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Grußwort zum Jahreswechsel 2008/2009 von Oberbürgermeister Norbert Bude

Hauptredaktion [ - Uhr]

foto-bude1.jpgLiebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
das alte Jahr 2008 ist bald Vergangenheit, das neue Jahr 2009 liegt mit unbekannten Ereignissen und neuen Herausforderungen vor uns. Wir alle verbinden es mit Hoffnungen und Erwartungen. Ihnen wünsche ich, dass Sie die gesteckten Ziele erreichen und sich Ihre Erwartungen erfüllen.

Spricht man in diesen Tagen mit den Menschen, dann sind es zwei große Themen, die sie vor allem bewegen: die wirtschaftliche Zukunft und damit verbunden die Sicherheit der Arbeitsplätze sowie die dauerhaft tragfähige Gestaltung der sozialen Sicherungssysteme in unserem Lande. Für über 9.000 Menschen in unserer Stadt gilt dies besonders.

Denn sie haben in diesem Jahr erfreulicherweise wieder eine Beschäftigung gefunden. Das bedeutet für sie mehr als einen Arbeitsplatz und zurückgewonnene finanzielle Unabhängigkeit: Sie können wieder Selbstwertgefühl und Selbstachtung empfinden. Das ist der Aspekt, der bei der deutlichen Veränderung der Wirtschaftslage für mich am meisten zählt.

Sicherung des sozialen Friedens

Um so stärker dürfen die rund 14.500 Menschen ohne Arbeit in unserer Stadt uns nicht ruhen lassen, bis auch sie wieder Beschäftigung gefunden und damit gänzlich in die Gesellschaft zurückgekehrt sind. Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung zählen zu den wichtigen zentralen Arbeitsfeldern in 2009.

Gerade hier sollten wir uns vor Augen halten, dass Unternehmen nicht allein die Aufgabe haben, Gewinne zu erzielen.

Erfolgreiche Unternehmensführung heißt genauso, die Verantwortung gegenüber den Beschäftigten und der Gesellschaft zur Sicherung des sozialen Friedens wahrzunehmen.

Die Schaffung von Arbeitsplätzen bedeutet gleichzeitig eine wichtige Investition in die Zukunft; ein Leitthema, unter das ich das diesjährige Grußwort zum Jahreswechsel gestellt habe.

Investition in die Zukunft der Stadt heißt, sich der sozialen Verantwortung zu stellen: Dieser sozialen Verantwortung, die gerade in Zeiten eines globalisierten Arbeitsmarktes und der allgemeinen wirtschaftlichen Rezession sowie der momentanen weltweiten Finanzkrise an Bedeutung gewinnt, ist eine der besonderen Herausforderungen, die sich Bund, Länder und Kommunen gemeinsam zu stellen haben.

Dabei hebe ich ganz besonders das Wort gemeinsam hervor.

In meinem Amt als Vorsitzender des Städtetags NRW, das ich seit dem Sommer ausübe, betone ich immer wieder, dass es nicht mit einer einfachen Umverteilung von Aufgaben zu Lasten der Kommunen getan ist – sozusagen von oben nach unten, ausgelöst durch die Bundes- und Landesgesetzgebung sowie durch die Kommunalisierung von Aufgaben, beispielsweise im Versorgungsbereich oder bei der Umsetzung des neuen Kinderbildungsgesetzes.

Vielmehr ist darauf zu achten, dass zur Finanzierung der kommunalen Aufgaben – und hier gerade im sozialen Bereich – auch eine entsprechende Finanzausstattung notwendig ist. Hier ist das Land gefordert, den kommunalen Finanzausgleich ausreichend auszustatten.

Kommunaler Finanzausgleich ist notwendig

Die Städte tragen den Großteil der sozialen Ausgaben. In Mönchengladbach geben wir für die soziale Sicherung rund 200 Millionen Euro in vielfältiger Art und Weise aus. Alleine für Hilfen zur Erziehung sind dies 40 Millionen Euro und die Kosten der Unterkunft bei Hartz-IV-Empfängern betragen rund 82 Millionen Euro.

Soziale Defizite der Gesellschaft werden immer stärker zu finanziellen Defiziten in den Kommunen, die sich dieser Aufgabe zwar stellen (müssen), dafür aber auch eine entsprechende Finanzausstattung benötigen, wollen sie nicht völlig ausbluten.

Die Stadt Mönchengladbach ist jedenfalls angesichts ihrer dramatischen Finanzlage kaum mehr in der Lage, diese Finanzlast zu stemmen.

Die Städte in NRW, deren Kassenkredite insgesamt immerhin inzwischen bei 13,6 Milliarden Euro liegen, haben schon vor Jahren in der Debatte um den Solidarpakt gefordert, dass auch strukturschwache Städte in den alten Ländern, zu denen zweifelsohne auch Mönchengladbach als Stadt im Nothaushaltsrecht zählt, Förderung benötigen.

Ein Hoffnungsschimmer ist hier der Vorstoß von Bundesminister Wolfgang Tiefensee, strukturschwache Städte im Westen mit Finanzhilfen zu unterstützen.

Die städtische Finanzlage ist dramatisch und eine Besserung vorerst nicht in Sicht. Eine flächendeckende Aufgabenkritik, die mit Einsparauflagen verbunden ist, wird auch 2009 die Arbeit der Verwaltung bestimmen.

Dank der Leistungsbereitschaft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die zusätzliche Aufgaben auf sich genommen haben, konnten Einspareffekte erzielt werden. Noch ist die Verwaltung gut aufgestellt und leistet gute Dienste für den Bürger.

Familienfreundlichkeit und Chancengleichheit im Bildungssektor Investition in die Zukunft heißt vor allem auch, familienfreundliche Rahmenbedingungen und vor allem Chancengleichheit auf dem Bildungssektor zu schaffen.

Der soziale Wandel der Gesellschaft sowie die daraus resultierenden finanziellen Auswirkungen auf die Kommunen und dazu noch die dramatische Haushaltslage unserer Stadt, die kaum noch Handlungsspielräume zulässt, zwingt Politik und Verwaltung dazu, Schwerpunkte zu setzen, um die Zukunftsfähigkeit Mönchengladbachs als Oberzentrum der Region weiter zu stärken.

An erster Stelle stehen daher für mich Begriffe wie Familienfreundlichkeit und Chancengleichheit im Bildungssektor, insbesondere auch für Kinder sozialschwächerer Schichten und mit Migrationshintergrund.

Jungen Familien ausreichende Angebote an Wohnraum und eine den individuellen Bedürfnissen entsprechende Kinderbetreuung anzubieten, den nachfolgenden Generationen Bildungschancen zu eröffnen und den älteren Menschen ein Gefühl von Heimat, Sicherheit und Geborgenheit zu bieten, sind unsere zukünftigen Handlungsfelder.

Die Stadt ist auf einem guten Weg

Die zurückliegenden Monate und ein Blick nach vorne zeigen, dass sich Mönchengladbach auf einem guten Weg befindet: So unternimmt die Stadt bei der Bereitstellung von Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder große Kraftanstrengungen, und dies nicht nur in finanzieller, sondern auch in struktureller Hinsicht.

Mit diesen Angeboten, die sicherlich noch weiter auszubauen sind, trägt die Stadt dem allgemeinen gesellschaftlichen Wandel und dem Wunsch vieler Eltern auf eine angemessene Betreuung der Kinder Rechnung.

Mit seinem Kinderbildungsgesetz hat das Land einen Anfang für eine aktive Förderung des Ausbaus der Kinderbetreuung gemacht. Dieser Weg muss jetzt konsequent fortgesetzt werden.

NRW steht wie alle Länder nach Inkrafttreten des Bundesgesetzes in der Pflicht, die zusätzlichen finanziellen Belastungen der Kommunen auszugleichen. Die Bundesmittel zum Ausbau der Kinderbetreuung müssen eins zu eins weitergegeben werden.

Der Ausbau des Ganztagsangebotes an Schulen, wie wir ihn verfolgen, ist ein gutes Mittel, die Bildungschancen zu verbessern.

Dies geht mit zum Teil erheblichen Investitionen einher, ohne die ein solches Angebot nicht realisierbar wäre.

Allein 5,1 Millionen Euro hat die Stadt für Baumaßnahmen zur Schaffung notwendiger Räumlichkeiten bei der Einführung erweiterter Ganztagsbetriebe in Schulen investiert. Im laufenden Schuljahr kommen weitere 8,8 Millionen Euro dazu.

Investition in die Zukunft der Stadt heißt auch, nicht nur ein ausreichendes Bildungsangebot aufzustellen, sondern auch dafür zu sorgen, heranwachsende Jugendliche für den weiteren Ausbildungsweg und auf den zukünftigen Arbeitsmarkt vorzubereiten.

Hervorragende Projekte wie die „Mönchengladbacher Schulgespräche“ und die „Mönchengladbacher Akademie“, das auch überregional beachtete Projekt von Stadt, Wirtschaftsförderung, der Agentur für Arbeit und Unternehmerschaft „MG connect“ als Schnittstelle zwischen Schule und Beruf und die auch vom Land hoch gelobte Ausbildungsplatzbörse „Beruf konkret“, die Modellcharakter für die gesamte Region hat, ist gerade in Zeiten des wirtschaftlichen Wandels und gesellschaftlichen Umbruchs geeignete Beispiele, rechtzeitig auf die Fragen der Zeit zu antworten.

Als größte Veranstaltung dieser Art in Nordrhein-Westfalen, an der in diesem Jahr immerhin 7.500 Schulabgänger teilnahmen, hat Mönchengladbach ein Zeichen für die Zukunft gesetzt.

Immer wieder in meinen zahlreichen Gesprächen mit jungen Menschen, sei es in meinen Sprechstunden für Kinder und Jugendliche oder in den vielen Schulbesuchen, zu denen ich eingeladen werde, wird deutlich, wie sehr Jugendliche um ihre Zukunft besorgt sind, einen persönlichen Lebensweg suchen und bereit sind, Verantwortung zu übernehmen.

Gemeinsam mit vielen Partnern aus Handel, Handwerk und Wirtschaft ist die Stadt seit langem auf einem guten Weg, sich der Jugend zuzuwenden und Perspektiven zu eröffnen.

Für manche Projekte braucht es einen langen Atem Den Blick nach vorne richten müssen wir aber auch in vielen anderen Projekten, die in den vergangenen Monaten leider nicht so gelaufen sind, wie wir es uns alle noch vor genau einem Jahr gewünscht hatten.

Manchmal braucht es eben einen besonders langen Atem, um wichtige Zukunftsprojekte voranzutreiben. Der Weg ist eben nicht immer geradlinig und mitunter auch steinig.

Die Gründe dafür sind vielschichtig: mal verändert sich die wirtschaftliche Situation zu Lasten des Vorhabens, mal sind neue europäische Gesetzgebungen zu beachten, mal verändern sich die Rahmenbedingungen.

Zu den nach wie vor „offenen“ Baustellen zähle ich nicht nur das Areal des früheren Bökelbergs, das zu einem gehobenen Wohnquartier entwickelt werden soll, oder das Projekt Haus Westland, sondern auch die denkmalgerechte Sanierung des Mönchengladbacher Hauptbahnhofes und die Umgestaltung des Rheydter Hauptbahnhofes, die City-Ost und das Handels- und Dienstleistungszentrum am Standort des ehemaligen Schauspielhauses, für das wir schon bald erste Angebote erwarten.

An allen Projekten wird nach wie vor mit Nachdruck gearbeitet, so dass es – so lassen die Gespräche hoffen – im kommenden Jahr endlich weitergeht und zu Umsetzungen kommt.

Ob sich im kommenden Jahr auch der Flughafen im Aufwind befinden wird, bleibt abzuwarten.

Die Zeichen dafür, dass später einmal der Geschäftsreiseverkehr von Düsseldorf nach Mönchengladbach verlegt werden könnte, stehen jedenfalls nicht schlecht.

Ich bin optimistisch, zusammen mit Düsseldorf eine Lösung für einen moderaten Ausbau der Start- und Landebahn zu finden.

Ein weiteres Großprojekt, dem wir uns in Zukunft, sicherlich nicht alleine, sondern im engen Zusammenspiel mit Land und Bund verstärkt zuwenden, ist das 420 Hektar große Areal im Hauptquartier, aus dem – wie angekündigt – die Briten bis voraussichtlich 2014/2015 abziehen werden. Die Bewältigung dieser Zukunftsaufgabe ist nicht nur aus städtebaulicher Sicht hochspannend, sondern zugleich auch eine Herkulesaufgabe.

Was aus dem eigenständigen Stadtteil, in dem heute noch 6.000 Menschen, denen wir partnerschaftlich verbunden sind, leben und arbeiten, später einmal wird, weiß heute noch niemand.

Erfreulicherweise hat das Land NRW bereits Fördermittel für Konversionsplanungen zugesagt Nun soll in einem weiteren Schritt zusammen mit dem Konversionszentrum Bonn und der LEG-Stadtentwicklung eine Expertengruppe sich mit der Steuerung des Konversionsprozesses befassen.

Aber auch andere städtebauliche Projekte machen die Stadt zukunftsfähig, wie etwa der Nordpark, auf dem sich nach wie vor die Kräne drehen und der sich mit den bereits begonnenen Baustellen und den weiteren Bauvorhaben äußerst positiv entwickelt.

Eine gute städtebauliche Lösung in Rheydt stellt die in Kürze abgeschlossene Baumaßnahme für einen Fachmarkt auf dem Letzerich-Gelände an der Ecke Moses-Stern-Straße, Odenkirchener Straße dar, mit dem zugleich ein jahrelanger Schandfleck aus der Stadtlandschaft verschwindet.

Während in Mönchengladbach zukünftig ein neues Einkaufszentrum die Innenstadt beleben soll, sorgt das von vielen Bürgerinnen und Bürgern in Rheydt zusammen mit den Einzelhändlern, Kirchen, Vereinen und Verbänden unter Leitung eines externen Planungsbüros erarbeitete Innenstadtkonzept Rheydt für neue Impulse.

Einstimmig brachte der Rat im Herbst das umfangreiche Konzept auf den Weg. In Kürze wird ein Wettbewerbsverfahren, das Ideen zur Umgestaltung des Rheydter Marktplatzes als eines von mehreren Schlüsselprojekten bringen soll, eingeleitet.

Hoffnungsfroh und zuversichtlich auch für zukünftige Projekte stimmt mich vor allem, wie in einem offenen Dialogprozess die Bürgerschaft zusammen mit unterschiedlichsten Interessensvertretern, den Fachexperten, der Verwaltung und der Politik gemeinsam Ideen schmiedeten für ein attraktiveres Rheydt.

Ein Beispiel, das durchaus Schule machen sollte. Denn nur wenn Verwaltung und Politik, Handel, Handwerk und Unternehmerschaft aufeinander zugehen und sich gemeinsam der Aufgaben zielgerichtet annehmen, bringen wir Mönchengladbach nach vorne.

Mönchengladbach im Gespräch halten

Investition in die Zukunft der Stadt heißt aber auch: Mönchengladbach im Gespräch halten; zum Beispiel als Austragungsort für die Frauen-Fußball-WM 2011.

Diese Nachricht gehört zu den wirklich erfreulichen im vergangenen Jahr und beweist, dass wir uns als sportbegeisterte Stadt längst einen guten Namen gemacht haben. Ich freue mich riesig, dass wir als einer von neun Spielorten für das sportliche Großereignis ausgewählt wurden.

Da passt es, dass ein Jahr zuvor im Jahr 2010 in Europas modernstem Hockey-Park gleich nebenan die Champions-Trophy der Männer ausgetragen werden sollen.

Eine Punktlandung eben. Gerne erinnern wir uns noch an die Männer-Weltmeisterschaft 2006 und die Champions-Trophy der Frauen im Sommer dieses Jahres, als die Welt zu Gast bei uns war.

Auf kultureller Ebene weltweit ins Gespräch bringt Mönchengladbach vor allem das vor einem Jahr nach umfangreicher Sanierung wiedereröffnete Museum Abteiberg, das im Konzert der großen Museen mitspielt und nicht zuletzt durch unkonventionelle Projekte wie das „Museum X“, die Aktion „Stairways“ und derzeit das Tunnelprojekt END des international renommierten und aus Mönchengladbach stammenden Künstlers Gregor Schneider auf sich aufmerksam macht.

Nur gemeinsam bringen wir die Stadt nach vorne Das zurückliegende Jahr und die nächsten Monate zeigen, dass sich unsere Stadt in einem grundsätzlichen Umbruch befindet, der große Chancen mit sich bringt, die Herausforderungen des sozialen und gesellschaftlichen Wandels sowie der schwierigen wirtschaftlichen Probleme zu meistern.

Im Hinblick auf die weitreichenden Weichenstellungen für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt fordere ich die Mehrheitsfraktionen auf, ihr starres Lagerdenken zu überwinden und gemeinsam mit anderen Fraktionen und dem Oberbürgermeister nach guten Lösungen für die Zukunft unserer Stadt zu suchen.

Nur gemeinsam in konstruktiven Gesprächen können wir im Zusammenspiel auch aller städtischen Gesellschaften nach guten Lösungen für unsere Stadt suchen. Die Menschen in unserer Stadt wie auch potentielle Investoren erwarten klare Entscheidungen und kein endloses Gezänke und unkalkulierbare Entscheidungen.

Von ganz entscheidender Bedeutung ist auch die enge und partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen auch über die deutsch-niederländischen Sprachgrenzen hinaus.

Ganz besonders freue ich mich auf die vor mir liegenden Aufgaben bei der euregio rhein-maaas-nord, deren Präsidentschaft ich jetzt nach vierjähriger Vorstandsarbeit übernehmen durfte.

Die Stadt auf der Landkarte zu positionieren heißt auch, die Chancen im Verbund zu nutzen und gemeinsam der Region ein unübersehbares Gesicht zu verleihen, indem die Wirtschaftskraft gestärkt, das kulturelle Leben im gegenseitigen Austausch belebt und die Menschen noch näher zueinandergeführt werden.

Im bürgerschaftlichen Engagement liegt die Kraft der Erneuerung

Eine wichtige Investition in die Zukunft ist es, die Bürgerinnen und Bürger noch stärker in das Geschehen einzubinden, sie aufzurufen, sich in das vielfältige soziale, kultureller und gesellschaftliche Leben einzubringen.

Angesichts der äußerst schwierigen Finanzsituation ist die Stadt längst nicht mehr in der Lage, aus eigener Kraft die vielfältigen Aufgaben zu erfüllen.

Ich möchte den Jahreswechsel gerne zum Anlass nehmen, mich an dieser Stelle bei allen einmal ganz herzlich zu bedanken, die sich in den verschiedensten Bereichen unserer Stadt für das Gemeinwohl eingesetzt haben.

Ihre vielfältige und oftmals aufopfernde Arbeit sei an dieser Stelle besonders anerkannt. Ihr Wirken, das sich oft im Verborgenen vollzieht, trägt dazu bei, dass unsere Stadt bürgernah bleibt. Herzlichen Dank dafür.

In finanziell außerordentlich schwierigen Zeiten wie heute sind die Städte und Gemeinden mehr denn je auf die Hilfe der Bürgerschaft angewiesen.

Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben sich im zurückliegenden Jahr als Einzelperson, aber auch in Vereinen und Initiativen organisiert eingebracht ins lokale Geschehen und damit auf eindrucksvolle Weise gezeigt, wie sehr sie sich für die Sache und damit auch ein Stück für unsere Stadt einsetzen und sich mit ihr identifizieren.

Im bürgerschaftlichen Engagement liegt die Kraft der Erneuerung.

Das hat Mönchengladbach in den zurückliegenden Monaten im positiven Sinne deutlich zu spüren bekommen.

Um so mehr freut es mich, dass ich vor kurzem die ersten Ehrenamtskarten an verdiente Ehrenamtlerinnen übergeben konnte.

Als Pilotkommune konnte die Stadt in Zusammenarbeit mit dem Freiwilligen-Zentrum den Startschuss für das landesweite Projekt „Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen“ geben, das auf Initiative des Ministeriums für Generationen, Familie, Frauen und Integration zurückgeht.

Auf diese Weise erfährt das bürgerschaftliche Engagement zahlreicher Menschen in unserer Stadt eine besondere Anerkennung. Ich wünsche mir, dass dies Ansporn für viele Personen sein wird, sich ebenfalls im Ehrenamt für das Gemeinwohl einzusetzen, so dass zukünftig noch viele weitere Ehrenamtskarten verliehen werden können.

Für das neue Jahr wünsche ich Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Gesundheit und Erfolg und uns allen ein friedliches Miteinander.

Ihr

Norbert Bude

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