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mags und GEM stufen Radio 90.1, CityVison, WDR, BZMG und andere nicht als Presse ein • Was soll im Verborgenen bleiben?

Hauptredaktion [ - Uhr]

 [01.04.2018] „Auf eine vereinfachte Formel gebracht lässt sich als Presse alles bezeichnen, was gedruckt oder an textlichem sonst vervielfältigt ist. ….

… Ausweislich Ihres Internetauftrittes wird die „BZ-MG“ nur online zur Verfügung gestellt. Es fehlt mithin an den erforderlichen Druckerzeugnissen. Aus diesem Grund ist die BZ-MG nicht als Presse im Sinne des §4 Abs. 1 LPresseG NRW anzusehen.“ (Zitat Ende).

So beantworteten mags und GEM mit identischem Text zwei Auskunfts­ersuchen unserer Redaktion auf Grundlage des Landespressegesetzes NRW.

Die mags hatten wir um Auskunft dazu erbeten, wie der Auftrag an die INFA zur Umstellung des Ringtonnensystems auf Rolltonnen gelautet hatte und mit welcher Zielsetzung dieser Auftrag erteilt wurde.

Bei der GEM hatten wir um Auskunft dazu erbeten, wie der Bescheid der Berufsgenossenschaft auf den Widerspruch lautet, den die GEM auf Druck aus der Politik und nach Auftrag des Oberbürgermeisters eingelegt hatte und wie es zu der BG-Anordnung gegen das Ringtonnensystem überhaupt gekommen war.

Nachdem mags und GEM auch nach erneuten Hinweisen unserer Redaktion darauf, dass BZMG sehr wohl als Presse einzustufen und seit über 10 Jahren in Mönchengladbach journalistisch tätig sei, ihre Ablehnung aufrecht erhielten, wurde das Auskunftsersuchen nun an Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners (CDU) in seiner Eigenschaft als Hauptverantwortlicher für die Stadt und deren Gesellschaften gerichtet.

Dieser ließ mitteilen, dass das an ihn gerichtete Auskunftsersuchen vom 11.03.2018 „… hier im Hause eingegangen ist und derzeit geprüft wird.“

Man werde unaufgefordert Nachricht geben, „… ob die Stadt Mönchengladbach Ihrem Auskunftsersuchen nachkommen kann.“

 

 


5 Kommentare zu “
mags und GEM stufen Radio 90.1, CityVison, WDR, BZMG und andere nicht als Presse ein • Was soll im Verborgenen bleiben?”
  1. @ Stadtfilzer

    Böse, böse BZMG! Pfui, in die Ecke, mit dem Gesicht zur Wand und ganztägig schämen!

    Logisch, dass die auch am Müll verdienen wollen, uns zu viel abzocken und nicht erklären wollen wofür die das Geld raushauen.

    Frau Teufel und Herr Schnaß (Gehälter plus Pensionsrückstellungen und anderem, teuren Schnickschnack) und der auf 19 Leute aufgeblasene Aufsichtsrat müssen alle bezahlt werden. VOM BÜRGER, wem sonst! DAFÜR ist der Gestaltungsspielraum nötig.

    Kosten??? Was kostet der Spaß, schreibs auf ‘nen Deckel – die Bürger zahlen doch!!! EGAL WIE VIEL! DIE MÜSSEN!

    Die mags entblödet sich nicht, ein stümperhaftes, unvollständiges “Informationsschreiben“ nach dem anderen raus zu hauen, nur um dann auch noch mitzuteilen, dass schoooon „im Herbst“ die Rechnung für die Bürger kommt, denn dann (ACHTUNG!!!) wisse man, was uns der zweifelhafte Müllspaß kostet!!!

    Was kostet nur eine Briefaktion? Ach, schnurz, kommt auf die Rechnung. Zahlen ALLES die Bürger.

    Hallo??? Erst mal anfangen, was seit dem Verchippen der Biotonnen (2015) längst geplant war und NACHHER schlicht die Rechnung schreiben. Koste es, was es wolle?

    Gab es da VORHER keine Kalkulation??? Angeblich wurde die AöR gegründet, um Kosten klein zu halten – oder habe ich da was falsch verstanden??? Muss ich ja wohl …

    Dass das sowieso nur dummes Gerede war, war zwar klar, aber was da jetzt auf uns zukommt, ohne zu wissen was das kostet, ist eine Unverfrorenheit sonder gleichen! Eine Schmierenkomödie des Politklüngels.

    Angeblich sollte doch die Müllnummer billiger werden! Habe ich wirklich alles falsch verstnden?

    Und dann komt die BZMG und will auch noch was wissen … womöglich auch noch zu den wirklichen Kosten … tse, tse, tse.

  2. Kein Wunder, dass die sauer sind, dass BZMG nachfragt. Danke dafür!!!

    Also werden die erfinderisch und wollen verunglimpfen und lästige Fragen gar nicht erst der Presse beantworten. Die RP ist ja handzahm und berichtet brav nur was gewünscht wird.

    Mieser Stil aber nichts wirklich neues in dieser Klüngelstadt 🙁

    @ alle Kommentare, besonders @ M.Angenedt

    Wunderbarer Artikel vom Ersten!

    … und dann auch noch die Tatsache, dass wir in MG mit 45 Millionen Liter „Luft-Müll“ abgezockt werden!

    Kapiere, dass Müll in der Tat ein lukratives Geschäft ist. Da wollen und dürfen mags/GEM nicht zurück stehen.

    Müll bietet ganz offensichtlich sehr viel „Gestaltungsspielraum“, um noch viel mehr Geld abzugreifen.

  3. @ Ypsilon

    Warum Geheimniskrämerei und Mimose spielen der mags/GEM??

    Die BZMG hat denen ins Sandförmchen gepinkelt. Das mögen die nicht. War wohl ein Volltreffer!

    Jetzt gibt’s dafür das große Mauern und Schlechtreden. Strafe muss für Widerworte sein! Liebe BZMG das geht gar nicht! Bürger haben nix zu hinterfragen oder auch noch kritisieren. Die sollen nur zahlen – auch wenns zu viel ist.

    Ex-RP-Jüngermanns. Der und Journalist? Der machte doch nur Hofberichterstattung. Soviel ich weiß war der Redakteur. CDU-Redakteur. Angestellt war der bei der RP.

  4. Logo stinken denen kritische Nachfragen statt Hofberichterstattung!

    Da greifen die zu üblen, miesen Tricks. Denen ist nichts peinlich. Die halten alle für blöd.

    @ Ypsilon

    Ganz Ihrer Meinung! Bis auf Ex-RP-Mitarbeiter Jüngermanns. Der war echt übel und überhaupt nicht unparteiisch oder so wie es ein Journalist sein sollte.

  5. Haben die was zu verbergen? Warum mauern die so? Nur getroffene Hunde bellen.

    Lästige Fragen will man offensichtlich nicht.

    Genau deswegen wurde die AÖR gegründet. Wie übrigens alle städtischen „Töchter“. Das klingt gut und die meisten Bürger kapieren nicht mal was „städtische Töchter“ bedeutet. Vor allem für die Bürger!

    Im Klartext wird seitens der Politik nur eines überdeutlich: WIR wollen NICHT, dass ihr alles mitbekommt. WIR wollen keine wirkliche Demokratie. WIR machen, was WIR wollen.

    Angeblich haben die städtischen Töchter soooo viiiiiele Vorteile für die Stadt. Welche? Keine Ahnung.

    Für uns Bürger sind diese ganzen Gesellschaften und speziell die mags/GEM besonders mit der dreisten Müllnummer ein Buch mit mehr als sieben Siegeln, und sollen es auch möglichst bleiben.

    Informationsfreiheitsgesetz? Nix da! Bürger MÜSSEN draußen bleiben! Die sind nur zum Zahlen da.

    Logisch, dass die missliebige (auch noch kritische!) Presse (und das auch „nur“ online) jenseits der tiefschwarzen RP, die seit Jüngermanns Abgang seicht dahin dümpelt, nicht er- und gewünscht ist!

    Die Verweigerungshaltung ist ein Offenbarungseid. In ihrer Selbstherrlichkeit kriegen die das sicher nicht mehr mit. Jetzt soll der OB in der Sache entscheiden? Glauben die Leute von der BZ-MG, dass der es wagt was anderes zu sagen oder gar entscheidet?

    Peinlich, peinlich, peinlich – für Schnaß, Teufel und wie die alle heißen.

    Wer nicht systemkompatibel und angepasst ist hatte in dieser Klüngelstadt schon immer Probleme.

    Die kurze Morgendämmerung i.S. Politik und Demokratie während der Ampel-Zeit ist längst Geschichte und alles „endlich“ (für Klüngel und die GroKo, vor allem die CDU) fast wieder „normal“ = der Bürger darf gerne dumm sterben und soll gefälligst nicht stören, sondern maximal zahlen. Das aber nicht zu wenig. Schon gar nicht fair. Wie beim Müll.

    Es herrscht schon lange (auch schon bei dem ach so „demokratischen“ SPD-OB Bude, der klüngelgesteuert war, da zu eigener Meinung und Handeln unfähig und die Ampel torpedierte ) wieder das typische, arrogante und bürgerferne CDU-Gehabe und Geheimniskrämerei. Die SPD macht da gerne mit. Soweit man von denen überhaupt noch was wahrnimmt.

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