DIE LINKE: Persönliche Erklärung von Martin Selt

^[1]Martin Selt, Bezirksvertreter der DIE LINKE im Stadtbezirk West und Mitglied im Planungs- und Bauausschuss für DIE LINKE Mönchengladbach zum Thema Verfassungsschutz:

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

immer wieder ist die Rede davon, dass wir vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Abgesehen davon, dass sicherlich nicht selten Menschen fälschlicherweise dort aktenkundig werden, sind – leider –  parteiweit einige meiner Genossinnen und Genossen nicht immer mit unserer Verfassung konform und fallen so immer wieder auf, sei es durch das Schönreden kommunistischer Staatsformen, die Verherrlichung von Terrorismus oder gar durch die Anstiftung zu Straftaten.

Ich möchte mich an dieser Stelle von diesen Genossinnen und Genossen ganz deutlich distanzieren.

Ich respektiere unsere Verfassung und trete für unsere Verfassung uneingeschränkt ein.

Dies belegt die Antwort des Verfassungsschutzes, die ich aufgrund einer Selbstauskunftsanforderung bekam.

Es beweist auch, dass DIE LINKE eine vielschichtige Partei ist und nicht immer jeder Einzelne für die Worte oder Taten Anderer verantwortlich gemacht werden kann oder gar damit einverstanden ist.

Martin Selt