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Schlegelmilch „überwältigt“ vom Stichwahlergebnis und vorbereitet auf Kooperationsgespräche mit SPD und Grünen [mit O-Ton]

Bernhard Wilms [ - Uhr]

[16.06.2014] Tief durchatmen war für Dr. Hans Peter Schlegelmilch, CDU-Fraktionsvorsitzender im Mönchengladbacher Rat (im Bild mit seiner Frau Claudia) angesagt, als er uns nach dem Ende des Trubels im Rheydter Ratsaal für ein Interview zur Verfügung stand.

Als „überwältigend“ beschrieb Schlegelmilch seine und die Gefühlslage seiner Parteifreunde. Nachdem nun feststehe, wie die Verwaltungsführung aufgestellt sei, müsse man sich nunmehr um eine stabile Ratsmehrheit entweder mit der SPD oder den Grünen bemühen.

Seit der Ratswahl habe man sich natürlich inhaltlich vorbereitet, Gespräche habe mit möglichen Partnern habe es bislang noch nicht gegeben.

Insbesondere stehen nun Entscheidungen hinsichtlich der Fraktionsgeschäftsführung an, da diese Funktion durch die Wahl von Hans Wilhelm Reiners vakant ist.

Schlegelmilch rechnet damit, dass Entscheidungen zu einer Kooperation und ggf. über einen Kooperationspartner schon vor der konstituierenden Sitzung der ersten Bezirksvertretung am 01.07.2014, 15:00 Uhr (BV Ost) getroffen sind.

Dass die CDU einen Kooperationsvertrag anstrebt wurde in den letzten Tagen und Wochen immer wieder deutlich. So auch im Inteview mit Schlegelmilch, der meinte, dass viele Entscheidungen anstünden, wie beispielsweise zu den Haushalten der nächsten Jahre, und daher wechselnde Mehrheiten kritisch sieht.

Schlegelmilch: „Gegen die CDU werden sich im Rat keine Mehrheiten finden“. Daher müsste die CDU versuchen, wechselnde Mehrheiten „hier und dort“ zu finden.

Auch befürchtet er, dass man der CDU die Verantwortung (Anm.: für Vorgängen/ Entscheidungen) „zuschieben“ würde, die nicht so angenehm sind. Offen ließ Schlegelmilch, welchen Umfang Kooperationsvereinbarungen haben müssten. Sie könnten demnach auch auf nur auf wenigen Seiten zusammengestellt werden.

Eine Mitunterzeichnung einer solchen Vereinbarung (wie 2009 durch Norbert Bude bei der „Ampel“) schloss Schlegelmilch aus. Dies auch, weil der Oberbürgermeister auch seine Unabhängigkeit haben müsse.

Zu den teilweise neuen „Einzelkämpfern“ im Rat meinte Schlegelmilch, dass er sich zunächst etwas zurückhaltend verhalten würde. Man müsse ausloten, wie ernsthaft sich diese an der Ratsarbeit beteiligen würden.

[audio:712_0244-schlegelmilch.mp3]

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