Die multimediale Mit-Mach-Zeitung für Mönchengladbach & Umland ... wirtschaftlich und politisch unabhängig ... aber nicht unpolitisch ...

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil VIII: Verwaltung glaubt offensichtlich an Kostenneutralität der „Sauberkeits­kampagne“ der GroKo, bleibt aber den Nachweis schuldig • Einfache Frage im Bauausschuss bislang unbeantwortet • Auch Straßenreinigungsgebühren erhöht statt reduziert

[29.09.2015] Sie lagen immer schon im Nebel, die Grundlagen der Abfallgebühren in Mönchengladbach.

Haupt-Kostenverursacher war und ist die GEM, die als GmbH – anders als bei Kommunen, in denen die Abfallentsorgung vollständig in „kommunaler Regie“ durchgeführt wird – ihre Kosten und Erträge nicht öffentlich und für jedermann transparent zugänglich nachweisen muss.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil VII: Identsystem geht in die nächste Runde • Eigentümer sollen Job der GEM machen • Einziger Nutznießer ist die GEM • Keine Konsequenzen bei Tonnen ohne Etikett

[27.09.2015] Verwaltung und Politik haben die Eigenart, immer wieder Versuche zu unternehmen, Bürgern Aufgaben zu übertragen, die sie selbst „angezettelt“ oder kreiert haben, sie aber selbst oder ihre beauftragten Unternehmen nicht bewältigen können oder wollen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil VI: GroKo verlangt zu Unrecht jährlich über eine halbe Million EURO für „Motivationskampagnen“ von den Gebührenzahlern

[23.09.2015] Als die CDU im vorigen Jahr das Thema „Sauberkeit“ ausrief und in den Mittelpunkt ihres Kommunalwahlkampfes stellte, verschwieg sie den Bürgern (= Wählern) geflissentlich, dass sie es sein würden, die über die Abfallgebühren dieses parteipolitische Ziel finanzieren würden.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil V: Eine Viertel Million EURO für unnötiges „CallCenter“ nicht umlagefähig und dennoch berechnet • Personalaufstockung bei der GEM auf Kosten der Gebührenzahler?

[15.09.2015] Neben der Telefonzentrale der Stadtverwaltung existieren mindestens vier weitere Stellen in der Mönchengladbacher Verwaltung und der GEM, an die sich Bürger mit Hinweisen, Vorschlägen und Beschwerden auch zur Sauberkeitsthematik wenden können.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil IV: Umlage der Kosten für Belloo-Box-Beutel des Vereines Clean-Up und von Papierkörben auf alle Gebührenzahler offensichtlich nicht rechtmäßig • 1,3 Mio. EURO „schwarzes Loch“ bei der GEM? • Das Trojanische Pferd der GroKo

[11.09.2015] In den Gebührenbescheiden für die Abfall­entsorgung hatte die Stadtverwaltung Mönchengladbach unzulässigerweise den Gebührenzahlern (Hauseigentümern und Mietern) auch so genannte „abfallwirt­schaft­liche Nebenkosten“ in Rechnung gestellt.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil III: Einrechnung der „Einmalkosten“ für so genanntes Müllbehälter-„Ident-System“ in Abfallgebühren unzulässig • Nicole Finger (FDP): „System ist nutzlos … und kostet nur Geld“ • Schlegelmilch, Heinrichs, Teufel & Co. und der Dreisatz

[06.09.2015] Nach einschlägigen Gesetzen und Rechtssprechungen dürfen Gebührenzahlern nur die Kosten in Rechnung gestellt werden, die auf Grund individuell zurechenbarer Leistungen entstanden sind.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil II: Einrechnung von Kosten der Umladestellen in Abfallgebühren 2015 rechtswidrig • Teufel nach wie vor kein Interesse an Transparenz? • Fachbereich durch Rechtsamt falsch beraten?

[05.09.2015] Wie berichtet, hat die Stadt dem Klage­begehren einer Eigentümergemeinschaft gegen die Abfallgebühren 2015 ent­sprochen. Damit hat sie anerkannt, dass sie sich rechtswidrig verhalten hat, indem sie u.a. die vom Grundsatz her gerechtfertigte Umlage der Investitionskosten in die Umladestellen Heidgesberg und Luisenthal schon in die Berechnung der Abfallgebühren für 2015 aufgenommen hatte.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil I: Stadt Mönchengladbach entspricht Klagebegehren einer Eigentümergemeinschaft • Haushaltsentlastung auf Kosten der Gebührenzahler? • Für den BdSt nichts Neues

[02.09.2015] Anfang eines jeden Jahres erhalten Grundstückseigentümer Bescheide über Grundbesitzabgaben, dessen Bestandteil auch die Gebühren für die Abfallentsorgung sind. Bei Mehrfamilienhäusern können die Eigentümer diese Kosten auf die Mieter umlegen.

Daher werden sie auch nicht weiter hinterfragt.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Tödliche Gefahren im Vorster Busch: Stadt warnt erneut vor dem Baden im ehemaligen Baggersee

Nach dem Bibbern im Mai gab es endlich Badewetter bei sommerlichen Temperaturen. Aber Achtung: Wer sich abkühlen möchte, sollte ins Schwimmbad gegen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Kompetenzzentrum Sauberkeit“: Etwa 400 Mitarbeiter sollen zukünftig nicht mehr Beschäftigte der Stadt sein • Resolution an Stadtdirektor Bernd Kuckels übergeben • Eigenbetrieb statt „Anstalt des öffentlichen Rechts“

Etwa die Hälfte der städtischen Mitarbeiter, die durch das Vorhaben von CDU und SPD ihr Projekt „Kompetenzzentrum Sauberkeit“ in einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) umzusetzen, betroffen sind, waren gestern ins Rathaus Abtei gekommen.

Glossi [ - Uhr]


Mönchengladbacher Verschwörungstheorien • Teil I: Über die GroKo, die GEM, Andreas Wurff und die fehlgeschlagene Suche eines Nachfolgers • Erste Theorien

Hallo Leute, gestern meinten meine lieben Kollegen, und sahen mich dabei mit diesem besonderen Blick an, der keine Widerrede zulässt, wegen der GEM müsse ich unbedingt mal Verschwörungstheoretiker spielen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Kontrollen des Ordnungsamts und schnelle Eingreiftruppe der GEM im Geropark zeigen Wirkung

„Keine besonderen Vorkommnisse; Örtlichkeit war sauber“ – Solche Notizen schreiben die Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungs- und Servicedienstes (KOS) besonders gerne in ihr Einsatztagebuch.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Stadt startet Projekt zur Müllreduzierung an Schulen und Sportanlagen

Die Reduzierung von Müll an Schulen und Sportanlagen und damit verbundene Kostenreduzierungen stehen in Mönchengladbach seit langem im Fokus.

Red. Neuwerk [ - Uhr]


Reichlich „Action“ am Tag der offenen Tür bei der Freiwilligen Feuerwehr Neuwerk am 10. Mai

Die Freiwillige Feuerwehr und die Jugendfeuerwehr Neuwerk laden am kommenden Sonntag, 10.05.2015, ab 11 Uhr zum Tag der offenen Tür. Am und im neuen Gerätehaus an der Neersbroicher Straße (gegenüber Hausnummer 19) wird sowohl Kindern als auch Erwachsenen einiges geboten:

Red. Neuwerk [ - Uhr]


Gift im Straßenbau: Landgericht weist Schadenersatzklage der Tiefbaufirma zurück

Die Stadt hat in ihrer Vorgehensweise, ein Tiefbauunternehmen aus Geilenkirchen wegen des Einbaus von schadstoffbelastetem Bettungsmaterial in Straßenzügen aus einem weiteren Vergabeverfahren auszuschließen, vom Landgericht Recht bekommen.