SPD: Nein der eigenen CDU-Fraktion ist eine „Ohrfeige“ für Norbert Post

Hauptredaktion [ - Uhr]

Nachdem die CDU-Fraktion die Pläne der Verwaltung zum Rathaus-Neubau in der Bezirksvertretung Rheydt-Mitte von der Tagesordnung genommen hatte, ist ein deutlicher Riss zwischen CDU-Fraktion und dem Parteivorsitzenden Norbert Post erkennbar.

Immerhin war es genau Norbert Post, der die Neubaupläne als großen Wurf für Rheydt angepriesen hatte.

Ulrich Elsen, SPD-Ratsherr und Spitzenkandidat für den Stadtbezirk Rheydt/Odenkirchen: „Norbert Post versprach einen Baubeginn in 2009. Die SPD-Fraktion hat diese Pläne immer als nicht vorrangig für Rheydt abgelehnt. Wir brauchen endlich die Umsetzung des Innenstadtkonzepts und dabei steht der Marktplatz an erster Stelle. In einer Umfrage der Rheinischen Post haben 90 % den Rathaus-Neubau abgelehnt. Doch ist die Gefahr für Rheydt noch nicht gebannt.“

Die SPD-Fraktion befürchtet, dass spätestens nach der Kommunalwahl die Neubaupläne aus der Schublade gezogen werden.

Es ist zu vermuten, dass wichtigen örtlichen Bauunternehmen Versprechungen gemacht wurden. Auch sind die Pläne der Bauverwaltung bereits sehr umfangreich und detailliert gefertigt. Eine solche Arbeit wird nicht ohne klare politische Absicht abgegeben.

Berndt Adelt, Sprecher der SPD in der Bezirksvertretung Rheydt-Mitte: „Die Pläne der Bauverwaltung sind bereits sehr umfangreich und detailliert gefertigt. Irritierend ist, dass dies erfolgt ist, ohne dass bei dem gesamten Vorgehen Klarheit über zahlreiche Grundlagen der Planung und den letztendlichen Sinn und Zweck des gesamten Aufwands besteht. Eigenartig ist auch, dass die CDU eine Vorlage der Verwaltung zurückzieht – um sie dann nach Gutdünken irgendwann wieder hervor zu ziehen ? Wer dreht da wirklich an welchem Rad ?“

Für die SPD-Fraktion besteht jetzt Klärungsbedarf: Was passiert mit den 621.500 Euro, die für Neubau und Sanierungsmaßnahmen des Rheydter Rathauses im Haushalt bereitgestellt sind?

Ulrich Elsen: „Wir brauchen für Rheydt ein kundenfreundliches und barrierefreies Bürgerzentrum. Hierfür muss jetzt ein Raumkonzept erarbeitet und noch vor der Sommerpause zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Rheydt braucht einen modernen Bürgerservice und ein Innenstadtkonzept, das begonnen wird.“

Bisher keine Kommentare

Ihr Kommentar