Symptome der Macht – Teil XVII: Zu Uwe Bohlen’s Bewerbung um den SPD-Vorsitz

Wenn sich jemand in einer Partei um ein Spitzenamt bewirbt, ist es legitim parteiintern Wahlwerbung zu betreiben. Es ist aber auch immer wieder eine Frage des Stils.

Nämlich, wie man mit der Bewertung der eigenen Partei und der aktuell handelnden Personen umgeht.

Ob man dazu unbedingt das Internet nutzen muss, und ob man dem amtierenden Vorsitzenden vorwerfen muss, „entgegen vorheriger Absprachen“ eine Wahlempfehlung für die Gegenkandidatin Angela Tillmann bereits öffentlich bekannt gegeben zu haben ..

Dabei hatte Hermann-Josef Krichel-Mäurer lediglich festgestellt, dass Angela Tillmann die politische Erfahrung und den für dieses Amt notwendigen Respekt vor der Partei mitbringe: http://www.bz-mg.de/politik-verwaltung-parteien/spd/hermann-josef-krichel-maurer-tritt-zuruck-angela-tillmann-konnte-spd-vorsitz-ubernehmen.html ^[1]

Auch wenn man sich selbst als „polarisierend“ bezeichnet und damit kokettiert, wahrgenommen zu haben, als Person und aufgrund inhaltlicher Positionen nicht unumstritten zu sein, scheint das Ganze doch einigermaßen bedenklich.

Ebenso bedenklich, wie die durchaus als Vorwürfe an die bisherigen Führungspersonen in Partei und Fraktion zu wertenden Äußerungen, wie

• „Weiche Kompromisse“
• „Unentschlossene Diskussionen“
• „Verwirrung“

und der Hinweis auf das Alter der Personen an der Spitze von Partei und Fraktion, in den herausgehobenen öffentlichen Ämtern als „Generation (fast) 55+“, die nicht mehr Hoffnungsträger für die SPD der Zukunft seien.

All das ist zu lesen auf der Homepage der SPD Rheydt-Mitte: http://www.spd-rheydt-mitte.de/uwe-bohlen-soll-neuer-spd-vorsitzender-in-monchengladbach-werden/ ^[2]

Dort findet man dann auch dies als „Wahlargument“: Weil der SPD-Fraktionsvorsitzende „aus dem Norden“ komme, müsse jetzt der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks „aus dem Süden“ besetzt werden.

Dass die SPD bei der letzten Kommunalwahl 2009 „im Süden“ neun der zwölf direkt gewählten Ratssitze erringen konnte, war durchaus überraschend; überraschend besonders für manche SPD-Kandidaten, die sich im Kommunalwahlkampf kaum mit wirklichen politischen Aussagen hervortaten und auch in den bisherigen etwa 18 Monaten kaum in Erscheinung traten.

^[3]Vielleicht haben aber in Wirklichkeit die Schwäche der CDU und die Stärke anderer Parteien dazu geführt, dass die SPD manche Wahlkreise nur sehr knapp gewinnen konnte … wie in Bohlen’s Wahlkreis.

Dieser Wahlkreis war vorher von Norbert Freyer erfolgreich betreut worden: http://www.bz-mg.de/stadtbezirk-sued/rheydt/eine-kurz-bilanz-der-legislaturperiode-aus-sicht-der-spd-faktion-in-der-bezirksvertretung-rheydt-mitte.html ^[4].

Gerade hier errang die SPD in 2009 weniger Stimmen als bei der Kommunalwahl 2004, (-1,7%), während B90/Die Grünen 10,50% hinzu gewann.

In diesem Wahlkreis legte die FDP um 1,20% zu und DIE LINKE erreichte (im Vergleich zur LiLO in 2004) 2,8% mehr.

Daraus einen „Führungsanspruch“ innerhalb der SPD ableiten zu wollen, erscheint doch schon sehr „mutig“.

Wie dem auch sei: am 9. April 2011 findet der nächste Parteitag der SPD Mönchengladbach statt und dann soll eine neue Vorsitzende/ein neuer Vorsitzender gewählt werden.

Das ist nach Stand der Dinge Angelegenheit der Delegierten der 10 SPD-Ortsvereine.

Ob es dem SPD-Ortsverein Rheydt-Mitte gelingen kann, eine Entscheidung durch alle Mönchengladbacher SPD-Mitglieder treffen zu lassen, scheint fraglich, auch wenn es so etwas schon „vor 15 Jahren“ einmal gegeben hatte.

Interessant ist in diesem Zusammenhang die Formulierung auf der Internet-Seite des Ortsvereins Rheydt-Mitte: „Gleichzeitig spricht sich die „Rheydter SPD“ dafür aus, eine Entscheidung durch alle Mitglieder treffen zu lassen.“

Wie aus dem zweiten Rheydter SPD-Ortsverein, nämlich „Rheydt-West“ zu erfahren war, hat sich dieser Ortsverein bis dato noch gar nicht mit dem Thema befasst, sich also auch noch nicht für einen Kandidaten ausgesprochen.

Grundsätzlich handele es sich bei den Rheydter SPD-Ortsvereinen um selbständige „Einheiten“, und jede spreche für sich … heißt es.