PiPa-Ratsgruppe im AöR-Verwaltungs­rat und beim Städtetag vertreten • Ü-Eier im Einsatz

Manchmal ist es ganz hilfreich und interessant, wenn man eine Ratssitzung „von höherer Warte“, nämlich von der Zuschauertribüne aus verfolgt. Obwohl man die meisten Ratsmitglieder nur an ihren Hinterköpfen erkennen kann, sind deren Reaktionen schon sichtbar.

So beispielsweise bei der Wahl der Mitglieder zum Verwaltungsrat der AöR.

Wie bei Wahlen für Aufsichtsgremien zu Beginn einer Ratsperiode zu städtischen Gesellschaften „entsendet“ der Rat auch bei „zwischendurch“ neu gegründeten oder umstrukturierten Gesellschaften Ratsmitglieder in Verwaltungs- oder Aufsichtsräte.

Dazu wird das Auszählungssystem „Hare-Niemeyer“ angewandt, nach dem im Ergebnis die verfügbaren Sitze beispielsweise im Verwaltungsrat einer AöR entsprechend der Sitze einer jeden Fraktion oder Gruppe im Rat zugeordnet werden.

Dazu nominieren diese vor der Wahl ihre gewünschten Verwaltungsratsmitglieder und deren persönliche Vertreter.

Der Verwaltungsrat der AöR „Kompetenzzentrum Sauberkeit“ besteht nach Satzung aus dem Oberbürgermeister als Verwaltungschef und Verwaltungsratsvorsitzender und elf Ratsmitgliedern.

In der gestrigen Sitzung des Mönchengladbacher Stadtrates (25.11.2015) wurde auf Antrag des Sprechers der PiPa-Ratsgruppe, Reiner Gutowski, geheim gewählt, womit weder die übrigen Fraktionen noch das OB-Büro gerechnet hatten.

Letzterem fehlten schlicht die für eine geheime Abstimmung erforderlichen „Wahlzettel“.

Irgendwoher „fischte“ die Verwaltung eine „Wahlzettel-Datei“, passte sie dem bevorstehenden Wahlgang an und erstellte die Zettel für die 64 anwesenden Ratsmitglieder.

Aus der dazu von OB Reiners geschätzten Sitzungsunterbrechung vom 5 Minuten wurden gefühlte 20 Minuten, bevor der Wahlgang beginnen konnte.

Dass dieser Wahlgang auch „seine Zeit“ dauern würde, war allen Anwesenden klar und löste bei einigen – das abendliche Borussenspiel im Hinterkopf – nicht gerade Begeisterungsstürme aus.

Hatte OB Reiners eben aus diesem Grund doch den Beginn der Ratssitzung schon um eine Stunde auf 14:00 Uhr vorverlegt.

Von den nominell 66 Ratsmitgliedern waren 64 anwesend: 29 CDU, 20 SPD, 7 Grüne, 3 FDP, 3 DIE LINKE, 2 PiPa.

Normalerweise eine „klare Angelegenheit“: CDU- und SPD-Fraktion würden „ungefährdet“ die meisten Sitze im Verwaltungsrat erhalten, andere vielleicht jeweils einen.

Als OB Reiners das Ergebnis der Auszählung bekannt gab, war das Erstaunen groß. Vor allem bei der GroKo und hier besonders beim CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans Peter Schlegelmilch.

Sollte er vorher gerechnet haben, hatte er sich offensichtlich verrechnet.

Die von den Stimmenauszählern Schmitz (CDU) und Meisterling-Riecks (Grüne) ermittelten Zahlen ergaben dieses Bild: CDU: 25 Stimmen, SPD: 21 Stimmen, Grüne: 7 Stimmen, FDP: 6 Stimmen, DIE LINKE: 3 Stimmen, PiPa-Gruppe: 2 Stimmen.

Basierend darauf entfielen von den 11 zu vergebenden Sitzen im Verwaltungsrat der AöR 4 Sitze auf die CDU, 3 Sitze auf die SPD und jeweils ein Sitz auf B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP und PiPa-Ratsgruppe.

Wie man bei genauem Hinhören vernehmen konnte, meinte Hans Wilhelm Reiners in Richtung Schlegelmilch „so isses“ und reagierte damit ganz offensichtlich auf eine Mimik oder Frage von Schlegelmilch in Reiners Richtung (sehen konnte man von oben nichts).

Was war passiert?

Auch wenn die Wahl geheim war, kann vermutet werden, dass die CDU-Fraktion als „Leihstimmen-Verteiler“ (3 Stimmen an die FDP und eine Stimme an die SPD) nicht unwesentlich dazu beigetragen hat, dass nun auch die PiPa-Gruppe im Verwaltungsrat der AöR vertreten ist, und zwar auch dank „Hare-Niemeyer“:

Hare-Niemeyer-Verfahren (Wikipedia)

 

Stimmberechtigte Delegierte für den Städtetag NRW

Im Tagesordnungspunkt 2 der gestrigen Ratssitzung stand die Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern für den Städtetag 2016 (für ein Jahr) an.

Das Grundprinzip ist das Gleiche, wie bei anderen Gremienwahlen: Namentliches Benennen von Delegierten durch die Fraktionen und Gruppen, Wahl entweder offen oder geheim, Zuordnung der Delegierten nach „Hare-Niemeyer“.

Der Stadt Mönchengladbach stehen 7 Delegierte zu.

Von den politischen Gruppen benannten ihre Kandidaten: CDU (3), SPD (2), Grüne (1), DIE LINKE (1), FDP (1), PiPa-Gruppe (1).

Damit standen 9 Kandidaten für 7 Plätze zur Verfügung, so dass eine Wahl notwendig wurde, mit anschließender Berechnung nach „Hare-Niemeyer“.

Bei der öffentlichen Wahl entfielen auf die CDU 25 Stimmen, die Grünen 6 Stimmen, die SPD 20 Stimmen, DIE LINKE 2 Stimmen, die FDP 3 Stimmen und die PiPa-Gruppe 3 Stimmen.

Daraus ergab sich nach „Hare-Niemeyer“ zunächst diese „Delegierten-Verteilung“: CDU 3, SPD 3, Grüne 1 (in Summe also 7).

Da die SPD jedoch versäumt hatte, einen dritten Kandidaten zu benennen, blieb ein Delegiertensitz nicht besetzt, der per Losentscheid vergeben werden musste.

Hier kamen die „Überraschungseier“ in Spiel, die rein zufällig zur Verfügung standen.

Als „Los-Fee“ fungierte der Stimmenauszähler der CDU, der – wohl kaum absichtlich – der PiPa-Gruppe den letzten Delegiertensitz „bescherte“.

Foto: Archiv