Hauptzollamtes Krefeld: Jahresbilanz 2009

Hauptredaktion [ - Uhr]

print_d05-04-009Rund die Hälfte des Bundeshaushaltes wurde auch im Jahr 2009 wieder aus Einnahmen durch die Zollverwaltung bestritten. Dazu konnte das Hauptzollamt Krefeld mit rund 1,087 Milliarden Euro (2008: 975 Mio.) an Zöllen und Verbrauchsteuern einen bedeutenden Anteil beisteuern.

Dabei machten die Einfuhrumsatzsteuer mit rund 468 Millionen Euro (2008: 520 Mio.), die Energiesteuer mit 147 Millionen Euro (2008: 164,5 Mio.) und die Stromsteuer mit rund 106 Millionen Euro (2008: 112 Mio.) die größten Einnahmeposten aus.

Der größte Zuwachs bei den Einnahmen war bei der Branntweinsteuer zu verzeichnen. Wurden im Jahr 2008 rund 80 Millionen Euro erhoben, waren es 2009 bereits 87 Millionen.

Bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung wurde ein Gesamtschaden von 13,4 Millionen Euro (2008: 12,6 Mio.) ermittelt.

Die Kontrolleinheit Verkehrswege stellte mehr als 63 Kilogramm Rauschgift sicher.

Zu der Bilanz trugen die 467 Beschäftigten des Hauptzollamts mit den Zollämtern in Mönchengladbach, Neuss, Krefeld-Uerdingen und Nettetal-Schwanenhaus bei.

Rauschgiftkriminaliät und Steuerhinterziehung

Die Zöllnerinnen und Zöllner der Kontrolleinheit Verkehrswege in Kaldenkirchen stellten mehr als acht Millionen unversteuerter Zigaretten (Steuerschaden 1,4 Millionen Euro) und mehr als 63 Kilogramm Rauschgift sicher.

Sie führten 21.800 Personen- und Fahrzeugkontrollen durch. Dabei wurden über 39 Kilogramm Marihuana, 11 Kilogramm Haschisch, 3,4 Kilogramm Heroin und ein Kilogramm Kokain aus dem Verkehr gezogen.

„Wir haben im vergangenen Jahr alleine rund 20.000 Konsumeinheiten Marihuana vom Markt genommen. Alle sichergestellten Drogen zusammen hätten einen Schwarzmarktwert von 800.000 Euro gehabt“, sagt Rainer Wanzke, der Pressesprecher des Hauptzollamtes Krefeld.

Und weiter: „Meine Kollegen haben im letzten Jahr 43 Drogenschmuggler festgenommen.“

Vergleichszahlen zu 2008 wurden nicht angegeben, da durch regionale Umstrukturierungen seit Januar 2009 nur noch die Kontrolleinheit Verkehrswege Kaldenkirchen zum Hauptzollamt Krefeld gehört. Die Kontrolleinheiten in Emmerich und Duisburg gehören nun zum Hauptzollamt Duisburg.

Bekämpfung von Schwarzarbeit

Die rund 170  zur Bekämpfung von Schwarzarbeit, illegaler Beschäftigung und des Lohndumpings eingesetzten Beschäftigten des Hauptzollamtes Krefeld mit den Standorten in Krefeld und Mönchengladbach befragten rund 16.100 Personen (2008: 11.000 Personen) und prüften 1.400 Unternehmen (2008: 1.000).

Insgesamt wurden rund 5.300 Ermittlungsverfahren gegen Arbeitgeber und Arbeitnehmer (2008: 5.500) wegen verschiedener Straftaten und Ordnungswidrigkeiten abgeschlossen.

Dabei ermittelten die Zollbeamten vorenthaltene bzw. veruntreute Sozialversicherungsbeiträge, verkürzte Steuern und rechtswidrige Vermögensvorteile in Höhe von 13,4 Millionen Euro (2008: 12,6 Mio.).

Durch Gerichte wurden wegen Schwarzarbeit rund 72 Jahre (2008: 59 Jahre) an Freiheitsstrafen und 2,1 Millionen Euro an Geldstrafen (2008: 1,5 Mio.) verhängt. Das Hauptzollamt setzte Geldbußen in Höhe von 3,35 Millionen Euro fest (2008: 1,75 Mio.).

Verstöße gegen Zoll- und Verbrauchssteuervorschriften

Das Hauptzollamt Krefeld hat bei der Ahndung aufgedeckter Verstöße gegen Rechtsvorschriften des Zoll- und Verbrauchsteuerrechts im vergangenen Jahr rund 3.400 Verfahren abgeschlossen. Hierzu gehören beispielsweise Verstöße gegen Einfuhrverbote, Hinterziehung der Einfuhrabgaben durch Nicht- oder Falschanmeldung oder Hinterziehung von Verbrauchsteuern.

In diesen Verfahren wurden durch Gerichte 142 Jahre an Freiheitsstrafen verhängt, z.B. wegen gewerbsmäßigen Schmuggels unversteuerter Zigaretten.

Wegen Hinterziehung von Verbrauchsteuern (z.B. Energie-, Branntwein- oder Tabaksteuer) wurden in 1.250 Verfahren mehr als 4,4 Millionen Euro Steuernachzahlungen festgesetzt.

Gegen Personen, die zum Beispiel Waffen oder geschützte Tier- und Pflanzenarten nach Deutschland einführen wollten, führte das Hauptzollamt rund 1.650 Verfahren wegen des Verstoßes gegen Einfuhrverbote. Es wurden mehr als 460.000 Euro an Bußgeldern festgesetzt.

Jahresbilanz 2009 des Hauptzollamtes Krefeld im Überblick

  • 1,087 Milliarden Euro Steuereinnahmen
  • 13,4 Millionen Euro Schaden durch Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung aufgedeckt
  • 43 Drogenschmuggler festgenommen

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