Brötchentaste vom Tisch • Kamen Anträge von den falschen Parteien?

^[1]Die Diskussion über die mögliche Einführung einer so genannten „Brötchentaste“ ist zu Ende, bevor sie richtig angefangen hat.

Nach dem Vorbildern anderer Städte (wie beispielsweise Viersen) wollten – unabhängig voneinander – FDP und DIE LINKE anlässlich eines Antrages zur Erhöhung der Parkgebühren in den Innenstädten beschließen lassen, die Auswirkung einer Brötchentaste auf die jeweiligen Quartiere und die Finanzen der Stadt zu prüfen.

Dazu waren CDU und SPD aber nicht bereit.

„Leider wurde die Diskussion vor allem von der SPD nur abwehrend geführt“, ärgert sich der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Burkhard Küpper über die Ablehnung.

Die Freidemokraten hatten in der Ratssitzung daran erinnert, dass sie 2007 nach einem erfolgreichen Pilotprojekt gemeinsam mit der CDU erstmals kostengünstiges Kurzzeitparken in Mönchengladbach möglich gemacht hatten.

„Wir bedauern, dass die CDU sich von diesem bürgerfreundlichen Ansatz entfernt hat und nun in Teilen er Innenstadt lieber die Parkgebühren um geschlagene 50 % erhöht“, sagt Küpper.

Er verweist darauf, dass selbst der SPD-Fraktionssprecher Heinrichs in der Diskussion zugegeben hatte, dass eine solche Prüfung im Rahmen der Erstellung eines Nahmobilitätsplanes sinnvoll ist.

Aber die Anträge kamen wohl von den „falschen“ Parteien.