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Mit Riesenspiegel für Volksentscheide • Mehr Demokratie mit NRW-Aktionstour am 28. August in Mönchengladbach [mit Video]

Hauptredaktion [ - Uhr]

[21.08.2017] Mit einem riesigen Spiegel wirbt die Initiative „Mehr Demokratie“ am 28. August in auf dem Rheydter Marktplatz  für die Einführung bundesweiter Volksentscheide.

Aktive von „Mehr Demokratie“  stellen Aktive an diesem Tag von 10:00 bis 16:00 Uhr einen 2,60 Meter hohen und drei Meter breiten „Spiegel der Gesellschaft“ auf.

„Der Spiegel stellt die Frage ‚Wer bestimmt im ganzen Land?‘. Die Antwort gibt das Spiegelbild“, erklärt Landesgeschäftsführer Alexander Trennheuser die Aktion.

Mit der bundesweiten Spiegeltour will Mehr Demokratie mit den Bürgern ins Gespräch über die Demokratie kommen.

Interessierte können einen Aufruf zur Einführung von Volksabstimmungen im Bund unterschreiben.

Auch Bundestagskandidaten sind zum Blick in den Spiegel eingeladen.

Ihre Teilnahme an der Aktion für 13:00 Uhr zugesagt haben

  • die SPD-Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel
  • der FDP-Bundestagskandidat Stefan Dahlmanns
  • der grüne Bundestagskandidat Peter Walter und
  • Sebastian Merkens, Direktkandidat von DIE LINKE

Mehr Demokratie kämpft seit 1988 für bundesweite Volksabstimmungen.

Durch Umfragen sieht sich der Verein in seiner Forderung bestätigt, die Bürgerinnen und Bürger auch zwischen den Wahlen direkt am politischen Geschehen zu beteiligen.



3 Kommentare zu “
Mit Riesenspiegel für Volksentscheide • Mehr Demokratie mit NRW-Aktionstour am 28. August in Mönchengladbach [mit Video]”
  1. __

    Mönchengladbach, den 27.05.2014

    1. Beschwerde gegen den Ablauf der Wahlen zum Integrationsrat der Stadt Mönchengladbach 2014

    2. Anfechtung des Wahlergebnisses für den Integrationsrat der Stadt Mönchengladbach 2014

    3. Forderung von Neuwahlen zum Integrationsrat der Stadt Mönchengladbach

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrte Damen und Herren,

    zu 1.

    mit diesem Schreiben legen wir Beschwerde gegen die Zulassung des Listenvorschlags Türkisch-Deutscher Integrationsverbund (TDIV) ein.

    Sowohl der Oberbürgermeister als auch der Rat der Stadt Mönchengladbach wurde durch den offenen Brief der Beschwerdeführer vom 08.04.2014 auf den demokratiegefährdenden, integrationsfeindlichen, faschistischen und rassistischen Hintergrund der Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland, türkisch Almanya Demokratik Ülkücü Türk Dernekleri Federasyonu ADÜTDF, kurz TÜRK FEDERASYON, deutsch Türkische Föderation, auch als Graue Wölfe bekannt, hingewiesen, die als tatsächlicher und einziger Veranstalter für ein Kultur- und Folklorefestival warb, das am 12.04.2014 in den Räumen der Gesamtschule Volksgarten stattfinden sollte. Dort sollten mit Ali Kınık, Zafer İşleyen und Şemsimah Şener drei von In- und Auslandstürken begeistert gefeierte Künstler der rechtsextremistischen Ülkücü-Bewegung (Idealistenvereine, Graue Wölfe) auftreten, die dafür bekannt sind, durch ihre Musik und Texte ultranationalistische, militaristische und rassistische Ideen zu verbreiten und den Konflikt zwischen dem türkischen Staat und den kurdischen Untergrundkämpfern als Rechtfertigung für den Kampf – mit allen Mitteln – gegen eine multiethnische, multireligiöse und multikulturelle Türkei und für den Territorialanspruch auf das Großreich Turan unter türkischer Führung zu nutzen. Şemsimah Şener verlinkt auf Facebook zu Armenian Genocide Lie, zu Leugnern des Völkermords an den Armeniern.

    Die Stadt Mönchengladbach, deren Verwaltungschef Sie, Herr Oberbürgermeister Bude, sind, kündigte den Mietvertrag mit dem Türkischen Kulturverein (Türk Kültür Dernegi = Mönchengladbach Ülkü Ocağı), der als Antragsteller die Räumlichkeiten anmietete.

    (…)

    https://zottelhexe.wordpress.com/2014/05/27/moenchengladbach-igmg-und-graue-woelfe-gehoeren-nicht-in-einen-integrationsrat/

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    An die
    Bezirksregierung Düsseldorf

    Nachrichtlich an

    Bundesamt für Verfassungsschutz
    Landesamt für Verfassungsschutz

    Landesregierung NRW, MIK, Abt. 1, Dez. 12, Abt. 3, Dez. 31

    13.06.2014

    Fachaufsichtsbeschwerde: Ablauf der Wahlen zum Integrationsrat der Stadt Mönchengladbach 2014, Einzug des TDIV in den Integrationsrat, Forderung von Neuwahlen

    (…)

    https://zottelhexe.wordpress.com/2014/06/14/extremisten-in-den-integrationsrat-gewahlt-fachaufsichtsbeschwerde-anfechtung-der-wahlen/

    __

    Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Wahlleiter Bude

    Wahlanfechtung: Graue Wölfe oder IGMG nicht in einen Integrationsrat

    5. September 2014

    11.09.2014
    Betreff Wahlen vom 25.05.2014

    Sitzung des Wahlprüfungsausschusses
    Donnerstag, 11. September 2014
    17:00 Uhr, Rathaus Abtei, Raum 37

    Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Mönchengladbach

    Prüfung der Beschwerde und des Einspruchs gegen die Wahl der Mitglieder des Integrationsrats der Stadt Mönchengladbach sowie der Forderung von Neuwahlen

    https://www.piratenpartei-nrw.de/2013/11/15/schluss-mit-dem-geheule-graue-woelfe-unerwuenscht/

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    Gültigkeit der Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Mönchengladbach am 25.05.2014 gemäß § 22 der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Mönchengladbach (WahlIO IR MG) i. V. m. § 40 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) i. V. m. § 66 der Kommunalwahlordnung (KWahlO)

    […] – Anlage 2 zur Beratungsvorlage 218/IX –
    27.05.2014
    Hi/Fr 8093

    … wird geltend gemacht, dass dem TDIV mit dem Türkischen Kulturverein und der IGMG zwei Mitglieder des Zusammenschlusses aus sechs Organisationen angehören, welche laut Bundes- und Landesamt für Verfassungsschutz sowie der Aufklärungsbroschüre des Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW “Wer sind die Grauen Wölfe” Ziele verfolgen, die sowohl gegen die Verfassungsprinzipien des Grundgesetzes und den Gedanken der Völkerverständigung verstoßen als auch die freiheitlich-demokratische Grundordnung der BRD abschaffen wollen. Sowohl Sezai Sahin als Listenleiter als auch jeder seiner Listenkollegen sei durch die Kandidatur für den TDIV bereit, Ziele, Wohlverhaltensdoktrin und politische Praxis von Grauen Wölfen und Milli Görüs mitzutragen. Keiner der 15 Listenmitglieder habe sich von der Ideologie der ADÜTDF bzw. von der Doktrin Erbakans distanziert, auch sie seien deshalb nicht wählbar.

    … Selbst aus der behaupteten Nähe der TDIV oder gar aus einer Mitgliedschaft von Teilen der TDIV bei Verbänden der sog. “Grauen Wölfe”, wenn man diese einmal als wahr unterstellt, würde sich rein rechtlich nichts anderes ergeben. Denn auch wenn diese Gruppierung unter Beobachtung des Verfassungsschutzes und des Innenministeriums steht, so ist sie bislang nicht in Deutschland verboten worden. Dies wäre allerdings Voraussetzung für die Auswirkung auf die Wählbarkeit ihrer Mitglieder, …

    Im Übrigen darf gemäß § 3 Vereinsgesetz ein Verein erst dann als verboten (Artikel 9 Abs. 2 des Grundgesetzes) behandelt werden, wenn durch Verfügung der Verbotsbehörde festgestellt ist, dass seine Zwecke oder seine Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder dass er sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung richtet; in der Verfügung ist die Auflösung des Vereins anzuordnen (Verbot). Dies ist bisher in Bezug auf die “Grauen Wölfe” nicht geschehen.

    … Insofern bleibt auch fraglich, wie vorliegend der Tatbestand von § 108 a StGB erfüllt sein soll. … Auch für ein Verbot der “Grauen Wölfe” ist nicht die Stadt, sondern das Ministerium für Inneres und Kommunales zuständig.

    [Hinz]

    https://ratsinfo.moenchengladbach.de/ratsinfo/moenchengladbach/Proposal.html?select=10990

    [Bernd Hinz, Leiter des Fachbereiches Recht der Stadt]

    https://www.ruhrbarone.de/kritik-an-grossveranstaltung-der-rechtsradikalen-grauen-woelfe-in-oberhausen/70287

    __

  2. Graue Wölfe (türkisch Bozkurtlar oder Bozkurtçular)

    https://de.wikipedia.org/wiki/Graue_W%C3%B6lfe

    __

    Alparslan Türkeş
    Gründer der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP).

    https://de.wikipedia.org/wiki/Alparslan_T%C3%BCrke%C5%9F

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    Oliver Büschgens‏ @olbue312

    Oliver Büschgens hat RP Mönchengladbach retweetet

    Der eine offenbart komplette Unwissenheit & der andere beschönigt, obwohl er es als Parl. Sts im BMI besser wissen müsste.

    https://twitter.com/olbue312/status/901335441496047616

    __

    Landtag NRW will sich mit den “Grauen Wölfen” befassen
    von Marc-André Podgornik
    Der Westen am 02.12.2011

    (…) Als Graue Wölfe bezeichnen sich die Mitglieder der rechtsextremen türkischen Partei der Nationalistischen Bewegung („Milliyetçi Hareket Partisi“, MHP), die 1961 von Alparslan Türkes [Türkeş] gegründet wurde. Sie bezeichnen sich selbst als „Idealisten“ [ülkücülar]. In Deutschland treten die Grauen Wölfe als „Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland“ [ADÜTDF] auf. Ihr Erkennungszeichen ist der Wolfsgruß. (…) Dass die „Grauen Wölfe“ nicht kleingeredet werden dürfen, zeigt die Tatsache, dass sich erst am 19. November 2011 in der Essener Gruga-Halle noch 6500 Menschen zu einem Fest der Organisation zusammenfinden konnten. (…)

    https://www.derwesten.de/politik/landtag-nrw-will-sich-mit-den-grauen-woelfen-befassen-id6127922.html

    __

    RP | 11. April 2014 | Mönchengladbach

    Graue Wölfe: Stadt sagt Veranstaltung in Schule ab

    Mönchengladbach. Gemeinnütziger Türkischer Kulturverein schloss Mietvertrag für “Frühlingsfest”: Verwaltung fühlt sich getäuscht. Von Gabi Peters

    Die rechte Organisation “Graue Wölfe”, die schon lange im Visier der Verfassungsschützer steht, darf nicht in einer Mönchengladbacher Schule feiern. Die Stadt löste gestern den bereits geschlossenen Mietvertrag für die Gesamtschule Volksgarten. (…)

    http://www.rp-online.de/nrw/staedte/moenchengladbach/graue-woelfe-stadt-sagt-veranstaltung-in-schule-ab-aid-1.4169317

  3. Mönchengladbach und die Grauen Wölfe – das jahrealte Tabuthema im gelangt in den Wahlkampf

    Rheinische Post

    Frank Boss selbst zeigt sich “fassungslos”, dass er in die Nähe von “Grauen Wölfen” gerückt wird: “Hanebüchen. Ich habe im Wahlkampf auf Einladung den Türkischen Kulturverein besucht.”

    http://www.rp-online.de/nrw/staedte/moenchengladbach/frank-boss-und-der-graue-wolf-aid-1.7036996

    .

    Mönchengladbach Türk Kültür Dernegi‘nin [das bedeutet: Gemeinnütziger Türkischer Kulturverein Mönchengladbach, Erzbergerstraße, = der ADÜTDF-Ortsverein] her sene geleneksel hale getirdigi Cocuk etkinligine bu defada sehrimizin bir cok Ailesi cocuklariyla katilmistir! Bunun yani sira SPD Milletvekili [SPD-Bundestagsabgeordnete] sn Gülistan [Gülistan YÜKSEL zu Gast bei den Grauen Wölfen] hanimla beraber Yabancilar Meclis üyesi [Integrationsratsmitglied] sn Mehmet Gümüs [unser Grauer Wolf im Mönchengladbacher Integrationsrat] de etkinlige istirak etmistir. Bu güzel calismalarindan dolayi Münchengladbach Türk Kültür dernegini tebrik eder diger calismalarinda da basarilar dileriz.

    https://www.facebook.com/media/set/?set=a.224855384353569.1073741913.117835988388843&type=3

    Cuma Namazi-Mönchengladbach Ülkü Ocagi-19.04.2013

    Mönchengladbach Ülkü Ocagi – Türkischer Kulturverein Mönchengladbach und Umgebung, Graue-Wölfe-Gast Gülistan Yüksel:

    [ Piraten gegen Rechtsextremismus – Landesverband Bayern ]

    http://bayernpiratengegenrechts.blogspot.de/2012/08/fachtagung-graue-wolfe-in-bayern.html

    .

    [ Türkischer Kulturverein, Erzbergerstr. ]

    Bei den Falken und der SPD hat dies für erhebliche Irritationen gesorgt. „Die CDU muss ihr Verhältnis zu radikalen Gruppierungen und Sympathisanten endlich klären“, fordert SPD-Ratsherr Oliver Büschgens. Drastischer reagiert SPD-Vize Winfried Kroll: „Dass sich CDU-Politiker bei Sympathisanten der ,Grauen Wölfe‘ blicken lassen und sich den Vorwurf gefallen lassen müssen, sie seien mit Extremisten auf Tuchfühlung gegangen, ist für mich unerträglich.“ Boss [CDU; Graue-Wölfe-Gast] selbst zeigt sich „fassungslos“, dass er in die Nähe von „Grauen Wölfen“ gerückt wird: „Hanebüchen. Ich habe im Wahlkampf auf Einladung den Türkischen Kulturverein besucht.“

    http://www.rp-online.de/nrw/staedte/moenchengladbach/frank-boss-und-der-graue-wolf-aid-1.7036996

    .

    26. August 2017 von Oliver Büschgens

    Kontakt zu Grauen Wölfen in Mönchengladbach – CDU muss sich erklären

    […] Auf den mit dem Artikel verlinkten Bildern sind Symbole der „Grauen Wölfe“ und eine Flagge der „Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland“ zu erkennen. Dort ist der „Türkische Kulturverein“ Mitglied. Die Föderation ist, laut Verfassungsschutz, der größte Dachverband der „Ülkücü-Bewegung“. Laut Verfassungsschutzbericht NRW 2015 stehen innerhalb der Ülkücü-Bewegung „je nach Ausrichtung der jeweiligen Gruppierung islamische, ultranationalistische oder rassistische Inhalte im Vordergrund.“ Der „Türkische Kulturverein“ gehört dem Mönchengladbacher TDIV an. Der [ Türkisch-Deutscher Integrationsverbund (TDIV, Türk Alman Uyum Birliği) ] stellt zurzeit den Vorsitzenden des Mönchengladbacher Integrationsrates. […]

    https://oliverbueschgens.wordpress.com/2017/08/26/kontakt-zu-grauen-woelfen-in-moenchengladbach-cdu-muss-sich-erklaeren/

    .

    Das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen rechnet neben der Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland (ADÜTDF) und der Union der Türkisch-Islamischen Kulturvereine in Europa e.V. (ATIB) insbesondere auch den ATB dem türkischen Nationalismus der Grauen Wölfe zu, in deren Vereine die Ideologie der Grauen Wölfe gepflegt und vermittelt wird.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Verband_der_t%C3%BCrkischen_Kulturvereine_in_Europa

    Die Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland (türkisch Almanya Demokratik Ülkücü Türk Dernekleri Federasyonu, ADÜTDF; kurz auch Türk Federasyon, deutsch „Türkische Föderation“)

    https://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%B6deration_der_T%C3%BCrkisch-Demokratischen_Idealistenvereine_in_Deutschland

    Almanya Türk Federasyon Mönchengladbach Kültür Şöleni. By BOZKURTLAR ÜLKÜCÜLER BURAYA

    https://www.facebook.com/media/set/?set=a.715968675093229.1073741859.245354058821362&type=3

    .

    Stadt Mönchengladbach
    Anbieter und Angebote zur Integration und Migration

    Gemeinnütziger Türkischer Kulturverein Mönchengladbach und Umgebung
    Erzbergerstr.

    ©2017 Stadt Mönchengladbach, der Oberbürgermeister

    https://www.moenchengladbach.de/leben-in-mg/vereine1/angebote-integration/

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    Diensteanbieter:
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    https://www.moenchengladbach.de/de/impressum/

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