So hat sich im Argar-Land Niedersachsen hat sich die landesweite Initiative „Initiativen mit Weitblick [1]“ gebildet. Diese Bürgerinitiativen seien ein Indiz für fehlerhafte Entscheidungen gegen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, heisst es dort; Parallelen zu Mönchengladbach sind unverkennbar.
Auch diese Initiative macht deutlich, dass die Bezeichnung „Biogasanlage“ nichts mit „Bio“ zu tun hat, erst recht nicht mit Bio-Siegeln, die man aus den Lebensmittelregalen kennt.
Durch die Vergärung, also durch Mikroorganismen, entsteht u.a. Methangas, das auch bei Deponiegas und Faulgas vorkommt. Die korrekte Bezeichnung wäre also „Methangas-Anlage“.
In Brandenburg haben Stadtverordnete auf Druck der Bürgerschaft die Änderung des Flächennutzungsplanes abgelehnt, wodurch der Bebauungsplan erst gar nicht weiter beraten wurde.
Vorbild für Mönchengladbach?
„Auch wenn es momentan den Anschein hat, dass noch nicht viele Einwände gegen eine Biogas-Anlage in Wanlo vorliegen, sind die Planungen noch lange nicht ‚durch’, “ erklärte ein namhaftes Mitglied des Planungs- und Bauausschusses gegenüber BZMG.
Auf der Homepage von „Initiativen mit Weitblick“ sind interessante Links zu bundesweiten, interessanten Medienberichten zu finden: http://www.initiativen-mit-weitblick.de/10.html [2]
7 Kommentare Empfänger "Bundesweit formiert sich Widerstand gegen Biogas-Anlagen"
#1 Kommentar von blue am 21. August 2010 00000008 13:03 128239579201Sat, 21 Aug 2010 13:03:12 +0000
Glückwunsch nach Brandenburg, hier scheinen die Stadtverordneten noch ein Ohr für die Bürgerschaft zu haben. Oder die Stadtverordneten sind nicht im Vorstand irgendwelcher Energiekonzerne, wenn doch Hut ab.
Der Bundespräsident Wullf hat neulich bemängelt, dass der Ruf der Politiker bei der Bevölkerung deutlich an Ansehen verloren hat. Warum bloß?
Sollte er doch mal nach Gladbach kommen. Meiner Meinung nach, regiert hier nur die „Kohle“.
Der Bürgerwille zählt nicht. Ich denke, dass hier allein das Wort der NVV Gewicht hat. Die Bürger Wanlos, werden von A-Z für dumm verkauft.
Wen interessiert schon, das hohe Verkehrsaufkommen, somit Lärmbelästigungen. Die Belastungen durch Feinstaub, Monokulturen evtl. Geruchsbelästigung ( die immer wieder von Anrainern bestätigt werden) sind nicht von der Hand zu weisen.
Das Desinteresse der Politik, zeichnet sich schon dadurch ab, dass im Regierungspräsidium die Meinung herrscht Müll zu Müll, sodass ein weiterdenken von Seiten des RP gar nicht erfolgt. In wie weit, von der Mönchengladbacher Politik eine vernünftige Bürgerinformation gewünscht und zugelassen wird, zeigt die Offenlegung des Bebauungsplanes. Dahingehend liegen mir zwei Fragen stark am Herzen.
Erstens. warum erfolgt die Offenlegung in Rheydt und nicht in den betroffenen Gemeinden Wanlo und Hochneukirch?
Zweitens warum sind die Zeiten der Offenlegung so „Bürgerfreundlich“?
Für Berufstätige in normaler Tagschicht ist es fast unmöglich, zu den angegebenen Zeiten Einsicht zu nehmen. Somit wird doch ein Großteil der Bevölkerung von einer objektiven Meinungsbildung ausgeschlossen.
Vor allem auch ältere Bürger müssten den für sie beschwerlichen Weg zu den entfernteren Rheydt auf sich nehmen.
Ich hoffe, dass noch viele Einwände bezüglich der „Biogasanlage“ auch von Anwohnern, die nicht aus Wanlo direkt kommen eingehen. Immerhin betrifft der Bau und der Betriebe auch Beckrath, Wickrathberg und Hochneukirch.
#2 Kommentar von Redaktion BZMG am 21. August 2010 00000008 13:21 128239690801Sat, 21 Aug 2010 13:21:48 +0000
@ blue
Offenlegungen finden immer nur in kommunalen Verwaltungsgebäuden statt. Diese gibt es mit Bezug auf das Planungsverfahren „Biogas-Anlage“ nun mal nur in Rheydt und Wickrath.
Weitere Infos dazu in diesem BZMG-Artikel: [3]
Nur Mönchengladbacher Bürger können Einsprüche und Stellungnahmen zu Mönchengladbacher Vorhaben einreichen.
Inwieweit die Gemeinde Jüchen als betroffene Nachbargemeinde für die Hochneukircher solche Einsprüche und Stellungnahmen einlegen kann (und will), ist zurzeit nicht zu erkennen.
#3 Kommentar von Gertrud am 21. August 2010 00000008 14:31 128240108702Sat, 21 Aug 2010 14:31:27 +0000
@blue
Auf der Homepage der Gemeinde kann man die Unterlagen einsehen. So kann sich mancher den Weg ersparen.
[4]
Es kann jeder, unabhängig von seinem Wohnort, Stellungnahmen abgeben und Einwände erheben. Der Gemeinderat muss über alle fristgemäßen Äußerungen entscheiden.
Sollte später jemand klagen wollen, wird das Gericht prüfen, ob und inwieweit er von der Anlage betroffen wäre.
Auch hier kommt es nicht darauf an, ob man im gleichen Ort wohnt.
Bei Projekten an der Stadtgrenze können z.B. auch Bürger aus Nachbarstädten klageberechtigt sein, wenn sie betroffen sind.
#4 Kommentar von Jose am 22. August 2010 00000008 15:26 128249080803Sun, 22 Aug 2010 15:26:48 +0000
@ Gertrud und Blue
Grundsätzlich ist der Hinweis richtig, dass man über das Ratsinformationssystem auch die Unterlagen zur Offenlegung einsehen können müsste.
Soviel mir bekannt ist, klappt das in unserer Stadt leider immer noch nicht.
Wenn jemand herausfindet, wie das bei uns läuft und vor allem, wo die Unterlagen „versteckt“ sind, wären sicher alle demjenigen dankbar, der es uns allen dann ebenfalls verrät.
#5 Kommentar von Gertrud am 22. August 2010 00000008 18:12 128250074006Sun, 22 Aug 2010 18:12:20 +0000
@ Jose
O.K. Ich hatte die Seite gefunden und den Link mitgeteilt. Aber er funktioniert so nicht. Deshalb jetzt Schritt für Schritt:
Den Link (Kommentar Nr. 3) benutzen.
Als nächstes auf den Begriff „Vorlagen“ klicken. Es erscheint über der Liste ein Suchfeld. Dort im Feld Nummer „595/VIII“ eingeben und auf suchen klicken.
In dem Suchergebnis, das dann kommt, wieder auf die 595/VIII drücken. Dann erscheint die Übersicht, in der man dann verschieden PDF-Dateien anklicken kann.
Es ist also wirklich gut getarnt. Ich hoffe, dass es jetzt klappt.
#6 Kommentar von blue am 22. August 2010 00000008 19:47 128250642007Sun, 22 Aug 2010 19:47:00 +0000
@ Jose
Wenn meine Recherche, richtig funktioniert hat, so müssten folgende Links die Vorlagen bringen:
[5]
[6]
[7]
[8]
[9]
[10]
Ich hoffe, geholfen zu haben.
#7 Kommentar von Arnold am 24. August 2010 00000008 23:54 128269404911Tue, 24 Aug 2010 23:54:09 +0000
In Niedersachsen, im Landkreis Rotenburg/Wümme, in dem kleinen Dorf Freetz bei Sittensen hat sich auch eine Bürgerinitiative gegen eine 4,5-Megawatt-„Mammutgasanlage“ gebildet, weil der Gemeinderat nicht die Interessen der Dorfbewohner, sondern die der Betreiber vertritt.
Die geplante Anlage soll ca. 500 m von Wohngebäude entfernt entstehen und benötigt ca. 1500 ha Mais.
Kaum zu glauben, aber wahr, die Gründe des Bürgermeisters der Gemeinde Lengenbostel/Freetz und des Gemeinderates für den Bau dieser Mammutgasanlage sind
– hohe zu erwartende Gewerbesteuer-Einnahmen und
– die, mit der Betreiberfirma ausgehandelte „Infrastrukturabgabe“
Auf [11] sind viele Leserbriefe, Berichte usw. einzusehen.
Die Bürgerinitiative hat ihre Einwände gegen die geplante Mammutgasanlage durch die „starke“ Fachanwaltskanzlei Götze [12] einbringen lassen – gute Aussichten für die Ablehnung einer Baugenehmigung!
Vertretung durch einen Fachanwalt mit Schwerpunkt „Biogasanlagen“ halte ich persönlich für sehr wichtig.
Die Vorgehensweisen dieser Gasanlagen-Betreiberfirmen sind Bundesweit sehr ähnlich und immer/meistens wird die Bevölkerung „überrumpelt“ und nicht ausreichend informiert.
Schöne Grüße an alle Mammutgasanlagen-Gegner.