Die Europawahl ist seit 6 Wochen vorbei. So richtig zufrieden konnte nur die FDP sein, die in Mönchengladbach mit einem Zuwachs von 6,8% auf 16.4% kletterte.
Eine Tendenz für die bevorstehende Kommunalwahl wollte keine örtliche Parteiführungen so recht erkennen.

Hallo zusammen, da bin ich mal wieder, hab ein bisschen zugenommen, wie man sieht, aber auch der Flugwind plustert das eine oder andere Kleindungsstück etwas auf und lässt einen etwas fülliger erscheinen. Das nur am Rande. Es war mal angesagt, „in die Luft zu gehen“! Nein, nicht was Sie meinen, das überlasse ich anderen … am Ende dieses Überflugberichtes.
😉

Am 16. Juli hat der Wahlausschuss unter dem Vorsitz von Stadtdirektor und -kämmerer Bernd Kuckels im Rathaus Abtei in öffentlicher Sitzung die für die Kommunalwahl am 30. August eingereichten Wahlvorschläge geprüft und einstimmig über deren Zulassung entschieden.

Der Kommunalwahlkampf ist in vollem Gange, im Bezirk Giesenkirchen sieht man allenthalben eifrige Wahlkampf-Helfer/Innen aller Parteien emsig neue/weitere Plakate aufstellen oder auch alte gegen neue austauschen (CDU) und/oder druckfrische Flyer (CDU-Giesenkirchen) in Briefkästen stecken.

Wie wir „gelernt“ haben, stehen auf den Reservelisten zum Rat auch Politiker, die nicht in einem eigenen Wahlbezirk antreten. Auch diese sollten sich den Fragen der (Wahl-)Bürger stellen.

Montag, 13. Juli um 18:00 Uhr ist „Deadline“ für das Benennen der Kandidaten für die Kommunalwahl. Bis es aber so weit ist, müssen die Zentrumsleute noch Unterschriften von „Unterstützern“ sammeln.

[09.07.2009] Zu Beginn sah es ganz danach aus, dass Stefan Wimmers gegen Annette Bonin im Wahlkreis 7 Windberg-Süd/Waldhausen antreten würde. Doch dann kam es auf dem CDU-Parteitag im Januar 2009 zur Überraschung vieler ganz anders:

Der OB-Kandidat der FDP Dr. Anno Jansen-Winkeln fordert vehement die Zusammenlegung von GWSG und Kreisbau AG.

[04.07.2009] Manchmal bezeichnet sich die JU als 3. Macht in Mönchengladbach. Das kann unterschiedlich gewertet werden, soll aber hier nicht Thema sein.

Vielmehr zu thematisieren ist die Einschätzung der CDU-Youngsters zu dem, was in Ihrer Mutterpartei los ist und wie sie (die JU) ihre Partei-„Oberhäupter“ sieht und treffend in deren „Gesangbuch“ schreibt.

Das Bundesverfassungsgericht urteilte am 03.07.2008, dass die Regelung zu Überhangmandaten im deutschen Wahlrecht nicht verfassungsgemäß ist. Überhangmandate werden einer Partei gewährt, wenn sie mehr Wahlkreise mit der Erststimme gewonnen hat, als ihr prozentual gemäß der Zweitstimme zustehen.

Der Gesetzgeber wurde vom Bundesverfassungsgericht aufgefordert das das Wahlrecht in diesem Punkt zu ändern. Dafür wurde eine Frist bis 2011 gewährt.

Auf Einladung des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE referierte jüngst der Aachener Journalist Michael Klarmann vor rund 50 Bürgerinnen und Bürger im Haus Erholung. Die rechtsextreme Szene sei eine relativ junge Szene, sie verändere sich und setze auf Erlebniskultur und rechte Rockmusik. Auftreten, Aktionsformen und Kleidungsstile sowie weitere Merkmale der autonomen Linken, werden übernommen. 

Vier von sieben Mönchengladbacher Parteien, die voraussichtlich bei der Kommunalwahl antreten werden, haben bislang das Angebot von BZMG angenommen, ihre Kandidaten für Rat und Bezirksvertretungen vorzustellen. Weitere haben die Daten und Informationen avisiert.

Darüber hinaus hat die Redaktion die Ergebnisse der letzten Kommunalwahl (2004) in den jeweiligen Wahlkreisen zusammengestellt:

Der OB-Kandidat der Mönchengladbacher Grünen hat seit dem gestrigen Montag einen eigenen Internetauftritt. Unter der Adresse „www.karl-sasserath.de“ gibt’s jede Menge Wissenswertes über den grünen Herausforderer.

Während bei in den bisherigen Bezirksvertretungen (BV) bewohnerabhängig unterschiedlich viele Bezirksvertreter gewählt wurden, ändert sich das durch die neue Stadtbezirksaufteilung.

Bei der diesjährigen Kommunalwahl schicken sechs Parteien Kandidaten für die Wahl zum Mönchengladbacher Oberbürgermeister „ins Rennen“. Das sind in alphabetischer Reihenfolge (Parteien-Namen):

Die Zentrumspartei Mönchengladbach wählte gestern (25.06.2009) die Kandidaten für die Kommunalwahl 2009. Als besondere Freude für die Partei und für MG bezeichnete der Vorsitzende Herbert Kampmann die Vorstellung von Ilse Lukaschek aus dem Bezirk Schmölderpark als OB-Kandidatin an.

Einstimmig beschlossen die ca. 100 Delegierten der SPD Mönchengladbach auf dem außerordentlichen Unterbezirksparteitag das Kommunalwahlprogramm 2009, das in dreijähriger Arbeit mit der Bürgerschaft, Experten und der Basis entstanden ist.

„Wir wollen in Mönchengladbach keinen Oberbürgermeister, der ein Feigenblatt abgibt für die Politik, die hinter seinem Rücken gemacht wird“, war eine Kernaussage des SPD-Unterbezirksvorsitzenden Hermann-Josef Krichel-Mäurer bei seiner Einführungsrede auf dem SPD-Sonderparteitag am 24.09.2009 in der Rheydter Stadthalle zum Thema Oberbürgermeister.

Begünstigt durch die Verschiebung des Kommunalwahltermins auf dem 30. August sollen nun doch in allen 33 Mönchengladbacher Wahlbezirken Kandidaten der Zentrumspartei antreten. Das ist eine Kernbotschaft des neu strukturierten Zentrum-Vorstandes.

Am heutige Samstag sammelte die Mönchengladbacher Gesamtschulinitiative von 11:00 bis 13:00 Uhr auf dem Marktplatz in Rheydt Unterschriften für die Errichtung einer 6. Gesamtschule in Mönchengladbach.
Die BürgerZeitung hat sich vor Ort umgehört und umgesehen.

Vehement wandten sich die Vertreter der Giesenkirchener und Odenkirchener SPD in einem eigens zu diesem Thema veranstaltetem Pressegespräch gegen die Planungen des Landes zur L19.

In sechs Bundesländern ist die Kommunalwahl am Sonntag mehr als ein Kreuz. In Baden- Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben die Wähler mehrere Stimmen, mit denen sie Kandidatinnen und Kandidaten direkt auswählen können. Damit haben die Bürger die Möglichkeit, die von den Parteien vorgegebene Listenreihenfolge der Mandatsbewerber noch einmal zu ändern. Die Initiative „Mehr Demokratie“ fordert ein solches Wahlrecht auch für Nordrhein-Westfalen.

Die nächste Bürgersprechstunde von Bezirksvorsteher Frank Boss in Giesenkirchen sollte am Donnerstag, den 04.06.2009 stattfinden.