[15.11.2017] Der Auftrag war klar: Im Dezember letzten Jahres hatte der Stadtrat die Mönchengladbacher Abfall-, Grün- und Straßenbetriebe damit beauftragt, alternative Abfallkonzepte zu prüfen – und zwar „ergebnisoffen“.
Darauf legten die Ratsleute besonderen Wert.
Zehn Monate später präsentierte die mags den Politikern das Modell eines Konzeptes, das Rolltonnen vorsieht, die wahlweise 60, 120- und 240 Liter fassen und die in einem Rhythmus von zwei und vier Wochen geleert werden.
mags-/GEM-„Abfallkonzept“ zum Lesen am Bildschirm und zum Download [1]
Nicht nur für Mönchengladbachs Grüne war klar: Die mags hat ihren Auftrag nicht erfüllt.
„Alternative Konzepte vorzustellen bedeutet ja, man hat zwei oder mehr Modelle, von denen man sich auf eins verständigt. Uns wurde aber nur ein Modell vorgelegt, bei dem die Bürger nur die Größe der Tonnen auswählen dürfen. Das ist zu wenig“, sagt Grünen-Fraktionschef Karl Sasserath.
Seine Fraktion legte angesichts dessen in der Ratssitzung am 18. Oktober einen Antrag vor, der unter anderem vorsah, dass dem Rat alternative Konzepte vorgelegt werden sollten.
CDU und SPD lehnten das Ansinnen seinerzeit ab.
In der vergangenen Woche hatte sich dann der Aufsichtsrat der GEM zusammengesetzt, um zu überlegen, wie man auf die Ausführungen des Rechtsamtes zur Rechtmäßigkeit der Anordnung der Berufsgenossenschaft Verkehr vom 09.10.2017 zu reagieren hätte.
Das Rechtsamt der Stadt hatte bekanntlich festgestellt, es müsse Widerspruch eingelegt werden gegen diese Anordnung, auch um ein etwaiges Bürgerbegehren zu ermöglichen.
Die Mitglieder des GEM-Aufsichtsrats und die Geschäftsführung der GEM kamen dann auch überein, dem Rechtsamt der Stadt zu folgen.
„Die GEM legt also jetzt doch Widerspruch ein und folgt somit unserem entsprechenden Antrag aus dem letzten Rat, den CDU und SPD ja abgelehnt hatten“, sagt Karl Sasserath.
Wie der Grünen-Politiker zwischenzeitlich erfahren hatte, wurde den Mitgliedern in besagter Sitzung des GEM-Aufsichtsrates vom Institut für Abfall-Abwasser und Infrastruktur-Management (INFA), Ahlen, zusätzlich auch unterschiedliche Varianten der Einsammlung und des Transports von Restmüllabfall vorgestellt.
Dies nahmen Grüne in Übereinkunft mit der FDP zum Anlass für einen gemeinsamen Antrag, wonach Umweltausschuss, Hauptausschuss und Rat der INFA-Vortrag zur fachlichen Beratung vorgestellt werden soll.
„Zur Entscheidungsfindung bei diesem wichtigen Thema ist das für uns absolut notwendig“, sagt Sasserath.
Ob die „GroKo“ diesem Ansinnen, das im Interesse alle Bürger sei, folge, bleibe allerdings abzuwarten, so der Grünen-Ratsherr.