Sie stehen noch nicht lange in Mönchengladbach am Sonnenhausplatz und wurden nun schon zum zweiten mal mutwillig beschädigt. Die Rede ist von den „KeinSchwanzEseln“, wie sie liebevoll von der RP betitelt werden.

Am 10. Juni 2016 hatten SPD, B90/Die Grünen und die CDU im Düsseldorfer Landtag, für die Kommunalwahlen ab 2020 wieder eine Sperrklausel eingeführt und damit das so genannte „Kommunalvertretungsstärkungsgesetz“ beschlossen.

Nur wenige Tage nach dem Abschied aus dem Bundestag, kündigt Peer Steinbruck seinen Wechsel zur Bank ING-DiBA an. Nach José Manuel Barroso ist es der zweite hochrangige Politiker- Wechsel zu einer Großbank in kurzer Zeit. Den schnellen Seitenwechsel kommentiert Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament:

[26.09.2016] Radschnellwege, manchmal auch Fahrradautobahnen genannt, gewinnen immer mehr an Bedeutung. Sie sind für Radfahrer verhältnismäßig sicher und verknüpfen inzwischen auch größere Entfernungen in relativ kurzer Zeit. Darin sieht die Neu­werker SPD eine große Chance für Mön­chen­gladbach.

Und das sicherlich zu Recht.

Ungewöhnlich deutlich hat der Katholikenrat Oberbürgermeister Hans-Wilhelm Reiners (CDU) kritisiert.

Wie berichtet, hatte DIE LINKE im Rat am letzten Mittwoch eine Anfrage u.a. bezüglich der „Klage Kaufland“ gestellt.
Dazu dieses UPDATE:

Heute erhielt DIE LINKE die Antwort nicht etwa vom Verwaltungschef, sondern von der Firma Jessen. Auch unserer Redaktion sandte die Firma Jessen unaufgefordert ihr Schreiben an den Fraktionsvorsitzenden der Linken, Torben Schultz.

Im letzten Tagesordnungspunkt „Anfragen und Mitteilungen“ einer jeden Gremiensitzung können Gremienmitglieder Fragen an die Verwaltung stellen. Von diesem Recht machte DIE LINKE in der gestrigen Ratssitzung Gebrauch.

Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Mönchengladbach lädt in seinem „Offenen Grünen Büro“ am Donnerstag, 22.09.2016 von 18:00 – 20:00 Uhr zum Gespräch über soziale Gerechtigkeit in die Geschäftsstelle, Brandenbergerstr. 36.

Die Wähler von Steinhagen, einer Gemeinde mit ca. 21.000 Einwohnern am Südhang des Teutoburger Waldes (10 km bis Bielefeld, 15 km bis Gütersloh) haben sich gegen die Ansiedlung der Spedition Wahl & Co. ausgesprochen.

„Die 135 jährige Zeit des ÖPNV hat in seiner Geschichte gezeigt, dass es immer wieder zu Veränderungen gekommen ist. Pferdebahnen, Straßenbahnen, O-Bus Linien bis hin zur Omnibuslinien.

Auf so eine lange Zeit kann man stolz sein. Und jetzt erlebt der ÖPNV wieder einen neuen Wandel“, erklärt die Mönchengladbacher CDU-Jugendorganisation in einer Stellungnahme zum ÖPNV-Linienkonzept.

Mit der Nachricht, dass mit „Kult“ ein weiterer Mieter Anfang nächsten Jahres wegbrechen wird, scheint das Schicksal der Oberstadt besiegelt. Auch die Existenz der Modekette „SinnLeffers“ ist fraglich.

Dietmar Brockes und Otto Fricke werden die Freien Demokraten am Niederrhein als Listenführer für die kommende Landtags- und Bundestagswahl vertreten.

[15.09.2016] In der Sitzung des Umweltausschusses am 23.08.2016 stellte der Grünen-Vertreter Ratsherr Dr. Gerd Brenner diese Anfrage an die Stadtverwaltung Mönchengladbach:

Hallo Leute, mit der Feststellung, dass gute Umgangsformen „in“ seien, bewirbt die Mönchengladbacher Volkschule (VHS) ihr Seminar gleichen Namens, das am 24.09.2016 um 9:30 Uhr beginnt.

Die Stadt Spenge liegt im Kreis Herford und hat ca. 14.700 Bewohner, davon ca. 12.300 abstimmungsberechtigte. Eine Mehrheit von 65,71% sprach sich in einem Bürgerent­scheid dafür aus, dass die „Lange Straße“ so saniert wird, wie es die Stadt geplant hatte.

Auch bei den Mönchengladbacher Grünen laufen die Vorbereitungen für den Bundestagswahlkampf auf Hochtouren.

Wie zu erwarten war, nominierten SPD und CDU in Mönchengladbach mit jeweils weit über 90% und jeweils ohne Gegenkandidaten ihre amtierenden Bundestagabgeordneten zu Kandidaten für die Bundestagswahl 2017.

‚Ist eine solche Politik familienfreundlich?‘ fragen sich die Grünen, als die breite Mehrheit aus CDU und SPD in der Bezirksvertretung West einen Grünen-Antrag „abgeschmettert“ hatte.

Der Kommunale Ordnungsdienst der Stadt (KOS) ist wieder in voller Stärke mit zwölf Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Dienst.

Eine neue Gasfernleitung mit einem Durchmesser von 1,20 Meter soll im Westen und Süden durch das Stadtgebiet Mönchengladbachs geführt werden.

Wenn am Mittwoch, den 31.08.2016, für die Bezirksvertretung Mönchengladbach-Nord die Sommerpause mit der ersten Sitzung im Rathaus Abtei geendet hat, wird Bezirksvorsteher Pauls ein neues Mitglied in der Bezirksvertretung begrüßen dürfen.

Weniger Lärm und weniger Feinstaub in den Innenstädten – die Argumente für den Einsatz von Elektrobussen sind gewichtig. In zahlreichen Städten wie Münster, Berlin, Hannover, Osnabrück, Bremen oder Venlo testen die örtlichen Verkehrsbetriebe Elektrobusse.

Der Münsteraner Wirtschaftsprofessor Ulrich van Suntum soll Spitzenkandidat von ALFA für die Landtagswahl in NRW werden. Das hat der Parteivorstand der Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA) einstimmig als Vorschlag für den Parteitag im Oktober beschlossen.

[29.08.2016] Seit 2009 ist er Mitglied der Mönchenglad­bacher FDP und seit gestern deren Kandidat für den Bundestag 2017: Stefan Dahlmanns.