Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch ...

Red. Natur, Umwelt & Energie [ - Uhr]


Deutscher Städtetag zu CETA: “Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge besser absichern” • Ablehnung der vorläufigen Anwendung

Die deutschen Städte fordern den Bund und die EU auf, beim Freihandelsabkommen CETA sicherzustellen, dass die hohe Qualität der öffentlichen Daseinsvorsorge in kommunaler Verantwortung geschützt wird.


Hauptredaktion [ - Uhr]


Verfassungsrichter bremsen Regierung bei CETA • Volksinitiative läuft nach Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts weiter

Das Bündnis „NRW gegen CETA & TTIP“ sieht sich durch die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu CETA in seiner Kritik am Freihandelsabkommen bestätigt.


Red. Natur, Umwelt & Energie [ - Uhr]


TTIP-Leaks: Handelsabkommen könnte Umweltstandards auch rückwirkend aushebeln • Greenpeace baut gläsernen “Leseraum” [mit Video]

Wenig Raum für Optimismus lässt das, was durch Greenpeace zu TTIP geleakt wurde. Erstmals werden US-Positionen, aus bisher geheimen Verhandlungen veröffentlicht.


Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


So genannte „Regulatorische Zusammenarbeit“ soll Konzernen den Angriff auf Demokratie und Gemeinwohl ermöglichen

Wie LobbyControl berichtet, soll das Grundgerüst des TTIP-Freihandelsab­kommens zwischen den USA und der EU soll dieses Jahr stehen.

Kern der Verhandlungen ist die so genannte „regulatorische Zusammenarbeit“:


Frederick Kober [ - Uhr]


Gegen TTIP & CETA: 250.000 bei Großdemonstration in Berlin • BZMG-Autor “vor Ort” [mit Videos]

Gegen TTIP und CETA gingen etwa 250.000 Bürger aus allen Teilen Deutschlands in Berlin auf die Straße. Seit 10 Jahren die größte Demonstration in Deutschland.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


SPD beschließt nach Ablehnung von Resolutionen gegen TTIP, CETA und TiSA im Beschwerdeausschuss Resolution gegen TTIP & Co. • Praktizierten Heinrichs und seine Fraktion seinerzeit nur „Kooperationsdisziplin“? [mit Audios, Video & Video-Link]

Vor fünf Monaten noch lehnte es die SPD (gemeinsam mit der CDU) im „Ausschuss für Anregungen und Beschwerden“ ab, sich mit Anträgen von DGB und dem „Bündnis für Menschenwürde und Arbeit“ zu befassen, der Stadtrat möge sich klar und deutlich u.a. gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA positionieren.


Hauptredaktion [ - Uhr]


„Der amerikanische (Alb-)Traum“ • Feststellungen und Schlussfolgerungen eines ehemaligen Staatssekretärs [mit Video]

Anfang August 2015 veröffentlichte der ehemalige Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Willy Wimmer, u.a. auf BZMG einen mehrteiligen Beitrag in dem er unter dem Aspekt der Einflussnahme der USA auf die deutsche und die europäische Politik eindrucksvoll den Bogen von der Nato über „Drohnen“ in unterschiedlichsten Ausprägungen bis hin zum Freihandelsabkommen TTIP schlug.


Willy Wimmer [ - Uhr]

Der amerikanische (Alb-)Traum • Teil V: Die Deutschen unten, die Russen raus und die Amerikaner vollends rein

Das geht an die ökonomische Substanz. Die noch verbliebene Grund-DNA unseres Landes werden dann, so jedenfalls die amerikanischen Vorstellungen, Schiedsgerichte zerlegen, die Grundlage einer Anwaltsherrschaft im Vertragsgebiet.


Willy Wimmer [ - Uhr]

Der amerikanische (Alb-)Traum • Teil IV: Im derzeitigen Zustand sind die USA nicht in der Lage, mit befreundeten Staaten freundschaftlich umzugehen

Heute wird vielen bewusst, dass es bei dem Rechtsspruch des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Tornado-Einsatz in Afghanistan nicht bleiben kann.


Red. Natur, Umwelt & Energie [ - Uhr]


TTIP-Resolution zu ISDS mehrheitlich in EU-Parlament angenommen • Auch die meisten deutschen EU-Parlamentarier dafür

Während nach wie vor die Mehrheit der Europäer gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen ist, gibt das EU-Parlament Empfehlungen für die Verhandlungen mit den USA.


Hauptredaktion [ - Uhr]


CDU Mönchengladbach mit Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema TTIP am 22. Mai im Haus Zoar

Über die Verhandlungen zu dem transatlantische Freihandelsabkommen wird aktuell viel berichtet und gesprochen. Gemeinsam mit Experten aus den Bereichen Politik, Wirtschaft und Verbraucherschutz sollen die Hintergründe etwas näher beleuchtet werden.


Bernhard Wilms [ - Uhr]


Mönchengladbacher „GroKo“ lehnt Bürgeranträge für Resolution gegen TTIP und CETA ab

Als stur bezeichnen die Grünen das Verhalten von CDU und SPD im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden am letzten Mittwoch (22.04.2015). Dabei war niemand in der GroKo bereit, sich inhaltlich mit der Problematik auseinanderzusetzen.

So trieben die GroKo einzig und allein die beiden Fragen um: „Sind wir zuständig?“ und „Dürfen wir das?“


Red. Natur, Umwelt & Energie [ - Uhr]


Aktionstag gegen TTIP, CETA und TiSA • Freihandelsabkommen gefährden auch die kommunale Selbstverwaltung

TTIP-Unfairhandelbar ruft, wie auch Attac, das Umweltinstitut München, sowie verschiedene Parteien und Organisationen dazu auf, an diesem globalen Aktionstag gegen TTIP auf die Straße zu gehen und zu zeigen, dass man mit Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA, TiSA und TPP nicht einverstanden ist.


Hauptredaktion [ - Uhr]

Wirtschaft trifft auf EU-Politik: Niederrheinische Unternehmer diskutierten Freihandelsabkommen TTIP

Kaum ein wirtschaftspolitisches Projekt wird derzeit so kontrovers diskutiert wie das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), so die IHK Niederrhein.


Hauptredaktion [ - Uhr]

Graf Lambsdorff (FDP) & TTIP • Teil II: Der Einfluss von TTIP auf die Kommunen • Hans-Joachim Stockschläger fragt nach [mit Video]

Nicht nur die Kommunalpolitiker der FDP zeigen sich angesichts der Befürchtungen u.a. von „Mehr Demokratie“ (MD) verunsichert, TTIP werde sich negativ auf die Handlungsfreiheit der Kommunen auswirken.


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