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Initiative möchte AöR-Gründung rückgängig machen • Unterschriftensammlung für entsprechendes Bürgerbegehren gestartet

geschrieben von Hauptredaktion am in Bürgerbeteiligung, Bürgerbegehren & Bürgerentscheide,Finanzen, Gebühren, Steuern & Geld,INITIATIVEN,mags AöR,Rat | 5 Kommentare

Im Januar hatte Roger Schäfer ange­kündigt, mit einem Bürgerbegehren die Gründung der AöR „Stadtbetrieb Mönchengladbach“ rückgängig machen zu wollen.

Nach Klärung der formalrechtlichen Bedingungen begann nun die Unterschriften­sammlung.

Bis zum 18.05.2016 müssen nun Roger Schäfer, Viola Walendy, Hans Werner Schoutz und diverse weitere Unterstützer etwa 9.000 Unterschriften von in Mönchengladbach kommunalwahlberechtigten Bürgern ab 16 Jahren zusammenbekommen, damit sich der Rat erneut mit seinem Beschluss vom 25.11.2015 über die Gründung der AöR befasst.

Die Frage, die Unterzeichnenden mit ihrer Unterschrift in der Liste mit JA beantworten, lautet:

[1]„Befürworten Sie, dass der Ratsbeschluss vom 25.11.2015 zur Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts „Stadtbetrieb Mönchengladbach“ aufgehoben wird?“

[2]In einem Informationsblatt gehen die Initiatoren dieses Bürgerbegehrens näher auf ihre Beweggründe ein.

 

 

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5 Kommentare Empfänger "
Initiative möchte AöR-Gründung rückgängig machen • Unterschriftensammlung für entsprechendes Bürgerbegehren gestartet"

#1 Kommentar von D.Breymann am 25. April 2016 00000004 17:25 146160512505Mon, 25 Apr 2016 17:25:25 +0000

Interessante Initiatoren. Warum berichten Sie eigentlich nichts über deren politischen Hintergrund?

#2 Kommentar von Hauptredaktion am 25. April 2016 00000004 20:21 146161567908Mon, 25 Apr 2016 20:21:19 +0000

… weil jeder das Recht hat, ein Bürgerbegehren zu inititiieren und „politische Hintergründe“ dabei keine Rolle spielen.

#3 Kommentar von D.Breymann am 26. April 2016 00000004 00:01 146162888512Tue, 26 Apr 2016 00:01:25 +0000

… Unfassbar 🙁

#4 Kommentar von M. Angenendt am 26. April 2016 00000004 17:03 146169019605Tue, 26 Apr 2016 17:03:16 +0000

@ D.Breymann

… wieso?

#5 Kommentar von Politischandersdenkender am 15. Mai 2016 00000005 10:21 146330769410Sun, 15 May 2016 10:21:34 +0000

Diese Initiative ist im Grunde richtig, nur wird es schwierig sein die nötigen Unterschriften zu bekommen weil viele Leute sich nicht trauen ihren Namen und Adressen anzugeben da sie Repressalien oder sonstige Unannehmlichkeiten fürchten.

So war die Erfahrung im Bekanntenkreis.