SPD Rheydt-Mitte: VEP verlangt breite Mehrheit

Hauptredaktion [ - Uhr]

logo-spd-neu-thbDer Ortsverein Rheydt-Mitte der SPD setzt sich bei der Entscheidungsphase über den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) für eine breite Mehrheit im politischen Raum ein.

Die vielschichtigen Probleme in der Struktur der Rheydter Verkehrsführung und die dadurch resultierenden Lösungen müssen auf eine breite politische Basis gestellt werden.

“Die frühere Mehrheit unter Führung der CDU hat gerade in der Verkehrspolitik einen solchen konsensualen Prozess verhindert. Die falschen Entscheidungen, die in der Vergangenheit ohne breite Beteiligung gefällt worden sind, sind genau die Ursachen für die heutigen Verkehrsprobleme”, stellt Ratsherr Henning Haupts, Mitglied im Planungs- und Bauausschuss, fest.

Deshalb müssten nun die anstehenden Entscheidungen von den beiden großen Volksparteien mehrheitlich getragen werden. Dies setze voraus, dass die SPD sich auch mit der “Opposition” im Rat an einen Tisch setze.

Barbara Gersmann, Vorsitzende der SPD Rheydt-Mitte, bemängelt: “Der eingebrachte Entwurf für den VEP ist in seiner Gesamtheit ein enttäuschendes Spiegelbild einer allein von Ideologie geprägten Politik.”

Es sei enttäuschend, dass der zuständige Dezernent eine solchen Plan vorlege, der an vielen Stellen nicht an den realen Verhältnissen orientiert sei.

Haupts ergänzt: “Überalterte Reihungen von zugerufenen Wünschen haben den Namen Verkehrsentwicklungsplan nicht verdient!”

Die SPD in Rheydt-Mitte kann solchen Vorstellungen nicht folgen: So geht man mit den betroffenen Anwohnern von verkehrs-, lärm- und feinstaubbelasteten Straßenzügen nicht um.

Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf politische Entscheidungen, welche ein Leben in der Stadt lebenswert machen.

Bei so weitreichenden Entscheidung darf es nicht um die Durchsetzung kurzfristiger Parteiinteressen gehen sondern vielmehr um die langfristige Tragfähigkeit und Umsetzung einer seriösen und bei den Bürgerinnen und Bürgern auf Akzeptanz stoßenden Planung – auch weit über den nächsten Wahltermin hinaus.

“Ich bin zuversichtlich, dass alle Parteien, denen das Bürgerwohl wirklich am Herzen liegt, an einer zukunftsorientierten Verkehrsentwicklung interessiert sind”, so Barbara Gersmann abschließend.

Um allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern die Möglichkeit zu bieten sich mit ihren Ideen und Wünschen zur zukünftigen Verkehrsplanung mit einzubringen hat die SPD Rheydt-Mitte unter www.spd-rheydt-mitte.de ein Online-Portal eingerichtet und freut sich auf eine rege Beteiligung. Die Partei lädt herzlich ein Ideen, Konzepte, Anregungen beizutragen.

[PM]

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