Hauptredaktion [ - Uhr]

SPD und Grüne wollen Volksbegehren erleichtern – Mehr Demokratie begrüßt Gesetzentwurf

[PM MD] logo-md-mit-schriftzug-x.gifSPD und Grüne haben einen Gesetzentwurf zur Vereinfachungen von Volksbegehren in NRW eingebracht. Danach soll die Unterschriftensammlung erleichtert und die Eintragungsfrist verlängert werden.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Regeln zum Bürgerentscheid in NRW-Gemeindeordnung mit Lücken – Robert Hotstegs (Mehr Demokratie) im wdr-Interview

robert-hotstegsNach Willen der Stadt soll sich die Leichlinger Innenstadt zur Wupper hin öffnen. Leichlinger Bürger sehen ihren Stadtpark in Gefahr und wollen sich mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid wehren.

Red. Gesundheit & Soziales [ - Uhr]

Aktionwoche des Bürgerlichen Engagements – Nichts für Mönchengladbach?

logo_bbe_mationales_forum_1Das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) rief auch in diesem Jahr bundesweit zu einer Aktionswoche auf.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Perspektiven für Mönchen­glad­bach – Teil II: Bürger­beteiligung [mit O-Ton]

bürgerbeteiligungIn einem Interview berichtete Mönchengladbachs neuer Technischer Beigeordneter Andreas Wurff darüber, dass er in Dresden das Thema „institutionalisierte Bürgerbeteiligung“ (über die gesetzlichen Vorgaben z.B. nach dem BauGB hinaus) mit initiiert hatte und sieht darin auch für Mönchengladbach gute Möglichkeiten – wenn es denn politisch gewollt sei.