SPD grüner als die Grünen?
Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]
Diesen Eindruck jedenfalls wollte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Lothar Beine, möglicherweise durch seine Rede während des Unterbezirksparteitages am letzten Samstag erwecken.
Direkt zum Auftakt seiner Ausführungen zu „Regenerativen Energien“, den er mit „erster Teil“ bezeichnete, meinte er, dass die SPD in Mönchengladbach „ganz selbstbewusst sagen solle: nicht die Grünen sind hier die, die vorangehen“. Beine weiter: „Wir als SPD werden Zeichen setzen bei Themen, die wir “besetzt“ haben“. Welche konreten Themen das sind ließ er allerdings offen.
Er erklärte, dass „wir“ nächste Woche das Thema Bürgersolar auf der Tagesordnung haben. Meinte er mit diesem „wir“ (wieder einmal) die NVV (die SPD konnte es nicht gewesen sein)?
Ganz offensichtlich meinte er die Veranstaltung zum Thema „Bürgersolargenossenschaft Mönchengladbach“ im Hause der Volksbank, die dort am 13. April 2011 zusammen mit der NEW Re GmbH (Tochter der NVV, deren Aufsichtsratsvorsitzender Beine ist) stattfand.
Sichtlich stolz sagte er, die Initiative dazu sei „einzig und allein und ausschließlich“ von der SPD ausgegangen.
Er betonte, dass es in der Ampel dafür eine Mehrheit gebe und diese „das“ mittrage („Ich sage das noch mal ganz deutlich, die Ampel trägt es mit“).
Die SPD habe dafür gesorgt, dass seitens der Stadt Dächer zur Verfügung gestellt werden. So könnten die Bürger und Bürgerinnen Mönchengladbachs, die etwas für Regenerative Energien „tun wollen“, die „per Photovoltaik produziert wird“, sich an der Genossenschaft beteiligen. Für ihn sei das ein erster Schritt.
Sehr gewagt war seine Aussage, zum Thema „Bürgersolar“, dass „wir“ die erste große Stadt im Bundesgebiet sind, die etwas Derartiges initiiert.
Er äusserte sogar, dass er „denke, dass Mönchengladbach führend im Bundesgebiet sei“, und er denke, dass das „ein gutes Zeichen ist“.
Wer sich schon einmal für das Thema „Bürgersolar“ oder „Solargenossenschaft“ interessiert oder damit auseinander gesetzt hat, der weiß, dass es bereits in sehr vielen großen und kleinen Städten und Gemeinden seit Jahren Solarvereine und –genossenschaften gibt. Zwei Beispiele dazu:
seit 2003: http://www.solarverein-berlin.de/buergersolaranlagen.htm
seit 2009: http://www.solargenossenschaft-essen.de/seg.html
Uneingeschränkte Zustimmung zur „Bürgersolargenossenschaft Mönchengladbach“ hatte es bereits im Rat gegeben, da sich die Stadt aus finanziellen Gründen nicht selbst auf diesem Gebiet und „auf“ den stadteigenen Dächern engagieren kann.
Weiter ging es mit dem „zweiten Teil“.
Beine meinte, dass spätestens „nach den Ereignissen in Japan“ deutlich sei, wer Energie ohne Atomkraft wolle, müsse neben Windenergie und Photovoltaik auch Biogasanlagen wollen. Womit auch er, wie vor ihm schon Angela Tillmann, Hermann-Josef Krichel-Mäurer und Uwe Bohlen wieder „beim Thema“ war.
Er erklärte, man müsse „es richtig machen“ und meinte damit „kleine dezentrale Einheiten wie auch in Mönchengladbach geplant“. Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern seien in Bezug auf Biogasanlagen zu Recht kritisiert worden.
Beine vertrat die Ansicht, dass es „heute“ (vermutlich mit Blick auf die Ereignisse in Fukushima) andere Mehrheiten (für die Methangas-Anlage?) geben würde.
Wenig präzise waren seine Formulierung zum Part der Grünen im Fall der „Methangasanlage Wanlo“. Erkennbar war jedoch, dass er den grünen Kooperationspartnern in der Ampel die „Schuld“ für das Scheitern gab.
Auch seine Anmerkung, dass es auch „in anderen Städten so sei“, wenn es vor Ort Probleme gebe und „den einen oder anderen Nachteil gibt“, dann würde „man“ vor Ort dagegen stimmen, verstärkten diesen Eindruck. Denn nicht klar wurde den Zuhörern, ob er in diesem Fall nur die Grünen oder – wie in Mönchengladbach auch die CDU und Linke meinte.
Wenn man Regenerative Energien wolle, müsse man das auch „durchziehen“. Beine wörtlich: „Ich glaube, wir haben es richtig gemacht“.
Ob dieses „wir“ sich auf die SPD oder NVV bezog, war auch diesmal nicht auszumachen.
Dass er anfügte, dass die Bevölkerung vor Ort einbezogen worden sei, legt die Sichtweise der NVV nahe. So auch seine weiteren Ausführungen: „Wir sind zu Änderungen und Verbesserungen gekommen.“ und weiter: „Zuhören ist wichtig, zu Änderungen kommen ist wichtig aber die Entscheidungen sind mindestens genauso wichtig“.
Sein Fazit war, dass er auf Grund seiner Ausführungen der Meinung ist, dass „wir Förderer im Bereich der Erneuerbaren Energien sind“, das solle die SPD „selbstbewusst so vertreten“.
Wiederum kryptisch wurde es bei den nächsten Redepassagen, da nicht immer erkennbar war, wen er mit „wir“ meinte. SPD oder NVV.
Beine führte aus, dass „wir“ das alles „nur über den Weg der Politik machen und direkt im Rat entscheiden können“. Wichtig sei es jedoch, die städtischen Töchter mit einzubeziehen, nämlich die NVV und so wörtlich: „deren Aufsichtsratsvorsitzender ich bin“. Wer ihn kenne, wisse, dass er sich „mit allem, was er an Energie habe“ einbringe.
Auch die NVV engagiere sich, was Windkraft angehe. Beine wiederum wörtlich: „Wir werden in Kürze auf der Kolkrather Höhe in Grevenbroich in eine weitere Windkraftanlage investieren“.
Weitere Ausführungen zu dieser Windkraftanlage waren leider auf Grund der schlechten Qualität der Beschallungsanlage und der Geräuschkulisse in der Aula, nicht zu verstehen.
Der Ausbau der Regenerativen Energien sei wichtig und fange beim Ausbau weiterer Blockheizkraftwerke an. Aber auch das Sparen von Energie sei wichtig. Beispielhaft nannte er hier Schulen und städtische Gebäude. Beine wörtlich: „Das Einsparen von Energie ist mit die größte Enegiesparanlage, die wir überhaupt haben“.
Zu einem Versprecher kam es scheinbar an der Stelle, als Beine meinte, dass er darauf (vermutlich bezogen auf das Energiesparen) „hier im Rat als Partei und Fraktion einen Schwerpunkt setzen“ wolle.
Sollte das etwa ein Manuskript aus einer Ratsrede gewesen sein?
😉
Wie dem auch sei, auf das weitere „grüne“ Engagement der Mönchengladbacher SPD darf man ebenso gespannt sein, wie darauf, wer sich außer dem NVV-Aufsichtsratsvorsitzenden Lothar Beine aus der Fraktion zu Regenerativen Energien nachhaltig äußern wird.
9.
Henner Steigert schrieb am 18.04.2011 um 14:57 Uhr:
Ich hab’ mir den Artikel und die Kommentare nochmals durchgelesen und bin zu dem Ergebnis gekommen, dass es nicht in erster Linie die Kritiker auf BZ sind, die das Thema Biogasanlage „hochkochen“, sondern Politiker, wie Herr Beine.
Wenn alles stimmt, dann hat doch Herr Beine nach der Entscheidung gegen diese Anlage immer wieder die Gegner dieser Anlage „angegriffen“ und gejammert, wie schlimm es doch ist, dass sie nicht gekommen ist.
Das hat mich auch schon einigermaßen gewundert, als ich seine Rede vom Aschermittwoch nachgehört habe: http://www.bz-mg.de/politik-verwaltung-parteien/cdu/thema-methangas-anlage-wanlo-wohl-noch-lange-nicht-aus-der-olitischen-diskussion-mit-video-und-audio.html
Wenn er jetzt das Gleiche auf dem SPD-Parteitag wieder einmal sagt und mit ihm auch Herr Krichel-Mäurer und Herr Bohlen, dann kann man doch verstehen, dass dies kritische Reaktionen hervorruft.
Vielleicht sollten sich diese Herren Politiker sich endlich mal damit abfinden, dass die Anlage nun mal nicht gekommen ist. Sie sollten ihre vermeintlichen Wunden „im stillen Kämmerlein“ lecken, statt ob ihre politischen Niederlage zu versuchen sich parteiintern deshalb zu rechtfertigen.
Was zur Biogasanlage durch wen „zu verantworten“ ist, interessiert doch – natürlich außer Beine, Bude, Bohlen, Krichel-Mäurer usw. – kein Mensch mehr.
Die Anlage ist nicht gekommen und wird auch nicht kommen und damit sollte auch Schluss sein mit der Diskussion, mit effekthaschenden (aber effektlosen) Vorwürfen und damit auch mit sich immer wiederholenden Kritiken hier und anderswo!
Es gibt jetzt sicherlich Wichtigeres!
8.
B. Mick schrieb am 18.04.2011 um 11:48 Uhr:
Liebe(r) Gandalf,
sehr wohl verstehe ich den Ärger, auch ohne Filmchen.
Auch nehme den Protagonisten einiges sehr übel, bis hin zu Beine, Bude, CDU-Wickrath etc.
Der Fisch scheint jedoch mittlerweile verzehrt und die weiternörgelnden Kritiker sollten nicht eingleisig altes immer wieder aufwärmen.
Das machen doch die Eingleis-Politiker schon alleine.
Dabei gibt es doch weitaus mehr zu tun und zu „begleiten“.
7.
Gandalf schrieb am 16.04.2011 um 23:35 Uhr:
@ B. Mick
Sollte es Sie interessieren, schauen Sie sich mal den Imagefilm von RWE an. Richtig nett. Die Untertitel sind nicht von RWE. Dafür aber sehr nahe an der Wahrheit. Vielleicht können Sie dann eher verstehen, warum hier Unwille gegen das, was Herr Beine uns Bürgern da von „seiner“ RWE/NVV verkaufen oder weismachen will, aufgekommen ist:
http://www.youtube.com/watch?v=aTjHASBVA0Y
6.
B. Mick schrieb am 16.04.2011 um 11:23 Uhr:
Zum Glück gibt es in unserem Sozialgefüge auch den Begriff der zweiten Chance.
Die steht jedem Menschen zu.
Also liebe „Kontra´s“, geht mal in euch und ihr werdet ganz sicher Wendepunkte in eurem Leben finden, an denen ihr eine neue Denkweise eingeführt habt.
Was ihr für euch in Anspruch nehmt, das steht auch Anderen zu, auch Andersdenkenden.
Jeder Mensch lernt sein Leben lang, das gilt parteiübergreifend.
„…der werfe den ersten Stein“ passt ebenso zu eurer Kritik.
5.
Mine schrieb am 15.04.2011 um 22:08 Uhr:
Der grüne Zug rollt und der Bürger kann nur erstaunt vernehmen, wie Politiker, für die bis dato grün höchstens irgendeine Farbe war, ihr Heil im Aufspringen auf den Umweltschutzzug suchen.
Es ist nur peinlich und geschieht vermutlich aus einem einzigen Antrieb: das angeschlagene Image in der Partei aufzufrischen, um die eigene Hausmacht zu sichern.
Erinnert an Westerwelle: der klebte auch am Pattex-Stuhl bis ihn auch die letzten Partei“freunde“ mit Lösemittel bearbeiteten.
Wie machtversessen müssen Politiker sein – oder halten sie sich ab einer gewissen Position für unersetzbar? Unfehlbar?
Wer so weit vom Bürger weg ist und meint ein grüner Anstrich reicht, der will für Bürger Politik machen?
4.
Rettisch schrieb am 15.04.2011 um 13:45 Uhr:
Was hat Mönchengladbach mit dem Windpark in Grevenbroich zu tun?
Super dass die dort was tun.
Interessiert das die Gladbacher SPD?
War Herr Beine in Gedanken bei ner anderen Veranstaltung? Parteitag mit NVV-Personalversammlung verwechselt?
3.
Gandalf schrieb am 15.04.2011 um 11:57 Uhr:
@ DarkGrey
Ganz richtig. Als Argument für die Methangasanlage wurde immer und immer wiederholt, „dass Sonne nicht immer scheine und der Wind nicht immer weht“. Einige Politiker (auch aus der SPD!) und NVVler verstiegen sich wiederholt in die Aussage: Wir sind hier nicht „in der Sahara“ oder alternativ „Afrika wo die Sonne immer scheint“.
Und dass der größte Teil der SPD offensichtlich noch immer nicht verstanden hat, wann und wofür eine Methangsanlage sinnvoll ist, das kennen wir inzwischen zur Genüge und liegt wohl leider daran, dass die meisten nur hinnehmen was einige Partei-Leader vorsagen.
BÜRGERsolaranlage, das klingt gut, das ist sympatisch, fortschrittlich, innovativ!
Selbstverständlich ist das eine gute Sache, die in Mönchengladbach leider erst mit Jahren Verzögerung im Gegensatz zu anderen Städten kommt!
Das hätte auch seitens der Stadtverwaltung initiiert/angestoßen werden können, wenn es in den vergangenen Jahren „unter der CDU“ politisch gewollt gewesen wäre. Denn so eine Bürgersolaranlage kann man ohne Kredite, eben durch Einlagen der Genossen (wie üblich), finanzieren.
Keine gute Sache ist, wenn ein Fraktionsvorsitzender UND Aufsichtsratsvorsitzender der NVV (und ehrenamtlicher Aufsichtsratsvorsitzender der BSMG –Bürgersolargenossenschaft MG) dieses PR- und Imageprojekt der NVV/NEW Re auch für „PR in eigener Sache“, nämlich Herr Beine als der große grüne Aktivist und die SPD als neue, bessere Grüne, missbraucht. In diesem Fall „schwimmt“ die SPD lediglich (mal wieder –wie z.B: bei der Methangasanlage- ??) im Kielwasser der NVV.
Sehr schön ist diese Passage:
„Beine führte aus, dass „wir“ das alles „nur über den Weg der Politik machen und direkt im Rat entscheiden können“. Wichtig sei es jedoch, die städtischen Töchter mit einzubeziehen, nämlich die NVV und …“
Da dürfte es sich um ein „NVV-wir“ handeln. Ähnliches, wenn auch anders formuliert, propagiert die NEW Re auf deren Website:
http://www.new-re.de/
Direkt auf der Startseite:
„Die NEW Re GmbH ist Spezialist für sämtliche Großprojekte im Bereich der regenerativen Energieerzeugung.
Ziel des Engagements ist es, die guten Kontakte zu den Kommunalverwaltungen und zur Politik zu nutzen, um die im Rahmen des EEG und des EEWärmeG vorgegebenen Ziele, nämlich die Ausweitung des regenerativen Energieerzeugungsanteils, mit der Wertschöpfung in der Region mit positiven wirtschaftlichen Effekten für die Konzerngesellschaften und für die Region zu verknüpfen.“
Klar muss ein Unternehmen wirtschaftlich arbeiten. Leider ist das RWE für seine Definition von „Wirtschaftlichkeit“ hinlänglich bekannt.
Das ist doch das RWE (auch wenn NVV oder NEW Re draufsteht) wie man es kennt und „schätzt“. Immer mit besten Verbindungen zu Politik(ern) und Kommunen …
2.
ilka.brainder schrieb am 14.04.2011 um 23:43 Uhr:
Sicher bin ich nicht als Freund der NVV berühmt, eher auch als Kritiker des Herrn Beine von der SPD in Mönchengladbach. Zuviel Murks hat er in den letzten Monaten von sich gegeben.
Diesmal liegt er nah, ganz nah bei den Zielen der Genossenschaft mit seinen Äußerungen.
Es heißt in der Beratungsvorlage die der Rat positiv beschieden hat:
„Die Genossenschaft soll mit Eigenkapitalmitteln (abhängig vom tatsächlichen Dachflächenpotential) in Höhe von rund 400.000 bis 500.000 Euro ausgestattet werden.
Es ist vorgesehen, dass die Gründungsgesellschafter Ihre Anteile an der Genossenschaft den Bürgern der Stadt Mönchengladbach zur Zeichnung anbieten.
Ziel dabei ist es, möglichst alle Genossenschaftsanteile der NEW Re an interessierte Bürger zu übertragen, so dass die NEW Re nicht mehr an der Genossenschaft beteiligt sein muss.“
Dies weist doch in eine richtige Richtung.
1.
DarkGrey schrieb am 14.04.2011 um 21:50 Uhr:
Irgendwie beginne ich Herrn Beine zu mögen. 🙂
Für so richtig blöde Witze bin ich ja immer zu haben und dass dieser Herr so viel Humor besitzt war mir bis dato unbekannt. 🙂
So langsam müsste ja ziemlich jeder wissen, dass ein „Wir“ aus dem Mund des Herrn Beine immer ein „NVV-Wir“ ist.
Er versucht wieder die Stadt und die Politik vor den NVV-Karren zu spannen. Naja, einen Karren müsste man noch suchen, das Zugtier steht ja in den Startlöchern.
Noch immer hat er (Un)Sinn von städtischen Methangasanlagen nicht verstanden.
Jetzt spricht er von Bürgersolaranlagen. Als Politiker und Ratherr oder als NVV-Aufsichtsratsvorsitzender?
Herr Beine: BÜRGER-Solaranlagen werden auch in Mecklenburg-Vorpommern nicht von den Kommunen und/oder den Energieversorgern errichtet. Solche Anlagen entstehen aus reinem Bürgerwillen und unter Bürgerbeteiligung und mit Bürgerverwaltung.
Solche Profilierungssucht ohne Profil ist einfach nur beschämend. Wie kann sich ein „Politik“er hinstellen und solchen Unsinn von sich geben?
Ignoranz? Selbstüberschätzung?
Dass sich Herr Beine hinstellt und im Zuge der unheilvollen Tragödien in Fukushima sich erdreistet, das Thema Methangasanlagen in Mönchengladbach thematisiert, ist einfach nur dreist, unsensibel und arrogant.
Aber….. wir haben Konstanz in Mönchengladbach….. Konstantes Rumjammern von Herrn Beine und Co.
Grünes Engagement der Beine-SPD (ich klammere bewusst den denkenden Teil der SPD-Genossen hier aus) bezieht sich auf alles was „BIO“ im Namen führt. Was BIO heisst ist auch BIO.
Herr Beine, versuchen sie einfach mal ihre Denkresistenz zu überwinden.
Vor allem als Aufsichtsratsvorsitzender müssten sie doch das Engagement der NVV im Bezug auf regenerative Energien kennen.
Regenerative Energien sind für die NVV höchst interessant. Das Interesse daran steigt mit der Höhe der zu erwartenden Subventionen.
Herr Hellekes von der NVV hat die Methangasanlage in Wanlo damit begründen wollen, dass Windkraftanlagen nicht effizient genug sind, weil wir zu wenig Wind haben. Photovoltaikanlagen sind genau so uneffizient wegen fehlender Sonneneinstrahlung.
Jetzt stellt sich für mich die Frage: hat sich das Wetter in den letzten Wochen so massiv geändert? Habe ich was verpasst?