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Haushaltsausschuss: Straßenbeleuchtung in Rheydt und Wickrath teurer als in Alt-Mönchengladbach

Das war eines der Ergebnisse aus den Beratungen des Haushaltsausschusses am 09.04.2008 im Ratsaal Abtei in Mönchengladbach. Mit völligem Unverständnis stellten dies die Ausschussmitglieder von SPD, B90/Die Grünen und FWG fest. Auch die Mehrheitsfraktionen aus CDU und FDP hatten keine Erklärung dafür.

Ganz offensichtlich ist es der Verwaltung in den letzten 10 (zehn) Jahre nicht gelungen, die Gründe für die teilweise erheblichen Differenzen noch die notwendigen Maßnahmen für Kostenangleichungen in Erfahrung zu bringen.

Hintergrund:

Vor 10 Jahren ging die NLK (bis dahin zuständig für Rheydt und Wickrath) in der NVV AG auf, die damit auch die Zuständigkeit für die Straßenbeleuchtung übernahm.

Aber auch die politischen Vertreter im Aufsichtsrat Reiner Brandts (CDU) in seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender, Lothar Beine (SPD) und OB Norbert Bude konnten kein „Licht ins Dunkle“ bringen.

Ebenso wenig war es Erich Oberem (FWG) als Vorsitzender Beirates der NVV AG gelungen, die entsprechenden Informationen erhalten. Scheinbar war auch Bernd Kuckels (FDP) als Mönchengladbacher Kämmerer „unwissend“.

Da fragt sich der neutrale Beobachter, ob das daran liegt, dass die NVV AG die Gründe für die unterschiedlichen Kosten nicht kennt oder sie nicht nennen will.

In jedem Fall scheint es nicht unerhebliche Kommunikationsdefizite bei der Verwaltung bestehen, die möglicherweise daher rühren, dass die Stadt Mönchengladbach viele ihrer Kernzuständigkeiten eigenen Gesellschaften (GmbH oder AG) übertragen hat, wodurch die Leistungsergebnisse­ der Kontrolle (und der Information) den politischen Gremien entzogen wurden.

Ausgerechnet die EWMG GmbH, die auf Ihrer WebSite ihre Aufgaben und Ziele mit „Die EWMG kauft, erschließt und verkauft Grundstücke und Areale im eigenen Namen und geschäftsbesorgend für die Stadt Mönchengladbach“ definiert, hält für die Stadt Mönchengladbach Anteile an der NVV AG.

Zufall oder Politik?