Grüne stellen PiPa-Ratsgruppe zwei Ausschusssitze zur Verfügung • Dr. Gerd Brenner nunmehr Mitglied im Umweltausschuss
Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]
In der gestrigen Sitzung des Rates verzichtete die Fraktion von B90/Die Grünen zu Gunsten der PiPa-Ratsgruppe auf Sitze im Haupt- und im Schul- und Bildungsausschuss.
Damit wurde der Sprecher der PiPa-Ratsgruppe, einem Zusammenschluss der Ratsmitglieder der Piratenpartei und von DIE PARTEI, Reiner Gutowski (Piraten), ordentliches Mitglied im Hauptausschuss.
Das bisherige ordentliche Ausschussmitglied, Dr. Boris Wolkowski (B90/Die Grünen), wechselte in die Stellvertreterfunktion.
Ratsherr Ulas Zabci (DIE PARTEI) wird ordentliches Mitglied im Schul- und Bildungsausschuss. Das bisherige Mitglied Shahriar Parvizi (B90/Die Grünen) wird sein Stellvertreter.
Im Umweltausschuss verzichtet Dr. Boris Wolkowski zugunsten von Dr. Gerd Brenner auf den Sitz im Umweltausschuss.
2.
Torben Schultz schrieb am 23.11.2014 um 23:38 Uhr:
Ich glaube nach einem Blick auf die Wahlergebnisse der Ausschüsse und der städtischen Beteiligungen wie sie auf der konstituierenden Ratssitzungen fielen ist ein „Daumen hoch“ nur für die Grünen zu wenig.
Viel mehr hat eine marginale Opposition gegenüber der GroKo an vielen Ecken erstaunliches geschafft.
Ohne die eigene Politik in einem unerkennbaren Oppositionsbrei verschwinden zu lassen, wurden Oppositionsrechte gemeinschaftlich gestärkt.
Da bekamen sogar Parteien der Opposition eine Stellvertretung in einer BV, ohne dass sie es wollten. Waren eher grummelig 🙁
Aber machen geht es eben in manchen Abstimmungen nur um die Oppositionsrechte der demokratischen Parteien.
Und da kann ja mal verwunderlich abgestimmt werden 😉
Deswegen sollte der „Daumen hoch“ jenen gelten, die auch mal über Parteigrenzen hinweg Demokratie leben und Opposition stärken ohne reine Verhinderer zu sein!
1.
Stadtfilzer schrieb am 23.11.2014 um 19:46 Uhr:
Wie sagt man auf fb? Daumen rauf für die Grünen. Gefällt mir!
Armutszeugnis für die GroKo. Aber die schweben sowieso über allem. Außer es geht um ein Rockfestival für’s Image.