[pmspd] Zu der aktuellen Berichterstattung über den Planungsstand des Innenstadtkozepts Rheydt erklärt Barbara Gersmann, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Rheydt-Mitte:
„Das Innenstadtkonzept für Rheydt muss umgesetzt werden. Nach dem vorbildhaften Entwicklungsprozess unter Federführung des Planungsbüros Prof. Wachtens und unter breiter Einbeziehung und Beteiligung aller Akteure und vor allem der Bürgerinnen und Bürger erwarten die Menschen in Rheydt von der Politik mit Recht, dass es hier endlich voran geht.
Lange genug sind die Interessen von Rheydt in der Stadtentwicklung zugunsten von Infrastrukturmaßnahmen im Alt-Gladbacher Kern vernachlässigt worden. Dass von der SPD in Bezirksvertretung und Rat initiierte Modell für Rheydt darf jetzt nicht scheitern.“
Gersmann kritisiert in diesem Zusammenhang die Aussagen des neuen Planungsdezernent Wurff: „Alle hätten sich gewünscht, dass die Fördermaßnahme im Rahmen des Programms ‚Stadtumbau West‘ hätte bewilligt werden können. Vermutlich stünden dann schon die Bagger auf dem Marktplatz. Wir wissen aber auch, dass die Mittel in diesem Programm bereits verausgabt waren, und deshalb nur eine Umschichtung in den Förderbereich ‚Soziale Stadt‘ überhaupt noch Realisierungschancen geboten hat.“
Von dem – von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – vorgeschlagenen Technischen Beigeordneten wünscht sich Gersmann vielmehr, mit allen Kräften daran zu arbeiten, das Innenstadtkonzept Rheydt Wirklichkeit werden zu lassen: „Ich wünsche mir von unsereren Grünen Koalitionspartnern in Stadt und Land ein klares Bekenntnis zu Rheydt. Es kann nicht sein, dass Herr Sasserath als Bezirksvorsteher des Stadtbezirks Süd den Innenstadtumbau als seine Erfindung feiert, als Vorsitzender der Grünen Ratsfraktion aber nicht mit gleichem Einsatz eine Förderzusage von den Grünen Mitgliedern der NRW-Landesregierung einfordert. Auch die CDU-Landtagsabgeordneten Post und Schrören haben schon vor Monaten lauthals eine vermeintliche Förderzusage folgenlos erklärt.“
Gersmann erinnert daran, dass der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges von Beginn an darauf hingewiesen hatte, dass auch bei den zuständigen Landesbehörden ein breiter Konsens in Mönchengladbach über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg erkennbar werden müsse: „Wie immer gilt: Nur Einigkeit macht stark. Sollte das für die Umgestaltungsmaßnahmen notwendige Fördergeld aus Düsseldorf nicht kommen, wissen die Rheydterinnen und Rheydter, bei wem sie sich bedanken müssen“, so Gersmann weiter.
Von der SPD-Ratsfraktion und der neuen SPD-geführten Landesregierung erwartet Gersmann, dass die benötigten Mittel zur Realisierung des Innenstadtkonzepts Rheydt kurzfrstig bereit gestellt werden. „Bezogen auf die Ratsfraktion bin ich da sehr zuversichtlich“, freut sich die SPD-Vorsitzende von Rheydt-Mitte: „Acht der 19 Mitglieder der SPD-Ratsfraktion kommen schließlich aus dem Stadtbezirk Rheydt-Odenkirchen.“
3 Kommentare Empfänger "SPD Rheydt-Mitte: „Innenstadtkonzept Rheydt umsetzen!“"
#1 Kommentar von Bernhard Wilms am 16. August 2010 00000008 10:16 128195381610Mon, 16 Aug 2010 10:16:56 +0000
Das riecht nach „Sommerloch-Füllen“ oder nach „Profilierungsversuch“ oder …
Über diesen Vorstoß von Frau Gersmann dürften die Grünen, die SPD-Führung und erst recht deren Fraktionsführung „not amused“ sein.
Wenn sie fordert, die Grünen und Herr Sasserath mögen sich zu Rheydt bekennen, hat sie möglicherweise nicht alles mitbekommen, denn auch, als Rheydt-Mitte noch ein eigenständiger Stadtbezirk war, war es eine sachorientierte „Allianz“ zwischen den Grünen und den damaligen SPD-BV-Mitgliedern, die sich äußerst offensiv zu Rheydt bekannt hatte.
Dabei hilft diese Bilanz der ehemaligen SPD-Fraktion Rheydt-Mitte:
[1]
Dass manche Anstöße fraktionsübergreifend und einstimmig auf den Weg gebracht wurden, darf der Vollständigkeit halber dabei nicht verschiegen werden.
Dass auch viele der damaligen „Rheydter Initiativen“ nicht zuletzt an den Mehrheiten in der SPD-Ratsfraktion und damit auch in nachgeschalteten Ausschüssen und im Rat scheiterten, ist möglicherweise aus ihrem Fokus gerückt.
Mit Frau Gersmann erwarten sicherlich auch die Rheydter Bürger, dass die benötigten Mittel – von wem auch immer – zur Verfügung gestellt werden, damit sich Rheydt weiterentwickelt. Aber was sollen diese Äußerungen zu diesem Zeitpunkt bewirken?
Dass „acht der 19 Mitglieder der SPD-Ratsfraktion … schließlich aus dem Stadtbezirk „Süd“ (ehemals Rheydt-Mitte, Rheydt-West und Odenkirchen) kommen, ist rechnerisch korrekt. Allerdings ist zu beachten, dass Frau Gersmann in ihrer Funktion als Ortsvereinsvorsitzende nur für Rheydt-Mitte spricht.
Fragt man in die SPD hinein, ist man dort sicher, dass „die SPD-Zugewinne bei der letzten Kommunalwahl in Rheydt-Mitte in hohem Maße auch der konstruktiven Zusammenarbeit von Grünen und SPD in zahlreichen Sachfragen zugeschrieben werden können“.
„Acht von 19 SPD-Fraktionsmitglieder …“ muss nichts heißen, denn damit ist noch gar nichts erreicht – nicht einmal eine Fraktionsmehrheit; und ob alle SPD-Fraktionsmitglieder aus der SPD Odenkirchen und der SPD Rheydt-West das Ansinnen der SPD Rheydt-Mitte unterstützen, dürfte auch noch nicht feststehen.
Es wird in Zukunft entscheidend sein, wie sachkompetent sich die BV-Vertreter von Rheydt-Mitte in der BV „Süd“ einbringen werden. Wie sie sich in die Lage versetzen, mit qualifizierter Überzeugungsarbeit die SPD-Ratsfraktion für ihre Rheydter Ziele zu begeistern.
Auch sprechen natürlich die „Ampel“-Partner noch mit, wobei die Grünen – in vorderster Linie Karl Sasserath – als durchaus „Rheydt-affin“ einzustufen sein dürften.
Vorwürfe oder gar Angriffe gegen Karl Sasserath sind unangebracht!
Nicht unterschätzen darf Frau Gersmann auch das, was man landläufig als „Fraktionszwang“ bezeichnet.
Wie so etwas funktioniert ist beim Thema „Biogas-Anlage Wanlo“ zu beobachten und zu hören.
Da scheint in manchen „Ampel“-Fraktionen solange argumentiert zu werden, bis das Ergebnis herauskommt, was sich „Pro-Wortführer“ wünschen; nicht auszuschließen ist aber auch, dass es keine Diskussionen gibt, weil es ja „Spezialisten“ gibt, denen man ohne kritisches Hinterfragen „blind“ vertraut.
Dass es innerparteilich zu einer ebenso kontrovers geführten Diskussion zur Rheydter Innenstadt kommt, ist wenig wahrscheinlich.
Sehr wahrscheinlich ist aber, dass Frau Gersmann denen einen Anlass lieferte, die gerne Stress in der „Ampel“ sehen oder in sie sogar hinein (be)schreiben möchten.
Irgendwie politisch sehr unglücklich – Inhalt und Zeitpunkt!
#2 Kommentar von herbert am 16. August 2010 00000008 14:12 128196795102Mon, 16 Aug 2010 14:12:31 +0000
@ Bernhard Wilms
treffend analysiert. aber das ganze muss die spd nun mit sich selbst ausmachen.
was mich aber daran stört, ist die kritik am neuen baudezernenten wurff. was hätte er anders sagen sollen? das sind nun mal fakten!
wenn frau germann sich „wünscht“, dass herr wurff „mit allen kräften“ daran arbeitet …, sollte sie sich mal über die personellen ressourcen schlau machen und die vielfältigen baustellen, die herr wurff „geerbt“ hat dem gegenüberstellen.
übrigens: „wunschkonzerte“ gibt es allenfalls im radio oder im tv.
und dann noch was: was soll in diesem zusammenhang der hinweis, dass die grünen herrn wurff vorgeschlagen haben?
1. das vorschlagsrecht lag per koalitionsvertrag bei den grünen
2. herr wurff eine sehr gute wahl – was man so hört und liest
3. er hat nicht nur die grünen, sondern offensichtlich auch die meisten anderen parteien (also auch die spd) so überzeugt, dass sie ihn mitgewählt haben
oder hat frau gersmann ein problem mit den grünen?
was solls.
wie heisst es so schön: „Si tacuisses, philosophus mansisses“
#3 Kommentar von Jose am 17. August 2010 00000008 19:43 128207422607Tue, 17 Aug 2010 19:43:46 +0000
@ herbert und Herrn Wilms
Danke! Ich habe schon an mir gezweifelt …
Mit dieser PM war ich erst mal echt überfordert. Was ich da las, bekam ich nicht wirklich auf die Reihe!
Mir stellte sich die Frage: ich oder Frau Gersmann? Einer von uns hat da einiges aber sowas von vollkommen anders verstanden … !
Frau Gersmann hätte, bevor sie uns ihre Meinung kundtat, vielleicht mal jemanden fragen sollen, der was davon versteht?! Noch schlimmer, sie ist Vorsitzende des SPD-Ortsvereines Rheydt-Mitte! Seit wann ist diese Dame SPD-Mitglied? Wie kam sie zu dieser Position?
Ausgerechnet die Grünen anzugreifen ist vollkommen neben der Spur. Wenn sich jemand mit Rheydt, auch der Innenstadt identifiziert, sind es die Grünen und die ehemalige Rheydter SPD und allen voran Herr Sasserath, der zu den besten Bezirksvorstehern gezählt werden kann, die die „alten“ Stadtbezirke je hatten.
War es doch Herr Sasserath, der in Zusammenarbeit mit den Rheydter SPD-Bezirksvertretern in den vergangenen Jahren viel Gutes für Rheydt auf den Weg gebracht hat.
Ruft man sich die Rheydter „Vergangenheit“ ins Gedächtsnis zurück, erkennt man zweifelsfrei, dass diese „rot-grüne Koalition“ so überzeugend arbeitete, dass sie bei den meisten Entscheidungen die „Opposition“ aus CDU und FDP für einstimmige Beschlüsse „mitnehmen“ konnte.
Im Gegensatz zur eindimensionalen Betrachtung von Frau Gersmann sieht Herr Sasserath auch über den Rheydter Tellerrand hinaus. Er ist bürgernah, sozial sehr engagiert, als Politiker stets auf dem Laufenden, hat eine klare Meinung und vertritt diese auch. Das ist mein Eindruck als Bürger.
Im Rat haben Herr Sasserath und seine Grünen in der Vergangenheit mehr und bessere Oppositionsarbeit geleistet als die Rats-SPD. Das ist meine Meinung. Das letzte Wahlergebnis hat dies eindeutig bestätigt und war Anerkennung dieser Arbeit.
Was Frau Gersmann nach so kurzer Zeit schon gegen Herrn Wurff hat, bleibt ihr Geheimnis.
Das was ich hier von ihm auf BZ-MG las und hörte hat mir ausnehmend gut gefallen. Ich habe mir bewusst das Interview auch angehört, da das viel mehr vermittelt als nur das geschriebene Wort. Was man bisher so mitbekommen hat, ist dieser Dezernent ein Glücksfall für unsere Stadt.
Mal nebenbei, als Politikerin müsste Frau Gersmann um die personell unzureichende Ausstattung unserer Verwaltung und des Dezernates von Herrn Wurff im Besonderen wissen! Ist ihr auch da evtl. etwas entgangen?
So wie ihr offensichtlich einiges entgangen oder durcheinander geraten zu sein scheint.
Was soll ihre Kritik am ehemaligen Rheydter und heutigen Rats-Koalitions-Partner und Herrn Wurff? Was bezweckt sie damit?
Bringt sie selbst, was sie hier von einigen fordert? Diese PM spricht nicht für Frau Gersmann und ist an Peinlichkeit kaum noch zu überbieten. Was wollte sie mit ihrem Rundumschlag erreichen?
Darf bei der SPD jeder eine PM rausjagen? Welche Freude muss es den Parteigenossen (und erst der Opposition!) bereiten, wenn sie das nun hier oder anderswo in der Presse lesen dürfen?
Schade, dass ich die „Begeisterungsstürme“ ihrer Parteigenossen ob ihrer Äußerungen nicht zu hören bekomme.
Der blöde Spruch von wegen: dumm gelaufen, ist hier sowas von angebracht.
Und, egal wie man zu Herrn Schroeren steht, er heißt nicht Schrören. Zumindest das sollte sich zwischenzeitlich auch bis zu Frau Gersmann herumgesprochen haben.
Peinlich, einfach nur peinlich diese „PM“.