HSP: FDP mit nicht schmeichelhaftem Rückblick [mit Redemanuskript von Dr. Anno Jansen-Winkeln]

Historiker und Archäologen haben eines gemein, sie haben ehrenwerte Berufe und graben in der Vergangenheit. Kommen dann noch politische Dimensionen ins Spiel, sollte man noch genauer hinhören.

So befasste sich Anno Jansen-Winklen, seines Zeichens Doktor der Archäologie, in seiner Rede zum Mönchengladbacher Haushaltssicherungsplan (HSP) dann auch mit der Mönchengladbacher Finanzvergangenheit.

^[1]Für ihn kannte die Stadt 60 Jahre lang nur eine Richtung: Steigerung der Schuldenlast. Ob unter absoluter CDU-Mehrheit, ob im Bündnis mit der SPD, USD oder FDP.

„Wir alle haben bis zum heutigen Tag keinen Ausweg aus der Einbahnstraße ‚Neuverschuldung’ gefunden“, meinte Jansen-Winkeln.

Offen ließ er, ob jemals danach gesucht wurde, denn schließlich waren er und die FDP mindestens seit 1999 daran beteiligt.

^[2]Sein unausgesprochenes „Mea culpa“ kam dann auch eher rethorisch gut verpackt in Aussagen „rüber“, wie „Mangelndes Bewusstsein dafür, was wir unseren Kindern und Enkeln antun und was immer neue Schulden, die wir als alternativlos darstellen, in Wahrheit bedeuten.“ Und: „uns selber zu belügen ist da deutlich einfacher“.

Dabei haben sich die verantwortlichen Politiker nicht selbst belogen, sondern die Bürger, wenn man bei dieser Begrifflichkeit bleibt.

Unterschwellig so zu tun, dass man (als FDP) ja nichts hätte machen können, wie es Jansen-Winkeln auch bei anderen Gelegenheiten versucht, darzustellen, ist ebenso wenig glaubwürdig.

Denn der Weg der Trennung von der CDU, den die FDP im Zusammenhang mit „Giesenkirchen 2015“ beschritt, hätte sie auch schon früher einschlagen können und nicht erst, als man erkannte, dass es einem politischen Selbstmord gleich käme, wenn man die CDU beim Vorhaben „Giesenkirchen 2015“ weiterhin unterstützt hätte.

Zwischen 1999 und 2009 gab es für die FDP sicherlich viele Kreuzungen in der gemeinsamen „Einbahnstraße“ mit der CDU, an der sie abbiegen hätte können, wäre da nicht das Streben nach Machterhalt stärker gewesen.

„Historisch“ betrachtet, hat die FDP auch hierfür „mangelndes Bewußtsein“ entwickelt.

Schlussendlich kann man Jansen-Winkeln durchaus recht geben, wenn er meint, dass der verabschiedete HSP Grundlage aller Haushalte bis ins Jahr 2021 sein und bis dahin wirken werde.

Das ist ein Fakt, an dem künftige Mehrheiten im Mönchengladbacher Rat nicht vorbei kommen werden, gleich welche „Farben“ sich auf der einen oder anderen Seite im Ratssaal zusammenfinden werden.

Zumindest einer wird sich im Detail über die Umsetzung des HSP keine Gedanken mehr machen müssen, weil er nämlich seine politischen Aktivitäten einstellen will: Dr. Anno Jansen-Winkeln.