Hauptredaktion [ - Uhr]

Köln: Faire Bürgerentscheide – Stadtrat beschließt bürgerfreundliche Abstimmungsregeln

logo-mehr-demokratie1.jpgDer Kölner Rat hat am Donnerstag Spielregeln für Bürgerentscheide beschlossen, die aus Sicht der Initiative „Mehr Demokratie“ als landesweit vorbildlich gelten können.

[ - Uhr]

Ausweichspielstätte des Theaters: Kosten immer noch nicht bekannt! Verweigerungshaltung durch CDU/FDP getragen.

vorhang.jpg„Das ist fahrlässig Herr Dr. Fischer“. Dies war nur eine von vielen treffenden Bezeichnungen für ein Armutszeugnis. Ausgestellt wurde es in der Sitzung des Stadtrates der Stadt Mönchengladbach am 17.12.2008 durch Erich Oberem (FWG).

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Hans Joachim Stockschläger (FDP): „Das habe ich noch nie erlebt“

logo-fdp2.jpgSo kommentierte der Geschäftsführer der Mönchengladbacher die Tatsache, dass erstmals seit Jahrzehnten keine Reden der Fraktionsvorsitzenden zur Verabschiedung des Haushalts zu hören waren.

Red. Odenkirchen [ - Uhr]

Odenkirchen: Bezirksvorsteherin Renate Zimmermanns (CDU) gegen Schließung des Odenkirchener Hallenbads

wappen-odenkirchen-thb2.jpgWenn das Stadtbad in Rheydt (Pahlkebad) saniert ist, sollen die Hallenbäder in Odenkirchen, Hard und Morr geschlossen werden. Nach den derzeitigen Planungen dürfte das 2013 der Fall sein.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Kommunalwahl 2009: Streit über Sperrklausel

wahlzettel.jpgDer nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof (VGH) hat am 25. November 2008 eine Klage der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) gegen der Änderung des Kommunalwahlrechts zuungunsten kleiner Parteien verhandelt. In dem Prozess geht es um die Frage, ob die im Oktober 2007 eingeführte Sperrklausel rechtens ist.

Red. Odenkirchen [ - Uhr]

Landesjugendhilfeausschuss: Bundesmittel müssen vollständig an die Kommunen fließen

wappen-nrw1.jpgDer Jugendhilfeausschuss der Stadt Mönchengladbach hat sich in seiner Sitzung am 2. Dezember einstimmig einer Resolution des Landesjugendhilfeausschusses des Landschaftsverbandes Rheinland angeschlossen, die die Landesregierung auffordert, vom Bund bereitgestellte Mittel für den Ausbau der U3-Betreuung vollständig an die Kommunen auszuzahlen.

Red. Giesenkirchen [ - Uhr]

Tradition geopfert – CDU Giesenkirchen nennt „personelle Probleme“ als Grund

logo-cdu3.jpgSeit vielen Jahren ist es guter Brauch: Nach der letzten Sitzung eines Jahres (03.12.2008 ab 17:00 Uhr) setzen sich alle Mitglieder der Bezirksvertretung in Giesenkirchen zu einem Glas Bier zusammen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Öffentliche Sitzungen weiterer Bezirksvertretungen

logo-mgAuch die Mönchengladbacher Bezirksvertretungen tagen in der kommenden Woche:

Hauptredaktion [ - Uhr]

Ausschüsse tagen letztmalig vor den Feiertagen

wappen-moenchengladbach-thb3.jpgEinen vollen Terminkalender haben die Mönchengladbacher Ausschuss-Mitglieder in der kommenden Woche. Alle Sitzungen sind öffentlich:

Red. Odenkirchen [ - Uhr]

Ist das Theater noch zu retten? Pressesprecher Martin Siebold im Gespräch mit der BZMG

bzmg-martin-siebold.jpgDie Vereinigten Städtischen Bühnen Krefeld und Mönchengladbach haben für die Spielzeit 2008/2009 bekanntlich einen zusätzlichen Finanzbedarf von gut 900.000 Euro.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Kuturausschuss: Terminverlegung

wappen-moenchengladbach-thb2.jpgDie für den 26. November 2008 geplante Sitzung des Kulturausschusses wurde auf Dienstag, den 02. Dezember 2008, 18:00 Uhr, Raum 2028 im Rathaus Rheydt verlegt. Gründe wurden nicht benannt gegeben.

Red. Giesenkirchen [ - Uhr]

Beirats bei der Unteren Landschaftsbehörde: 18. Sitzung – sorry, wohl eher ein Karnevalsscherz

clown-thb.jpgDer 11.11. ist allgemein bekannt als „Hoppeditz Erwachen“, die Ltd. Stadtbaudirektorin Kerkes-Grade hatte jedoch zu diesem Datum in 2008 zur 18. Sitzung des Beirats bei der Unteren Landschaftsbehörde ins Rathaus Rheydt eingeladen.
Und so versammelten sich denn ca. 30 Personen zu einer Sitzung, die einem unbeteiligten, aber interessierten Beobachter wie eine Farce vorkommen musste.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Hagen: Rat gegen Regierungspräsident

Das oder Ähnliches könnte spätestens 2020 auch Mönchengladbach passieren, wenn nichts passiert 🙂

Red. Odenkirchen [ - Uhr]

Haushalt 2009: Kommunen können sich gegen Aufgaben ohne Kostenerstattung wehren

bzmg-geld-weg-recht.JPGWarum hat die Gladbacher Verwaltung nicht reagiert, wenn ihr Aufgaben übertragen wurden, ohne dass die Landesregierung einen finanziellen Ausgleich sicherstellt?

Red. Giesenkirchen [ - Uhr]

Giesenkirchen 2015: Bürgerinitiative informierte

logo-gbi.jpg„Aus gegebenem Anlaß wollen wir nochmals die Öffentlichkeit informieren“, erklärte Sprecherin Andrea Hoeveler von der Bürgerinitiative in Giesenkirchen am 30.10.2008 beim Pressegespräch im Haus Granderath in Giesenkirchen. Die Sprecher der Initiative Andrea Hoeveler, Klaus Dumke und Klaus Taube machten noch einmal deutlich:

Red. Giesenkirchen [ - Uhr]

Zum Artikel in der RP vom 01.11.2008: „2015″: Initiative greift den Gewerbering an

logo-gbi.jpgHeute erreichte die Redaktion die nachstehende Erklärung von Herrn Klaus Dumke, Asternweg 37, Giesenkirchen: 
„Anders, als es die Berichterstattung in der RP zum Thema „Giesenkirchen 2015“ momentan vermuten lässt, richtet sich die von der Bürgerinitiative organisierte Protestaktion …

Hauptredaktion [ - Uhr]

Giesenkirchen 2015: Was passiert mit den Unterschriften?

Der Griff nach den DatenUnsere Redaktion hat zu diesem Thema mit folgendem Ergebnis recherchiert: Grundsätzlich kennt die Gemeindeordnung Bürgerbegehren nur gegen Verwaltungsverfahren und nicht gegen Personen. Beteiligte daran im rechtlichen Sinne sind die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens und die Verwaltung und nicht irgendwelche Politiker – selbst, wenn sie Bezirksvorsteher sind.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Denkanstoss aus Brandenburg: Städte sollen Ansiedlungen von Einzelhandel stärker steuern

Ob das Handels- und Dienstleistungszentrum (HDZ) in Mönchengladbach, das Innenstadtkonzept Rheydt, die City-Ost, die Stadtteilentwicklungen an anderen Stellen, wie beispielweise ehem. Mülforter Zeugdruckerei – in all diesen „Problembereichen“ spielt das Spannungsfeld „Supermärkte vs. Einzelhandel“ eine große Rolle.

Red. Giesenkirchen [ - Uhr]

Bezirksvorsteher Frank Boss (CDU) & der Datenschutz

Der Griff nach den DatenBeim Tagesordnungspunkt 6, Anfragen und Mitteilungen, in der Sitzung der Bezirksvertretung Giesenkirchen am 22.10.2008 informierte der Bezirksvorsteher Boss (CDU) die Bezirksvertretung darüber, daß er die Verwaltung gebeten habe, ihm die Unterschriften-Listen der Gegner des Baugebietes Puffkohlen zur Verfügung zu stellen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Ehemalige Mülforter Zeugdruckerei: B90/Die Grünen präzisieren

logo-gruene1.jpgZur Frage von guenter41199 im Kommentar zum Artikel http://www.bz-mg.de/ordnung-sauberkeit-schutz-hilfe/sauberkeit/ehemaligen-mulforter-zeugdruckerei-an-der-duvenstrase-bundnisgrune-befurchten-weitere-verbrauchermarkte.html hatte die Redaktion B90/Die Grünen um Beantwortung gebeten. Heute ging diese Antwort ein:

Red. Giesenkirchen [ - Uhr]

Giesenkirchen 2015: Giesenkirchener Gewerbekreis fordert zum Boykott der Auslage von Unterschriften-Listen auf.

logo-gbi.jpgRechtlich wohl kaum anfechtbar, aber dennoch mehr als bedenklich ist die schriftliche Aufforderung der beiden Vorsitzenden des Gewerbekreises Giesenkirchen Hubert Peeters (1. Vorsitzender, CDU) und Reimund Esser (2. Vorsitzender).

Red. Giesenkirchen [ - Uhr]

Giesenkirchen 2015: Bürgerinitiative will Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Bezirkssportanlage PuffkohlenDie Giesenkirchener Bürgerinitiative hatte die BürgerInnen zu einer weiteren Kommunikationsrunde eingeladen. Am Dienstag, 07.10.2008, 19:30 Uhr, im Sportler-Vereinsheim, auf der Sportanlage Puffkohlen 80 informierte die BI ca. 70 interessierte Bürgern.

Red. Giesenkirchen [ - Uhr]

Giesenkirchen 2015: Bürgerinitiative ruft zur nächsten Bürgerversammlung am 7. Oktober 2008

logo-gbi.jpgIm Rat der Stadt wurde am 24.09.2008 mit den Stimmen der Ratsmehrheit von CDU und FDP das Projekt Giesenkirchen 2015 auf den Weg gebracht. (BZ-MG berichtete darüber). Das wiederum möchte die Giesenkirchener Bürgerinitiative verhindern.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Café Pflaster Bruckner Allee: eMail-Aktion der Gegner

bzmg-untitled.bmpIn einer offensichtlich groß angelegten Aktion haben sich heute die Bürgerinitiative und einzelne Gegner mit gleichlautenden eMails an die Mönchengladbacher Ratsmitglieder gewandt.

Mindestens acht davon erreichten auch die BZMG-Redaktion bis zumZeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels. Nicht dieser Häufung wegen, sondern, um unsere Leser zu informieren, veröffentlichen wir diese eMail hier im Wortlaut:

Hauptredaktion [ - Uhr]

Pahlkebad: Hauptausschuss schließt sich den Empfehlungen der „Vorinstanzen“ an

Rheydter PahlkebadWer erwartet hatte, dass nach teilweise turbulenten Diskussionen zu „Giesenkirchen 2015″ und zur europaweiten Ausschreibung des Handels- und Dienstleistungszentrum (HDZ vormals „ECE“) sich nun auch eine verbale Auseinandersetzung zum Pahlkebad entwickeln würde, wurde enttäuscht.