Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch         Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch ...    Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch ...

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Stadt und „mags“ entziehen sich Gerichtsverfahren zu „Abfallgebühren“ usw. • Klagende Eigentümer müssen für 2016 und 2017 nichts zahlen

[11.06.2017] „Im verwaltungs­gericht­lichen Verfahren <Kläger> ./. Stadt Mönchengladbach <Aktenzeichen> hebt die Beklagte den Grundbesitz­abgaben­bescheid vom <Datum1> in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom <Datum2> betreffend Abfall­ent­sorgungs-, Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren auf.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil XII: Verwaltung korrigiert Zahl der Widersprüche gegen Bescheide nach oben • Noch 8 Klageverfahren anhängig

[14.03.2017] Nachdem B90/Die Grünen schon im Vorjahr einen Überblick über die eingegangen Widersprüche gegen Grundbesitzabgaben 2016 erhielten, baten sie in einem Schreiben an OB Hans Wilhelm Reiners um eine „Update“.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


90.000 Bescheide über Grundbesitzabgaben 2017 versandt • Evtl. Widersprüche nunmehr sowohl gegen die Stadt als auch gegen die „mags“

[24.01.2017] Grundeigentümer erhielten in den letzten Tagen zwei Festsetzungs­bescheide zu den Grundbesitzabgaben 2017. Die Grund­steuer B wird wie bisher von der Stadt, die Gebühren für Abfallentsorgung seit diesem Jahr von der „mags“ festgesetzt.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil XI: Verwaltung beantwortet Anfrage von B90/Die Grünen • 691 Widersprüche gegen Grundbesitzabgabenbescheide • Bislang versandte Widerspruchs­bescheide ausschließlich zur Grund­steuererhöhung

[15.09.2016] In der Sitzung des Umweltausschusses am 23.08.2016 stellte der Grünen-Vertreter Ratsherr Dr. Gerd Brenner diese Anfrage an die Stadtverwaltung Mönchengladbach:


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil X: Vorschläge für Begründungstexte sowie „Kalkulation Abfallentsorgungs­gebühren“ zum Download

[21.04.2016] Es ist nicht jedermanns Sache, gegen Bescheide Widerspruch einzulegen und dazu auch schlüssige Begründungen abzugeben. Vor diesem Hintergrund hatte BZMG in der letzten Woche angeregt, dass „Widersprüchler“ ihre Texte zur Verfügung stellen mögen, die dann auf BZMG zur Verfügung gestellt würden.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil IX: Steueramt fordert zur Widerspruchs­begründung mit Terminsetzung auf • Begründungstexte zur Veröffentlichung auf BZMG zusenden • Muster für Begründungsschreiben zum Download

[16.04.2016] Zu den Gebührenbescheiden über Grundbesitzabgaben 2016 gingen bei der Stadtverwaltung Mönchengladbach mindestens 710 Widersprüche ein, teilweise mit Begründungen, teilweise mit dem Hinweis, dass Begründungen nachgereicht würden.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil VIII: Jedem Restmüllgefäß „seine“ braune Tonne! • Geht Verwirrspiel der GroKo um „zusätzliche“ braune Tonne nach hinten los?

[21.03.2016] Im Zuge der Diskussion um die Verchippung, für die die Gebührenzahler im Jahr 2015 mit so genannten Einmalkosten in Höhe von 560.000 EURO zu Kasse gebeten wurden, wurde auf Antrag der GroKo mit deren Stimmen beschlossen, dass „zusätzliche“ braune Tonnen, als „zusätzliche Leistung“ gebührenpflichtig werden.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil VII: Zahlreiche Widersprüche • Verwaltung antwortet zügig auf Anfrage der Linken

[04.03.2016] 710 Widersprüche sind nach Angaben des Fahrbereichs Steuern und Grundbesitz­abgaben im Zeitraum der Widerspruchsfrist gegen die Grundbesitzabgabenbescheide 2016 eingegangen.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil VI: Gebührenzahler 2015 „ausgetrickst“ • Widerspruch für 2016 prüfen!

Am 21.01.2015 erhielten die „Abgabe­pflichtigen“ (= Immobilieneigentümer) die Grundbesitzabgabenbescheide für das Jahr 2015. Zu diesem Zeitpunkt waren die einzelheiten Faktoren, die zu den Abfallgebühren führten, nicht bekannt, so dass kaum Abgabepflichtiger Kenntnis darüber hatte, wofür die Gebühren verwendet werden sollten.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil V: Maßnahmenkatalog „Sauberkeits­offensive“ schon vor 2014 geplant? • Entscheidung im Rat ohne Kenntnis der finanziellen Auswirkungen auf Gebührenzahler • „Ein Teil dieser Antworten hätte die Wähler verunsichert“

[09.02.2016] Die von langer Hand von der CDU vorbereitete „Sauberkeitsoffensive“ beinhaltete schon früh einen Maßnah­men­katalog, der zum überwiegenden Teil ab 2015 und 2016 jährlich über Abfall- und Straßenreinigungsgebühren finanziert werden soll.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil IV: Erste Widersprüche eingegangen • Muster für Widerspruchsschreiben als Download

[25.01.2016] Erste Hauseigentümer haben offensichtlich Widerspruch gegen ihre Grundbesitz­abgaben­bescheide 2016 eingelegt.
Wie nicht anders zu erwarten, reagierte das städtische Steueramt umgehend und sandte die erbetene Eingangsbestätigung.


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