Jusos greifen Gülistan Yüksel an

Wie zu erwarten war, regt sich innerhalb der SPD Unmut über den Verlauf des SPD-Nominierungsparteitages für die Bundestagswahl 2013 ^[1].

So greifen beispielsweise die Jusos parteiintern die SPD-Bundestagskandidation Gülistan Yüksel an und werfen ihr vor, Spaltungstendenzen innerhalb der SPD Vorschub zu leisten.

Wenn eine Partei sich für die Urwahl von Kandidaten für „höhere Weihen“ entscheidet und in der Satzung hinsichtlich der Wahlberechtigung keine Mindestzugehörigkeit festlegt, dann können Kandidaten durch Parteieintritte soviele Neumitglieder werben, wie sie schaffen, die dann auch sofort wahlberechtigt sind.

Wenn Gegenkandidaten dies nicht schaffen, dann können sich Mehrheiten bilden, die so nicht erwartet werden.

Nun bilden sich innerhalb der SPD Mehrheiten nicht nur über Neumitglieder, sondern auch über Absprachen unter Ortsvereinen und es entstehen „posten-orientierte“ Spannungen.

Wenn es beispielsweise darum geht, dass jemand aus einem Ortsverein ein Amt im Unterbezirksvorstand anstrebt, ein anderer Ortsverein sich an vergangenes Geschachere um Listenplätze zur Kommunalwahl erinnert, werden Vorstandsamtambitionen schon einmal zunichte gemacht.

Aus der Wahl zur Mönchengladbacher SPD-Bundestagskandidatur war bekanntlich Gülistan Yüksel mit 169 Mitgliederstimmen als Siegerin hervorgegangen.

Felix Heinrichs erhielt 111 Stimmen und Monika Berten 31 Stimmen.

Dass die Unterstützer von Felix Heinrichs, wozu sich die Jusos offen erklärt hatten, mit dem Ergebnis für ihren Kandidaten nicht zufrieden waren, ist nachvollziehbar.

Nicht nachvollziehbar hingegen ist es, wenn die Jusos vor dem Hintergrund, dass bei einem Nominierungsparteitag „plötzlich“ viele Neumitglieder auftauchen, die für Yüksel votieren, ihrer demokratisch gewählten Kandidatin vorwerfen, Stimmenmißbrauch betrieben zu haben und damit eine Spaltung innerhalb der Mönchengladbacher SPD zu riskieren.

Zu den uns diesbezüglich vorliegenden Informationen baten wir den Vorsitzenden der Mönchengladbacher Jusos, Robert Peters, in einem Telefonat dazu um eine Stellungnahme.

Peters erklärte, Gülistan Yüksel sei eine verdiente Parteigenossin und mache eine sehr gute Arbeit, was sicherlich auch für den Bundestagswahlkampf gelten werde.

Innerhalb der Jusos habe es eine Nachbetrachtung gegeben. Mehr wolle und könne er nicht sagen. Auch zum „Spaltungsvorwurf“ wollte Peters sich nicht äußern.

Peters erklärte lediglich, dass Gülistan Yüksel die gewählte Kandidatin sei und die Jusos ihren Beitrag dazu leisten würden, dass die aktuelle Bundesregierung im nächsten Jahr abgelöst werde.