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Welcher Wert wird Niederschriften zugemessen? • Fred Hendricks (CDU) kritisiert geringen Detaillierungsgrad • Kein spezifisches Problem des Finanzausschusses'
Von Bernhard Wilms [ - Uhr]
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Welcher Wert wird Niederschriften zugemessen? • Fred Hendricks (CDU) kritisiert geringen Detaillierungsgrad • Kein spezifisches Problem des Finanzausschusses' senden.
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Torben Schultz schrieb am 15.10.2017 um 13:40 Uhr:
Ich bin begeistert, dass die CDU (oder nur Herr Hendricks) sich hier meiner schon vor langem im Hauptausschuss geäußerten Kritik anschließt, die ich auch im Rat am 24.5.2017 im Protokoll nachlesbar äußerte:
pvr.itk-rheinland.de/ratsinfo/moenchengladbach/3744/TmllZGVyc2NocmlmdC0yNC4wNS4yMDE3LW9lZmZlbnRsaWNoLmRvYw==/11/n/134505.doc
Daraus:
„[…]RH Schultz (DIE LINKE) merkt an, dass es sich bei den Protokollen mittlerweile um fast reine Ergebnisprotokolle handeln würde. Für die Bürgerinnen und Bürger wäre es angenehm, wenn die Protokolle kleine Verlaufsprotokolle wären. Er regt daher an, dass die Protokolle wieder so angefertigt werden würden, wie es früher einmal war.
Oberbürgermeister Reiners macht auf die geltende Geschäftsordnung des Rates aufmerksam, in der die Form der Anfertigung der Protokolle geregelt sei. Soweit eine andere Form der Protokollierung gewünscht sei, müsse die Geschäftsordnung mit Mehrheitsbeschluss geändert werden.[…]“
Dann erwarten wir doch, dass die SPD-CDU-Mehrheitsfraktionen wie vom Oberbürgermeister erwähnt die Geschäftsordnung anpassen.