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vis-à-vis mit … Erich Oberem (FWG) [mit O-Ton]

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

[21.09.2011] Kaum jemand kennt die Stadt und deren Entwicklung besser, als Erich Oberem. Umfassendes Verwaltungswissen verbindet er geschickt mit akribischer Detailarbeit und politischem Gespür mit dem er oft genug „den Finger in Wunden legt“.

Damit ist der FWG-Vorsitzende nicht nur „Sprachrohr“ der FWG-Fraktion, sondern auch „Spiritus Rektor“ seiner politischen Mitstreiter.

Manche mögen seine pointierten Formulierungen, manche mögen sie gar nicht, viele wiederum werden immer wieder davon überrascht, wie deutlich er auf Missstände hinweist und Verfehlungen Einzelner aufzeigt, ohne beleidigend zu werden.

Dies zeichnete ihn in der zweiten Augustwoche auch bei den Themen des BZMG-vis-à-vis-Interviews aus:

Erich Oberem zur Verkehrsentwicklung in Mönchengladbach

Die Verkehrentwicklung in der Stadt sieht Oberem äußerst kritisch und ist gegen die Schließung der Stepgesstraße im Zusammenhang mit dem Neubau des Handels- und Dienstleistungszentrum an der Hindenburgstraße.

Wenn der Verkehrentwicklungsplan verabschiedet werden soll, müsse vorher klar dargestellt werden, welche Kosten in den vergangenen Jahrzehnten für den Straßenbau in Mönchengladbacher aufgewandt worden seien. Diese Darstellung sei eine der unabdingbaren Voraussetzungen für eine VEP-Verabschiedung.

[audio:11-08-15-vis-a-vis-oberem-01-vep.mp3]

 

Erich Oberem zum Handels- und Dienstleistungszentrum – verkehrliche Auswirkungen

Den im Rahmen des ECE-Konzeptes erforderlichen Tunnel hält Oberem im Nachhinein für einen Fehler. Die FWG hatte die Ratsentscheidung für eine Untertunnelung der Steinmetzstraße seinerzeit mitgetragen; Oberem heute dazu: „… noch mal würden wir den Unsinn nicht mehr machen …“

Ausführlich beschrieb er seine Sicht zu den verkehrlichen Auswirkungen des HDZ.

[audio:11-08-15-vis-a-vis-oberem-02-hdz-01-verkehr.mp3]

 

Erich Oberem zum Handels- und Dienstleistungszentrum – wirtschaftliche Auswirkungen

Für Oberem ist das mfi-Konzept „Mönchengladbach Arcaden“ ungeeignet um als „Magnet“ wirken zu können. Im Gegensatz zu dem um 10.000 qm Verkaufsfläche größeren ECE-Konzept befürchtet er ein stärkeres „Sterben“ von Einzelhandelsgeschäften an der Hindenburgstraße.

Nach Ablauf der 15-jährigen „mfi-Betreiberverpflichtung“ befürchtet Oberem außerdem, dass die Arcaden dann leer stehen werden.

[audio:11-08-15-vis-a-vis-oberem-02-hdz-02-wirtschaftliche-auswirkungen.mp3]

 

 

Erich Oberem zum Masterplan für Mönchengladbach

Einen Masterplan sehen Oberem und seine FWG durchaus positiv. Jedoch sei die Annahme des Geschenkes des Vereins MG 3.0 eine Bankrotterklärung der Stadtverwaltung, denn sie wisse offensichtlich nicht „wo der Schuh drückt“.

In der Mitte des „Untersuchungsgebietes“ für die Masterplanung sieht Oberem die Grenze zwischen den heutigen Stadtbezirken Süd und Nord. Auf dieser Grenze müsse sich etwas tun und meint damit die Gelände des Polizeipräsidiums und der Sportanlagen des Grenzlandstadions. Hierzu gebe es einen von der damaligen CDU initiierten und von der FWG mitgetragenen Ratsbeschluss, der in den Schublanden verschwunden sei.

[audio:11-08-15-vis-a-vis-oberem-03-masterplan.mp3]

 

Erich Oberem zur Bürgerbeteiligung

Dass Oberem kein Freund einer institutionalisierten Bürgerbeteiligung und mancher Bürgerinitiativen ist, ist bekannt. Dass dies auch im Interview zum Ausdruck kommt ist daher nicht weiter verwunderlich.

Oberem sieht Bürgerbeteiligung vornehmlich in der Form, dass sich Bürger an die Politiker wenden, diese die Vorstellungen aufnehmen und nach Möglichkeit in die Politik hineintragen.

Dass „manche Medien“ die Bürgerinitiativen (wie beispielsweise „gegen Giesenkirchen 2015“) unterstützen, scheint demnach auch nicht in seinem Sinne gewesen zu sein.

[audio:11-08-15-vis-a-vis-oberem-04-buergerbeteiligung.mp3]

 

Erich Oberem zum Braunkohletagebau

Erich Oberem, damals zuständiger Umweltdezernent, beschreibt die seinerzeitigen Vorgänge und weist darauf hin, dass die damalige Umweltministerin Bärbel Höhn (Grüne) für Garzweiler II getroffen habe.

Auf die Umsetzung des beschlossenen Braunkohleplanes habe die Stadt keinen Einfluss. Es gebe ein Monitoring, durch das Stadt die mögliche Entstehung von Bergschäden über den Braunkohleausschuss an den Bergbautreibenden herantragen könne.

Dies sei die einzige Situation, in der die Stadt etwas unternehmen könne.

Alle, die sich heute über die Energiewende freuen, würden erkennen müssen, dass der „Ersatz“ nicht die erneuerbaren Energien, sondern die Braunkohle sein werde.

Noch einmal auf die Bergschäden angesprochen, erklärt Oberem, dass bei entsprechenden Anzeichen, das Umweltamt mit Rheinbraun komme, um Beweissicherungsmaßnahmen einzuleiten.

[audio:11-08-15-vis-a-vis-oberem-05-braunkohletagebau.mp3]

 

 

Erich Oberem zu den städtischen Gesellschaften – Grundsätzliches

Öffentliche Aufgaben in Städtische Gesellschaften auszugliedern sei eine Frage der Aufgabenerfüllung und hänge auch vom Grad der städtischen Daseinsvorsorge ab.

Kritisch beleuchtete Oberem die Gründung der Theater gGmbH besonders vor dem Hintergrund, dass es zur Daseinsvorsorge gehöre, Kultur zu schaffen und nicht Vergnügungsveranstaltungen zu organisieren.

Einige Ausgliederungen, wie beispielsweise die der Abfallentsorgung zur GEM sieht Oberem im Nachhinein als Fehler. Damals sah er hierbei die Möglichkeit die Entsorgungsgebühren zu senken. Die darauffolgende Entwicklung, dass die GEM Gewinne erwirtschaften soll, hält er für nicht richtig.

[audio:11-08-15-vis-a-vis-oberem-06-beteiligungen-01-grundsaetzliches.mp3]

 

 

Erich Oberem zu den städtischen Gesellschaften – Konkretes

Eine Verschmelzung der beiden Mönchengladbacher Wohnungsunternehmen GWSG und Kreisbau AG sehen Oberem und seine FWG als unkritisch an.

Hierzu und bei weiteren Zusammenlegungen sieht er die Aufgabenerfüllung im Vordergrund.

[audio:11-08-15-vis-a-vis-oberem-06-beteiligungen-02-konkret.mp3]

 

 

Erich Oberem zur Wirtschaftsförderung im Allgemeinen und zur WFMG im Besonderen

Wirtschaftsförderung sei eine kommunale Aufgabe, ließ er erkennen.

Tatsächlich finde in Mönchengladbach keine Wirtschaftsförderung statt, besonders nicht dadurch, dass Logistikunternehmen große Flächen angeboten würden. Der Schwerpunkt sei besonders auf die Neuansiedlung mittelständischer Unternehmen zu legen.

Oberem konstatierte, dass die WFMG nicht effektiv arbeite. Es fehle an einem Konzept, das von der Stadt festzulegen sei und das die WFMG dann umzusetzen habe.

[audio:11-08-15-vis-a-vis-oberem-06-beteiligungen-03-wfmg.mp3]

 

Erich Oberem zur politischen Situation in Mönchengladbach und zur Ampel

Dass die Ampel auch noch die nächsten drei Jahre hält, ist für Oberem keine Frage, wohl aber ganz offensichtlich, was dieses Bündnis in den beiden Jahren ihres Bestehens geleistet habe; ihm sei nichts aufgefallen.

Durchaus ernsthaft und dennoch süffisant beschreibt Oberem die Rolle von OB Bude.

Ausführlich ging er darauf ein, warum es nach der Kommunalwahl 2009 nicht zu einem Bündnis zwischen CDU, FDP und FWG kam. Seinerzeit sei die CDU ohne jegliches Konzept gewesen.

Auch erläuterte Oberem seine Äußerung „die FWG ist die bessere CDU“…

[audio:11-08-15-vis-a-vis-oberem-07-politische-situation.mp3]

 

Erich Oberem zur FWG Mönchengladbach

Auf die Frage nach der in 2009 angekündigten Verjüngung in der FWG erklärte Oberem, dass diese Verjüngung bei den FWG-Vertretern in den politischen Gremien stattgefunden habe.

Die Frage der demografischen Entwicklung in den Parteien sei nicht nur mit „Austausch“ zu beantworten. Vielmehr sei es eine Frage der Einsatzbereitschaft und der Qualifikation.

[audio:11-08-15-vis-a-vis-oberem-08-ueber die fwg.mp3]

 

Die Abschlussfragen an Erich Oberem

[audio:11-08-15-vis-a-vis-oberem-09-abschlussfragen.mp3]

 

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