Nach dem Wahlsieg von Norbert Bude und der SPD in vielen Wahlkreisen hat sich die Fraktion für die jetzt anstehenden Aufgaben aufgestellt.

„Busse und Bahnen interessieren die schwarz-gelbe Landesregierung nicht“, erklärten die SPD-Landtagsabgeordneten Angela Tillmann und Hans-Willi Körfges. „In welchem Maße die schwarz-gelbe Landesregierung bei der Schülerbeförderung spart, ist ohne Vergleich.“

Gespannt wie die vielen Besucher im Rheydter Rathaus am Wahlabend schaute sich auch der SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine die Präsentation der Wahlergebnisse an. Immer dann, wenn neue positive Ergebnisse für die SPD erschienen, brannte Jubel auf:

Nach den bereits in diesem Jahr erfolgreich durchgeführten Fahrten nach Brüssel und Duisburg ging die SPD Wickrath wieder mit Bürgerinnen und Bürgern „on Tour“. Am Samstag, dem 22. August 2009 stand der Besuch mit umfangreichem Programm in die ehemalige Bundeshauptstadt Bonn auf dem Programm.

Der Endphase des Kommunalwahlkampfes ist es wohl geschuldet, dass sich Herr Königsmark (Noch-Vorsitzender des Gesamtvereins DJK/VFL Giesenkirchen), mit einem Leserbrief in einer örtlichen Tageszeitung (28.08.2009) zu Wort gemeldet hat. Leider verkürzt dieser Leserbrief den tatsächlichen Sachverhalt in einer unsachlichen Art und Weise.

Für die Mönchen­gladbacher Wähler und andere Interessierte, die das Rededuell vom 23. August 2009 zwischen OB Norbert Bude (SPD) und einem seiner Herausforderer, dem CDU-Landtagsabgeordneten Norbert Post nicht sehen konnten, können es nunmehr auf hier „nachhören“.

Auf Initiative von Christian Ströhl, Juso im SPD Unterbezirk und Mitglied der SPD Wickrath, werden am 4. September 2009 um 11.30 Uhr auf der Berger Dorfstraße 27 in Wickrath vier Stolpersteine in Gedenken an die Familie Albert Zander eingelassen. Für einen der vier Stolpersteine hat die SPD Wickrath die Kosten übernommen.

Regen Besuch von interessierten Beckrather Bürgerinnen und Bürger, unter anderem einer Abordnung des Gesangsvereins, erfreute den SPD Ortsvereinsvorstand bei seinem 5. Stadtteilgespräch, zu dem die SPD Wickrath für den 25. August 2009 im Weystübel in Beckrath eingeladen hatte.

Mit großem Befremden hat die Mönchengladbacher SPD ein Schreiben der CDU-Nachwuchsorganisation JU an junge Wählerinnen und Wähler zur Kenntnis genommen. Dort ist im Zusammenhang mit angeblichen Zukunftsprojekten davon die Rede, dass diese Projekte wegen einzelner „Meckerfritzen“ mit Hilfe von SPD,  Grünen und Linken blockiert würden.

Ob wohl Rheindahlen nicht gerade als Mönchengladbacher „SPD-Hochburg“ bezeichnet werden kann, war der SPD-Stand auf dem Rheindahlener Markt gut frequentiert.

Am Freitag, 21.08.2009, hatte die Mönchengladbacher SPD zu einer Wahlkampfveranstaltung mit der Coverband Just:is auf den Rheydter Marktplatz eingeladen. Bei sonnigem Wetter hatten sich zeitweise bis zu 600 Bürger und SPD-Sympathisanten eingefunden, um zwischen 16:00 und 19:30 Uhr zu hören, was die SPD und ihr OB-Kandidat Norbert Bude ihnen mitzuteilen hatten.

Am 13. August 1961 erlebte das „Nachkriegsdeutschland“ einen der wohl schrecklichsten Tage – den Tag des Mauerbaus. Mit dieser Presseerklärung nimmt die Junge Union Stellung:

Genau genommen darf sich in diesem Jahr die Abteilung für Reha- und Behindertensport der DJK/VFL Giesenkirchen über den Erlös freuen.

Dass es der CDU-OB-Kandidat Norbert Post nicht so mit dem Internet hat, wissen wir spätestens, seit er und viele seiner Parteifreunde sich weigern, auf „elektronische“ Fragen zu antworten. So lässt er beispielsweise auf abgeordnetenwatch.de stereotyp verlauten, dass er nur denen antworten will, von denen er (fast) die gesamten „Bürgerdaten“ hat. Aber lesen Sie seine Standard-Antwort HIER selbst.

Am Haus Lütz wird ein Kunstrasenplatz angelegt. Hierbei ist eine 50%-prozentigeKostenbeteiligung von Borussia Mönchengladbach vorgesehen. Dafür soll nach Plänen der Stadtverwaltung Borussia ein vertragliches Nutzungsrecht für 15 Jahre erhalten.

In NRW sind noch immer mehr als 120 Mill. Euro von der Landesregierung nicht abgerufen und drohen zu verfallen.

„Der direkte Kontakt mit den Menschen in unserer Stadt ist die Grundlage für eine erfolgreiche und bürgernahe Politik. Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern unsere Inhalte und Personen nahe bringen und sind auf die Diskussionen gespannt!“, freut sich Ortsvereinsvorsitzender und Ratskandidat Felix Heinrichs.

Traditionell zwischen den Schützenfesten der St. Josef-Bruderschaft Schelsen und des Schützenvereins St. Mariä Himmelfahrt Tackhütte lädt die SPD Giesenkirchen jedes Jahr zu ihrem Sommerfest auf dem Gelände der Reitanlage Barthelmes, Bahner 28, ein. In diesem Jahr wird am Samstag, 8. August ab 19.00 Uhr gefeiert.

Auch der SPD-Giesenkirchen war es die nachfolgende Pressemitteilung wert, auch sie hatte diese Aussage des CDU-Kandidaten Dietmar Kirschner aus Odenkirchen in seiner Wahlkampfaussage entdeckt (BZMG berichtete):

SPD-Stadtbezirksvorsitzender Jürgen Hansen stellte das 8-Punkte-Programm für Schiefbahn vor.
Neben den anderen fünf Kandidaten zur Kommunalwahl, Bernd-Dieter Röhrscheid, Daniel Frenken, Ulrich Bünstorf, Martin Dorgarthen und Dirk Töller, waren zahlreiche Bürger erschienen, um sich für die Wahl am 30. August zu informieren.

Der Kommunalwahlkampf ist in vollem Gange, im Bezirk Giesenkirchen sieht man allenthalben eifrige Wahlkampf-Helfer/Innen aller Parteien emsig neue/weitere Plakate aufstellen oder auch alte gegen neue austauschen (CDU) und/oder druckfrische Flyer (CDU-Giesenkirchen) in Briefkästen stecken.

[11.07.2009] Die Veranstaltung findet statt am 20. Juli 2009, um 19:00 Uhr findet im Haus Erholdung (Konferenzraum 1) eine Diskussionsrude der SPD Mönchengladbach über die Frage der Daseinsvorsorge in Mönchengladbach und zu Lösungsansätzen statt.

Das Bundesverfassungsgericht urteilte am 03.07.2008, dass die Regelung zu Überhangmandaten im deutschen Wahlrecht nicht verfassungsgemäß ist. Überhangmandate werden einer Partei gewährt, wenn sie mehr Wahlkreise mit der Erststimme gewonnen hat, als ihr prozentual gemäß der Zweitstimme zustehen.

Der Gesetzgeber wurde vom Bundesverfassungsgericht aufgefordert das das Wahlrecht in diesem Punkt zu ändern. Dafür wurde eine Frist bis 2011 gewährt.