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Bernhard Wilms schrieb am 10.06.2008 um 18:31 Uhr:

Liest man diese Meldung, kann man die Verärgerung von Herrn Beine verstehen. Es ist eine Frage der Höflichkeit, Termine einzuhalten.

Wie wenig höflich sich manch Mönchengladbacher Politiker anderen gerade politisch Andersdenkenden gegenüber verhät, kann man bei der Beobachtung von öffentlichen Rats- und anderen Sitzungen erleben. Es ist manchmal geradezu beschämend und oft nur noch peinlich.

Wie die im Rat die Mehrheit stellenden Parteien zur Macht stehen, wurde auf BZMG schon mehrfach thematisiert: http://www.bz-mg.de/index.php/cdu-rheydt-mitte-symptom-der-macht/ … & Kommentare. Und das setzt sich ganz offensichtlich in den „Firmen“ der Stadt Mönchengladbach fort. Soweit so schlecht!

Aber es sei an dieser Stelle die Frage erlaubt, wie sich die SPD verhalten würde, hätte sie (vielleicht gemeinsam mit anderen) die Mehrheit im Rat.

Vielleicht gibt es ja vor der nächsten Kommunalwahl eine Art „SPD-Selbstverpflichtung“, sich nicht so zu verhalten, wie es der aktuellen Ratsmehrheit berechtigterweise vorgeworfen wird.

Wenn, wie Herr Beine anprangert, „wichtige städtische Gesellschaften und Projekte blockiert, dann sollte das den Verantwortlichen zu denken geben.

Zu denken gibt aber auch die Schlussbemerkung von Herrn Beine: „Die SPD-Fraktion wird dieses Vorgehen so nicht hinnehmen“

Was bleibt ihm anderes übrig als dieses Vorgehen hinzunehmen? Rechtliche Konsequenzen?

Wohl kaum. Moralisches Appellieren? Wenig wirksam.

Warten auf den Wähler? Dauert zulange – ist bis dahin alles wieder vergessen.

Nun, was dann? Ich weiß es nicht. Aber vielleicht ja Herr Beine. 🙂