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Politische Verantwortung: Antworten von Erich Oberem (FWG) auf 4 Fragen

Hauptredaktion [ - Uhr]

logo-fwg.jpgAm 29.12.2008 stellte BZMG den Sprechern der Ratsfraktionen 4 Fragen zum Thema „Politische Verantwortung“. Hier die Antworten von Erich Oberem, Sprecher der FWG-Fraktion: 

Frage 1: Was verstehen Sie persönlich unter: „(Politische) Verant­wortung übernehmen?“

Oberem: Das ist die Grundhaltung, aus der heraus an Recht und Gesetz gebundene, am Gemeinwohl orientierte Entscheidungen selbständig getroffen werden, wobei die Folgen für einen selbst und andere bedacht wurden.

Frage 2: Wann glauben Sie persönlich Ihrer (politischen) Verantwortung gerecht zu werden?

Oberem: Ich werde meiner Verantwortung gerecht, wenn ich in Kenntnis der maßgebenden Kriterien entscheide, nachdem ich die Folgen für meine Entscheidung bewertet habe.

Frage 3: An welchen Kriterien machen Sie fest, dass (politische) Verantwortung nicht übernommen wird?

Oberem: An Recht und Gesetz, dem Gemeinwohl und der an diesen Vorgaben oriententierten Bewertung der Folgen von Entscheidungen.

Frage 4: Welche Konsequenzen ziehen Sie, wenn Sie Ihrer (politischen) Verantwortung nicht gerecht werden?

Oberem: Die Frage stellt sich für mich nicht, weil ich nicht gegen meine Verantwortung entscheide.

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