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Kleine Tonnen passé? • Teil XXV: Unterläuft die mags AöR vorsätzlich Kreislaufwirtschafts- und Landesabfallgesetz? • Bürger sollen für 45 Millionen Liter „Luft“ zur Kasse gebeten werden • Viele Mönchengladbacher wollen ab 2019 nicht mehr trennen • Grüne lassen Abfallsatzung durch Bezirksregierung überprüfen

Bernhard Wilms [ - Uhr]


[30.03.2018] Es ist nicht nur ein Eindruck, sondern Fakt, dass Mönchengladbacher Bürger seit Jahren in hohem Maße Mülltrennung und Müllvermeidung praktizieren.

Damit könnte es ab dem 01.01.2019 auf Druck der mags vorbei sein.

Ab dann nämlich soll der Satzungsbeschluss der mags vom 21.12.2017 umgesetzt werden, durch den den Bürgern vorgeschrieben wird, ein Mindestvolumen von 20 Liter pro Person und Woche „vorzuhalten“ und auch zu bezahlen.

Hinzu kommt, dass ab diesem Datum auch das Papier nur noch in (blauen) Rolltonnen an die Straße gesetzt werden darf.

Durch dieses „Zwangsvolumen“, gepaart mit dem Mindestbehältervolumen von 60 Litern erzeugt die mags bei den Gebührenzahlern ein „Luftvolumen“, das sie mit bezahlen müssen.

Längere Beobachtungen Mönchengladbacher facebook-Gruppen zeigen die Tendenz, dass ein großer Teil derer, die bislang konsequent Müll getrennt haben, zukünftig davon Abstand nehmen wollen.

„Ich werde für nächstes Jahr die Papier- und die Bio-Tonne wieder abbestellen und alles in den Restmüll tun. Dann habe ich auch mehr Platz in unserem Keller“, ist nur eine Antwort in einer der zahlreichen Facebook-Diskussionen.

mags plant enormes „Luftvolumen“ ein

Ursache dafür ist die Beschlusslage des von der GroKo dominierten und von OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) geleiteten mags-Verwaltungsrates, den Bürgern ab 2019 gegenüber heute über 45 Millionen Liter Restmüllvolumen mehr zu „verordnen“.

Das ist das Ergebnis des von der mags AöR in Auftrag gegebenen INFA-Konzeptes, das Ende vorigen Jahres präsentiert wurde.

 Die Notwendigkeit einer Steigerung ist durch nichts begründet oder gar belegt noch anderweitig erklärbar.

Es sind im Ergebnis mehr als 45 Millionen Liter „Luft“, für die die Gebührenzahler zur Kasse gebeten werden sollen.

Da liegt es auf der Hand, dass sich Bürger intensiv über Mülltrennung und Müllvermeidung Gedanken machen und treffen selbst bei den Mönchengladbacher Grünen auf Verständnis.

Bürgerantrag zum 35-Liter-Einsatz und Aufhebung des „Zwangsvolumens“ von 20 Liter pro Person und Woche

Sie dürften sich bei ihrer Forderung nach einem 35-Liter-Einsatz für die geplanten Rolltonnen auch durch die BZMG-Umfrage von Anfang des Jahres bestätigt sehen.

Diese hatte ergeben, dass von den etwa 1.100 Haushalten mit über 2.750 Einwohnern, die sich an der anonymen Umfrage beteiligt hatten, fast 64% ab 2019 selbst bei 14-tägiger Leerung mit einem Restmüllvolumen von 35 Litern auskommen würden.

Bürgerantrag möglich

Nachdem der Antrag auf Durchführung eines Ratsbürgerentscheides von der Ratsmehrheit aus CDU und SPD kategorisch abgelehnt wurde, können Bürger nur noch über Eingaben im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden versuchen, dem Ziel näher zu kommen, ein kleineres Restmüllvolumen (35 Liter) angeboten zu bekommen und gleichzeitig auch das extrem hohe „Zwangsvolumen“ von 20 Liter pro Person und Woche abzuschaffen.

Als Formulierungshilfe haben die Grünen dazu ein Schreiben entworfen, und es auf der Homepage  http://www.gruene-mg.de/themen/muell/buergerantrag-zur-abfallsatzung.html  zum Download bereitgestellt.

Nach Zustimmung der Grünen kann dieser Bürgerantrag auch hier herunter geladen werden:

Bürgerantrag zur Änderung der Abfallsatzung vom 21.12.207 (mags-Verwaltungsrat)

Grüne lassen Abfallsatzung durch Bezirksregierung prüfen

Die Vorgaben des Mindestvolumen pro Person und die Mindestbehältergröße von 60 Liter für Restmülltonnen sehen die Grünen geradezu als „Einladung“ Müll nicht mehr zu trennen.

Der umweltpolitische Sprecher der Grünen, Dr. Gerd Brenner, meint, dass durch die neue Abfallsatzung für Mönchengladbach das Prinzip „Müllvermeidung“ und damit sowohl das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) als auch das Landesabfallgesetz NRW (LAbfG) unterlaufen werde.

Das erläuterten der Grünen-Fraktionsvorsitzende Karl Sasserath, Dr. Brenner und Hajo Siemes, Mitglied des GEM-Aufsichtsrates (im Bild v.r.) in einem Pressegespräch am 22.03.2018.

Dr. Brenner dazu ausführlich im O-Ton:

[audio: 18-03-22-grüne-abfallvermeidung-brenner.mp3]

Die Abfallvermeidung stehe überhaupt nicht im Mittelpunkt der mags.

Dies habe man im gesamten Diskussionsprozess zur neuen Abfallsatzung immer wieder zum Ausdruck und kritisiert gebracht.

Die Mehrheitsfraktionen aus CDU und SPD hätten sich jedoch dagegen entschieden, so dass eine Überprüfung der Satzung, insbesondere des §7 (Vorgabe der Tonnengrößen und Festlegung des Mindestvolumens) durch die Kommunalaufsicht angezeigt sei.

 

8 Kommentare zu “
Kleine Tonnen passé? • Teil XXV: Unterläuft die mags AöR vorsätzlich Kreislaufwirtschafts- und Landesabfallgesetz? • Bürger sollen für 45 Millionen Liter „Luft“ zur Kasse gebeten werden • Viele Mönchengladbacher wollen ab 2019 nicht mehr trennen • Grüne lassen Abfallsatzung durch Bezirksregierung überprüfen”
  1. @ Erika

    Die GEM und mags haben Narrenfreiheit.

    Müssen müssen die wenig, können können die viel – nur nicht im Sinne der Bürger.

    Sehen Sie doch beim städtischen Grün überall in der Stadt: ALLES muss raus und weg! Sichtachsen heißt das neue Zauberwort.

    Die Bürger sind zum Zahlen da, denn mags (wie aktuell die Mülltonnen-Nummer) und GEM sind uns Bürgern nicht zur Offenlegung verpflichtet. Betriebsgeheimnis, denn die sind ne städtische Tochter (AöR = Anstalt öffentlichen Rechts). Genauso wie die vielen anderen Töchter (z.B. EWMG, WFMG, die auch vom Bürger gepäppelt werden und richtig kosten).

    Von wegen privat vor Staat ist billiger! LOL!!!

    Sie erfahren nicht, wie die sich ihre Gebühren zusammen schustern.

    Warum erfahren wir in MG erst im Herbst, was der Rolltonnen-Spaß kosten wird? Weil die geplant und kalkuliert haben? Wohl kaum.

    Geht normalerweise so: grübeln, planen, kalkulieren, Angebote einholen und dann loslegen und von Anfang an offener und ehrlicher Umgang mit den Betroffenen/Zahlern (= Bürger).

    mags regelt das so: Reicht doch, wenn Sie zahlen „dürfen“. Und das müssen Sie sogar, von wegen „Anschlusspflicht“. Klar bekommen die Geld vom Grünen Punkt. Weiß nicht ob das aus der Bilanz ersichtlich ist. Vermutlich nicht. Eher G & V und Kommentar. Wird wohl irgendwo unter „Erträgen“ verbucht sein.

    Fragen Sie doch mal bei denen nach. Vielleicht ist man Ihnen hold und rückt was raus – oder auch nicht. Was leider wahrscheinlicher ist.

    Lesen Sie mal hier:

    http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/kommunen-und-das-geschaeft-mit-dem-muell-14148518.html

    Auszug:

    „In der deutschen Müllbürokratie geht es nicht um ökologische Intelligenz. Hier geht es darum, wer das Sagen hat und wer mit dem Müll Geld verdienen darf.“

    Viel Spaß bei der Lektüre! Im Netz finden Sie noch mehr dieser Art „erbaulicher Lektüre“. Empfehle vorher Valium, damit Nerven und Blutdruck das aushalten.

    Letztendlich ist diese ganze Sammelwut nämlich Blödsinn, weil sogar der Grüne Punkt fast alles in die Müllverbrennungsanlagen karren lässt. Das Allermeiste wird verbrannt. Dafür sind wir Müll-Trennweltmeister und müssen dafür auch noch richtig löhnen.

    Lesen Sie mal hier:

    http://www.bz-mg.de/politik-verwaltung-parteien/b90-gruene/unterlaeuft-die-mags-aoer-vorsaetzlich-kreislaufwirtschafts-und-landesabfallgesetz.html#comment-12308

    @ M. Angenendt hat was dazu aus dem Netz gefischt.

    Viele Kommunen sind schon klüger und kostenbewusster und schmeißen alles (außer Papier) in eine Tonne. Der Müll wird dann durch intelligente Technik (Infrarot) besser getrennt als wir alle das können.

    Aber: das große Recycling (außer bedingt bei Glas) ist das nicht, sondern das Meiste landet auch dort in der Müllverbrennungsanlage. Dafür aber kostengünstiger als bei uns.

  2. Wir müssen jemanden für 25 € die Stunde bezahlen der die Mülltonnen heraus bringt und herein bringt weil wir keine draußen keinen Platz haben und im Altbau die Kellertreppe zu steil ist für alte Leute.

    Dazu kommt demnächst die Grundsteuer Erhöhung die von Eigentümern und Mieter zu zahlen ist. In Viersen wird nur nach Volumen berechnet dort sind die Gebühren gerecht.

    Und keine Diktatur wie viel Müll ich erzeugen soll oder darf.

    Wir trennen unseren Müll und bringen unser Papier und Glas zu den Müll Container die gelben Säcke sollten abgeschafft werden.

    Die fliegen in den Stadt herum. In den ganzen Stadt sieht man Müll herum liegen.

    Die Müll Container sind Müll ablade Stellen ein besonders betroffene Stelle ist an der Gracht neben Stinges dort müssen jeden Tag die Müll Werker Haufen weise Müll weg bringen es werden auch Ratten angezogen durch den Müll.

    Wir bezahlen doppelt für unsere Mülltonnen und für die Müll Container und den wilden Müll in der Stadt und für die Müll Detektive .

    Die Müll Container können von jedem genutzt werden können auch wenn Er keine Gebühren bezahlt.

    Muss die GEM eine Bilanz vorlegen wie viel Einnahmen Sie hat vom Verkauf von Glas und Papier und anderen Wertstoffen.

  3. Vielen Dank an @ M. Angenendt für den Link zum Artikel vom Ersten!

    Hatte jetzt erst Zeit den komplett zu lesen. Heftig, heftig, aber leider Realität. Wir trennen wie blöd, zahlen auch noch viel Geld dafür und dann geht alles denselben Weg (auch der Grüne Punkt!) in die Müllverbrennungsanlage!

    Das geht noch viel besser weiter! Freuen wir uns alle schon mal auf Ungeziefer und vor allem müllstinkende Sommer.

    Moderne Technik, ohne Müll zu trennen, wie in dem Artikel auch erläutert, wäre die einzige lohnende und bürgerfreundliche, logische Investition. Plus verbrauchsabhängige Müllberechnung. Geht ja auch längst. Macht und kann Viersen.

    Aber das wäre ja viel zu einfach! Womöglich sogar noch billiger! Wie kommen die dann z,B. ohne Luftmüll-Nummer (45 Mio. Liter immerhin) an unser Geld?

    Lesen lohnt sich unbedingt, vor allem, welche Schlussfolgerung aus diesem Wahnsinn gezogen werden kann und muss, die auch noch Geld spart, Zitat:

    „Auch Biomüll ist ein sorgsam getrennter Wertstoff. Irgendwann soll einmal kostbarer Kompost daraus werden. Panorama ist mit einem echten Biomüll-Experten unterwegs.
    Frank Doss jagt in der Stadt Berlin Schädlinge aller Art.

    Und der weiß beim Blick in die Tonne, für wen Biomüll wirklich ein Wertstoff ist: „Fliegen, viele Fliegen.

    Dann haben wir hier zum Beispiel Schimmel. Die Vermehrung der Bakterien, der Mikroben findet praktisch alle Naselang statt.

    Und hier sehen Sie Maden, die an der Zersetzung des Abfalls schon beteiligt sind.“ Das alles findet der Schädlingsbekämpfer in einer Tonne.

    „Hier spielen Kinder – es ist eine Schweinerei, einfach eine Schweinerei. Es ist zwar ein Deckel drauf, aber Kinder sind neugierig, die können daran gehen. Schädlinge, Ratten fühlen sich angezogen. Und es ist einfach eine riesige Sauerei.“

    Der Schädlingsbekämpfer ist mittlerweile rund um die Uhr unterwegs und wird seit ein paar Jahren auch in die sogenannten besseren Wohngegenden gerufen – seit es eben die Mülltrennung gibt.

    „Es gibt Gegenden, da mussten wir früher kaum hin. Und heute müssen wir oft hin. Früher standen ja dort auch Mülltonnen, aber seit die Biotonne hinzugekommen ist, haben wir dieses Phänomen, dass Mieter anrufen und sagen: Wir haben eine Ratte auf dem Hof gesehen. Und das ist schon ganz schön verstärkt.“

    Ratten durch Biomüll? Panorama fragt bei den Berliner Wasserwerkern nach. In ihrem Kanalnetz bewegen sich die Nager.

    Dag Palm von den Wasserbetrieben: „Das Problem ist, vorher wurden ja diese Essensreste in den Hausmüll entsorgt, und heute ist das eben getrennt, wie man so schön sagt. Das ist ja wie ein Restaurant für die Ratte hier.“

    Denn, so sagen die Wasserwerker, wo oben der sorgsam getrennte Biomüll mit den Essensresten steht, sammeln sich unten die ungebetenen Gäste – Nutznießer der Mülltrennung.“ Ende Zitat.

    Sehr interessant was noch in diesem Artikel steht, denn es gibt offensichtlich noch Menschen mit Verstand und Logik, die in der Lage sind klar zu denken.

  4. @ Omega

    Verstehe auch nicht ws Sie meinen. Warum mehr wilder Müll, nur weil ich oder andere nicht mehr trenne?

    Hier steht nix, dass der Müll irgendwo hingekippt wird, sondern nur nicht mehr getrennt .

    Trotz trennen wird das meiste sowieso verbrannt.

    Die Leute (bestimmt alles nur Wutbürger!) haben recht.

    Der Wahnsinn geht noch besser. Bericht von DasErste über sinnloses Müllsammeln, also nix Verschwörung. Ein super Artikel. Lohnt sich echt mal zu lesen.

    Aus dem Artikel vom Ersten:

    „Ist das jetzt eine Ausnahme, haben wir uns das jetzt rausgegriffen, oder ist das alles hier grüner Punkt“, will der Reporter wissen.

    Karl Lüder: „Nein, die Ladung, die wir hier jetzt angeliefert bekommen haben, ist Verpackungsmüll vom grünen Punkt, die aus der Sortieranlage kommt. Das wird schlicht und ergreifend verbrannt. Hier in der Müllverbrennungsanlage wird das jetzt im Ofen verbrannt.“

    Nochmals die Nachfrage beim grünen Punkt: Kann das sein – Verbrennung statt Verwertung?

    Heike Schiffler vom Dualen System antwortet: „Wir geben grundsätzlich überhaupt keine Verpackungen in die Müllverbrennung, weil wir sie viel effizienter, viel hochwertiger auch verwerten können und damit einen viel größeren Nutzen erzielen als in der Müllverbrennung.“

    Die Wahrheit ist eine anders: Grüne-Punkt-Verpackungen in der Müllverbrennungsanlage – Alltag.

    Das bestätigt auch Reinhard Kaulbarsch von der Müllverbrennung Hamburg: „Es gelangt eine große Menge vom grünen Punkt in die Müllverbrennungsanlagen.“

    Das heißt, ein großer Teil der Müllmenge mit dem grünen Punkt wird eigentlich verbrannt? Und nicht stofflich wiederverwertet also recycelt?

    Reinhard Kaulbarsch: „Das ist richtig.“

    Und so landen die Wertstoffe mit dem grünen Punkt auf den Schlackehalden der Verbrennungsanlage.

    Das jämmerliche Ende der mühsamen Mülltrennung.“

    https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2001/Sinnlos-sammeln-und-sortieren-Das-Maerchen-von-der-Muelltrennung,erste4788.html

    Bingo!!! Trennen, smmeln, getrennt an die Straße stellen, viel Geld dafür zahlen, nochmal Sortieranlage beim Grünen Punkt und dann VEBRENNEN!!!!!

    Für sowas werden wir alle abgezockt und sind Weltmeister im Mülltrennen. Und mags/GEM wollen logo, auch noch ein kräftiges Stück vom Gebührenkuchen.

    Nachfragen sind dann nervig und richtig lästig.

    Wir Bürger sind nur zum Zahlen da und werden auch noch für blöd verkauft!

    Deshalb kann ich allen nur zustimmen, die demnächst auch nicht mehr trennen wollen. habe mir überlegt, bin auch dabei. Viel zahlen, viele große Tonnen und dafür landet der Müll auch nur in der Verbrennungsanlage???? Ne, ne!

    Hauptsache alle haben sich mit dem Müll ne goldene Nase verdient.

    Außer uns Verbrauchern, die den Wahnsinn zahlen müssen!!!!!!

  5. @ Omega

    Wieso wird „Wildmüll“ mehr, wenn ich nicht mehr trenne, weil wir für unsere Familie zu viel für eine viel zu große Restmülltonne werden zahlen müssen?

    Was hat das mit „Wildmüll“ zu tun?

    Kosten steigen deshalb (Wildmüll), wenn ich Ihre Aussage richtig interpretiere?

    Wenn ich alles genau ansehe ist das zukünftige Berechnungssystem alles andere als fair, transparent und kostengünstig.

    Ich bleibe dabei: Abzocke!

  6. Tja dann wird wohl wirklich kaum noch einer trennen, und dann wird der Wildmüll auch mehr.
    Mal schauen ob dann die kosten gerecht sind wenn.

  7. Geht mir genauso. Keinen Müll mehr zu trennen, steht schon ganz oben auf der Liste der „guten Vorsätze“ für 2019.

    Irgendwann reicht’s einfach, was zu viel ist, ist zu viel.

  8. Viele wollen ab 2019 Müll nicht mehr trennen.

    Stimmt. Ich will auch nicht mehr. Wozu auch. Alles nur Abzocke.

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