

Geschickter wäre es wohl gewesen, er hätte sich erst später, bei der Behandlung des Giesenkirchener Antrages zu Wort gemeldet.

So sah sich Hans-Willi Körfges veranlasst, dem Fraktionsvorsitzenden einen „fördernden Hinweis“ zu geben, dass der Beschluss eines SPD-Parteitages für die SPD-Fraktion bindend sei.

Später dann begründete der Giesenkirchener Ortsvereinsvorsitzende Oliver Büschgens ausführlich den Antrag und wurde anschließend von Christoph Nießen und Matthias Poser (beide OV Rheydt/Odenkirchen) unterstützt.

Zu Beginn seiner Antragsbegründung zeigte Büschgens sich verwundert über die Außenwirkung dieses Antrages.

Christoph Nießen verwies u.a. auf wissenschaftliche Untersuchungen und zeigte außerdem anhand des Produktes einer Mönchengladbacher Konditorei, die ein und dasselbe Produkt in Mönchengladbacher mit „Mönchengladbacher …“ und Rheydt mit „Rheer …“ anbietet.

Hans-Willi Körfges erinnerte u.a. daran, dass es die SPD gewesen sei, die vor der Kommunalen Neugliederung Anfang der 1970er Jahre ihre beiden Unterbezirksverbände Rheydt und Mönchengladbach und Teile aus Wickrath zu einem SPD-Unterbezirk fusioniert habe.

Er appellierte an die Delegierten, dem Antrag der Giesenkirchener SPD zuzustimmen: „… Es tut nicht weh. ..:“

Matthias Poser meinte, die SPD stehe oft für Bürgerwille und Wahlfreiheit. In diesem Fall solle man sich dies „auf die Fahne schreiben“.