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Theaterhaushalt: CDU und FDP lehnen Zuschuss nach wie vor ab

vorhang.jpgMit großer Delegation waren die Mitarbeiter der Vereinigten Städtischen Bühnen (VSB) zum Rheydter Rathaus gekommen,um nachdrücklich auf ihre tarifrechtlichen Ansprüche hinzuweisen. Umso größer war die Enttäuschung, als CDU und FDP den Zuschuss und somit die Gehaltsanpassung der Theaterleute ablehnten.

Die Mehrheitsfraktionen vertreten nach wie vor die Auffassung, dass sie den VSB nicht einen Zuschuss, sondern nur ein Darlehen gewähren zu wollen (BZMG berichtete). [1]

Vorangegangen war eine Quasi-Neuauflage der Diskussionen im Kultur- und im Hauptausschuss; diesmal eben im Beisein der tatsächlich Betroffenen.

Es wurde eine Debatte, in deren Verlauf – nachdem die Fakten erneut diskutiert worden waren – der Kulturausschussvorsitzende Drehsen (CDU) das Wort ergriff und in einer Art „Grundsatzreferat“ noch mal die gesamte Angelegenheit ausbreitete und nur die Möglichkeit eines Darlehens seitens der Stadt sah.

Grünen-Fraktionsvorsitzender Karl Sasserath plädierte ebenso, wie Erich Oberem (FWG) und Lothar Beine (SPD) für die Zustimmung zum Nachtragshaushalt des Theaters.

Oberem wies u.a. auf die vertragliche Verpflichtung der Partnerstädte Krefeld und Mönchengladbach hin, Nachträge zu genehmigen und dass es schließlich um 500 Arbeitsplätze ging; außerdem sei ein Theatervertrag ja auch kündbar.

Kämmerer Bernd Kuckels (FDP) bemerkte, dass keine „unmittelbaren Zahlungsverpflichtungen“ bestehen würden, sondern dass solche Verpflichtungen sich erst ergeben würden, wenn beide Räte zugestimmt hätten.

Das gelte auch für eine Darlehensgewährung. Bei einseitiger Darlehensgewährung durch Mönchengladbach würde das zu einem „Leistungsausgleich“ des Theaters mit der Folge, dass das Angebot für Mönchengladbach geringer ausfallen würde, als für Krefeld. Das wiederum könne nur über eine Vertragsänderung geregelt werden.

Hintergrund ist die Tatsache, dass der Rat der Stadt Krefeld einen (ihren) Zuschuss(anteil) schon beschlossen hat und somit Krefeld als Gesellschafter der Theater-GbR die Nachteile einer Darlehensgewährung durch Mönchengladbach mit zu tragen hätte.

FDP-Fraktionssprecher Dr. Jansen-Winkeln warf der Opposition vor, „Nebelkerzen“ in der Diskussion zu setzen und man ginge optimistisch in Gespräche Krefeld. Dazu ein betroffener Besucher: „Hält der uns eigentlich für doof? Warum sollen erst jetzt Gespräche mit Krefeld geführt werden?“

Bei all den hitzigen Debattenbeiträgen hatten die meisten übersehen, worüber im Rat abgestimmt werden sollte, nämlich darüber, ob dem Beschluss des Theaterkuratoriums, den Nachtragshaushalt des Theaters zu genehmigen, zugestimmt würde.

Besonders in den Mehrheitsfraktionen wurde es merklich still, als OB Norbert Bude genau diesen Beschluss des Kuratoriums zur Abstimmung stellte. Vorbei war es mit der Diskussion um ein Darlehen.

Wie zu erwarten, folgten CDU und FDP dem Kuratoriumsbeschluss nicht.

Konsequenz: Dem Theater fehlen in der laufenden Spielzeit ca. 970.000 EURO und die Theatermitarbeiter schauen zunächst einmal „in die Röhre“.

Ob dieses Dilemma – wenn überhaupt – aufgelöst werden kann, ist mehr als fraglich. Ebenso, ob der Theatervertrag weiter Bestand haben kann und ob dem Theater die Zahlungsunfähigkeit und damit der GbR die Insolvenz droht.

Die betretene Stille bei den Mehrheitsfraktionen kann zusätzlich auch dadurch ausgelöst worden sein, dass sie damit auch ihre vorangegangene Entscheidung für die Ausweichspielstelle in der Bundeswehrhalle im Nordpark kontakariert haben könnte, denn ohne Theater wäre auch eine Ausweichspielstelle nicht mehr von Nöten.