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Nicole Finger: „GroKo lehnt Aufarbeitung der Vertrauenskrise bei der Metropolregion Rheinland ab“

Hauptredaktion [ - Uhr]

[21.03.2019] Es war ein Antrag der Linksfraktion zur Aufarbeitung der Vertrauenskrise in der Metropolregion Rheinland, der am 19.03.2019 im Hauptausschuss zu einem heftigen Streit zwischen Linken und Grünen geführt hatte.

Dabei ging es nicht in erster Linie um Inhalte, sondern vielmehr um die Urheberschaft des Antrags.

Der Antrag ist wortgleich mit einem Beschluss des Rates der Stadt Köln, der von den Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Linke und der Ratsgruppe GUT getragen wurde.

Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Nicole Finger: „Dieses Fegefeuer der Eitelkeiten sollte uns nicht vom Ergebnis der Diskussion ablenken. CDU und SPD haben den Antrag anders als ihre Parteifreunde in Köln abgelehnt. Transparenz und Aufklärung in Verfahren um Besetzungen von Geschäftsführungen und Vorständen scheint für die GroKo in Mönchengladbach unnötig.“

Finger bemängelt zudem, dass weder der Fraktionsvorsitzenden Schlegelmilch (CDU) und Heinrichs (SPD) es selbst nach Aufforderung in der Debatte für nötig befunden hätte, diese Ablehnung zu begründen.

„Das umstrittene Besetzungsverfahren in Köln, das den Kölschen Klüngel wieder einmal in die Schlagzeilen bringt, ist zugunsten von Kandidatinnen aus CDU und Grünen ausgegangen. Während aber CDU und Grüne in Köln und auch die Grünen hier in Mönchengladbach erkennen, dass sich ein solcher Vorgang nicht wiederholen sollte, scheint das bei der Mönchengladbacher CDU nicht der Fall zu sein. Dass die SPD dem größeren Partner einmal mehr folgt, ist dabei wenig überraschend.  Das Bild, das aber bei den Bürgerinnen und Bürgern entsteht, weil man seine Beweggründe zu dieser Haltung auch noch verschweigt, müssen CDU und SPD in der Ratssitzung dringend korrigieren!“ 

 

 

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