„Alternative für Deutschland“ (AfD) gründete Stadt­ver­band, wählte drei­köpfigen Vorstand und Dr. Hermann Behrendt zu ihrem Bundestags­kandidaten

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Nach der formellen Gründung des Stadt­ver­bandes durch die Mönchengladbacher AfD-Mitglieder wählten sie am gestrigen Abend (12.06.2013) im Hotel Frambach in Wickrath ihren ersten Vor­stand. Sprecher ist der Rheydter Unter­nehmer Hans-Werner Schoutz (2. v.r.).

Ihm zur Seite stehen der kaufmännische Angestellte Stefan Rombey (42) als sein Vertreter (rechts im Bild) und der freiberufliche Unternehmensberater Roger Schäfer (54) als Schatzmeister, links neben dem AfD-Bundestagskandi­daten Dr. Hermann Behrendt.

Geleitet wurden die Gründungsversammlung und die Vorstandswahlen mit etwa 20 Teilnehmern von Jan-Michael Lange, einem der AfD-Mitglieder „der 1. Stunde“ aus Solingen.

Mitglieder neuer Parteien merken besonders in der Gründungsphase, dass viele Formalien erfüllt werden müssen, bis sie an die inhaltliche Arbeit gehen können. Peinlich genau achtete Lange darauf, dass alle Vorgänge, Abstimmungen und Wahlen satzungsgemäß abliefen.

Dass nicht mehr Mitglieder und Interessenten gekommen waren, lag wohl auch am frühen Beginn der Veranstaltung, den Hans-Werner Schoutz, Mitglied des AfD-Bezirksvorstandes Düsseldorf gewählt hatte, weil ähnliche Gründungsveranstaltungen in anderen Stadt- und Kreisverbänden teilweise bis tief in die Nacht gedauert hatten.

Einer der Rechnungsprüfer wurde Karsten Simon, der sich darüber hinaus auch bei der Initiative „Windkraft mit Abstand“ engagiert.

Nach den Wahlen übernahm Schoutz die Versammlungsleitung und damit den zweiten, ebenfalls hochformalen Teil der Veranstaltung: die Wahl des Direktkandidaten der AfD für den Wahlkreis 109 (2009: 110), der das Stadtgebiet Mönchengladbach umfasst.

Diese strengen Formalien sind im Bundeswahlgesetz vorgeschrieben und erfordern peinlich genau einzuhaltende Regeln und Formulierungen, die Schoutz dementsprechend den Teilnehmern vorlas; ein Vorgang, der auch bei den meisten anderen neuen Parteien mit Bundestagskandidaten praktiziert wird und viel Zeit in Anspruch nimmt.

Einstimmig gewählt wurde der in Korschenbroich-Pesch lebende Jurist Dr. Hermann Behrendt.

Im Verlauf seiner persönlichen Vorstellung legte Behrendt die Gründe für seine Kandidatur dar und erklärte, dass es weder ihm noch der AfD darum ginge, die DM wieder einführen zu wollen.

Vielmehr kritisierte er die Finanz- und Europa-Politik der momentanen Bundesregierung, den ESM, die vielen „Rettungsschirme“ und die Rolle der EZB in diesem Zusammenhang.

Nach seiner Wahl rief er die Mitglieder auf, sich bei der Beschaffung der 200 Unterstützungsunterschriften zu engagieren. Diese Unterstützungsbekundungen für seine Kandidatur sollten bis Ende Juni vorliegen, damit sie rechtzeitig beim Kreiswahlleiter eingereicht werden könnten.

Schoutz ergänzte, dass 200 Unterstützungen das Mindestmaß seien und wies darauf hin, dass erfahrungsgemäß manche „Unterstützungsunterschriften“ durch formale Fehler ungültig und daher wesentlich mehr als 200 erforderlich seien.

Zur Erläuterung: „Unterstützungsunterschriften“ bedeuten, dem Kandidaten die Möglichkeit zu geben, zur Wahl anzutreten. Eine Verpflichtung den Kandidaten auch zu wählen entsteht dadurch natürlich nicht.

Für Dr. Behrendt geht es nicht um seine Person, sondern darum, dass die AfD bundesweit möglichst die 5%-Hürde nehme. Sollte dies gelingen, hätte Behrendt durch seine Position 6 auf der Landesliste der AfD gute Chancen in den Bundestag einziehen zu können.

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