E-Mail 'Essener Politik traut Bürgern nicht - Stadt soll Bürger vor Bürgerbegehren warnen'
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Torben Schultz schrieb am 12.02.2013 um 18:51 Uhr:
Ich finde die Überschrift etwas verwirrend, es ist ja nicht pauschal die „Essener Politik“ die den BürgerInnen nicht traut. Es ist vor allem die CDU die in die Stadtverwaltung hinein spielt.
So hat z.B. DIE LINKE in Essen schon angekündigt, den Vorgang rechtlich prüfen zu lassen, hier die PM dazu:
http://www.dielinke-nrw.de/nc/vor_ort/presseerklaerungen/detailansicht_der_presseerklaerungen/artikel/die-linke-essen-kulturausschuss-auf-abwegen/