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Grüne zum Haushalt im Schulausschuss: "GroKo-Politik ist geprägt von Prestigeobjekten wie 'Sauberkeit, Verwaltungsneubau oder Campuspark' und lässt Emphatie soziale Probleme vermissen"'

Von Gerd Schaeben [ - Uhr]

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3 Kommentare zu “
Grüne zum Haushalt im Schulausschuss: „GroKo-Politik ist geprägt von Prestigeobjekten wie ‚Sauberkeit, Verwaltungsneubau oder Campuspark‘ und lässt Emphatie soziale Probleme vermissen“”
  1. @Brummbär

    Das sehe ich anders.

    Bei Starbucks und Co. wissen sie genau, wo sie dran sind.

    Da werden mit allen Tricks Steuern vorenthalten, da können sie den Fingern in die Wunde legen.

    Bei der Werbefinanzierung ist das anders.

    Der Spielerberater von Julian Draxler von Schalke 04 hat durch die Vertragsverlängerung des damals Neunzehnjährigen innerhalb von zweieinhalb Jahren sieben Millionen Euro kassiert.

    Nur der Spielerberater! Da höre ich aber immer, das haben die sich ja auch verdient.

    Die Fußballer werden uns als Vorbilder und Heros angepriesen, leben aber auch nur vom Geld des „kleinen Mannes“.

    Das stört aber keinen, auch die Parteien nicht. Was wollen sie denn machen, wenn der Kapitalismus brav Steuern bezahlt und sich das Geld, wie es bereits geschieht, nur noch über Werbefinanzierung zuschustert?

    Dann können sie sich nicht darüber aufregen, sie haben diese Zustände ja schon dreißig Jahre hingenommen.

    Dabei findet hier perfide Umverteilung von unten nach oben statt und der Bürger wartet derweil freudig aufs nächste Sommermärchen. Das ist die Realität.

  2. Gibt noch Schlimmeres als Matts Hummels & Co.

    Wie wäre es mal mit einer korrekten Besteuerung der Konzerne?

    Welt N24, Zitat:

    „Starbucks darf sich also angesprochen fühlen, wenn Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) über die Steuermoral der internationalen Konzerne klagt, über Firmen wie Ikea, Apple oder Google: „Die Früchte der Globalisierung müssen gerecht verteilt werden“, sagt Schäuble. Es dürfe nicht sein, dass „multinationale Unternehmen Gewinne künstlich verlagern können und so keinen fairen Beitrag zum Steueraufkommen unserer Staaten leisten.“

    Deutschland entgehen jedes Jahr nach OECD-Berechnungen rund 160 Milliarden Euro, weil Bürger und Firmen Steuern vermeiden. In der EU insgesamt soll es eine Billion sein.“ Zitat Ende.

    https://www.welt.de/wirtschaft/article128247128/Wie-Starbucks-den-deutschen-Staat-austrickst.html

    Warum unternehmen Schäuble und seine europäischen Ministerkollegen nichts gegen den offensichtlichen „legalen“ Steuerbetrug, statt nur rum zu jammern?

    Sind alles nur Lippenbekenntnisse, denen GAR NICHTS folgt. Die Konzerne lachen sich schlapp und Otto-Normalbürger und „normale“ Unternehmen werden zur Kasse gebeten und „dürfen“ 25%, 30% und mehr Steuern zahlen plus Zwangsbeiträge für die IHK.

    Oder die Finanztransaktionssteuer. Auch an die will keiner ran! Schon gar nicht die EU-Länder die die Steuerschlupflöcher europa- und weltweit unterstützen und vor allem daran mit verdienen.

    Lächerliche 0,05% würden mehr als 100 Milliarden Euro (!!) bringen. Nettes Video dazu mit Heike Makatsch und Jan Jürgen Liefers (fast 3 Min.):

    https://www.youtube.com/watch?v=j-uhXBYQXnM

    WARUM wird diese Steuer nicht eingeführt?

    Ganz einfach: „das“ Kapital oder „die“ Märkte dürfen nicht „verunsichert“ werden und einige europäische Länder sind nicht bereit ihre Steuersparmodelle für Konzerne, von denen diese Länder ganz klar profitieren, zu Gunsten fairer und gleicher Besteuerung in ganz Europa aufzugeben!

    Eine absolute Frechheit, denn, Zitat aus Wikipedia:

    „Im September 2011 legte die EU-Kommission einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer in der EU vor, „damit auch der Finanzsektor seinen fairen Beitrag leistet“.

    Die EU-Kommission wies darauf hin, dass der gering besteuerte Finanzsektor im Zuge der Finanzkrise mit 4.600 Milliarden Euro unterstützt wurde.“

    https://de.wikipedia.org/wiki/Finanztransaktionssteuer

    4.600 Milliarden Euro wurden für die „Unterstützung“ von Zockern und Abzockern verbrannt, die auch aus Steuern von Geringverdienern und anderen Steuerarten gezahlt wurden!

    Der „kleine Mann“ darf sich abrackern, um sich durch Konzerne ausbeuten zu lassen und für deren und der Banken Zockereien dann auch noch zu bluten.

    Aber die Bürger sollen stets eigenverantwortlich handeln und für alles und jedes vorsorgen!

    Ich kann diesen unverschämten Schwachsinn der bestens bezahlten Politiker nicht mehr hören.

    Und vor diesem Hintergrund muss bei Kindern Kindern und Jugendlichen gespart werden???

    Das ist eine absolute Unverschämtheit und geradezu pervers!

    Die GroKo-Politiker dieser Stadt sind absolut keinen Deut besser, wie die Zweckentfremdung von Geldern zeigt, die für die Schulen und z.B. Ausbau von Ogata (ohnehin schon die absolute Light-Version der Betreuung!) gedacht waren. Hauptsache es kann wieder (mit den üblichen Klüngelpartnern) gebaut werden und der Traum vom neuen Rathaus kann realisiert werden.

  3. Wenn man sieht, wie sich in der Innenstadt die Reinigungsfahrzeuge kreuzen um einen geleckten Straßenbelag hinzubekommen und man dann das Elend sieht welches darüber geht, dann möchte man sich die Haare raufen ob solcher Gleichgültigkeit den Mitmenschen gegenüber.

    Dabei ist Geld genug da:

    http://www.spiegel.de/spiegel/mesut-oezil-und-seine-steuertricks-das-sieht-richtig-uebel-aus-a-1124095.html

    Informativer ist sind die entsprechenden artikel in Heft 49 der Spiegel-Prinausgabe.

    Allerdings nur für geldgierige Schaumschläger die uns im Fernsehen (Matts Hummels für Unicef) erzählen dürfen, wie viel Elend es doch noch auf dieser Welt gibt.

    Auf Kosten anderer Leben wie die Made im Speck und dann einen auf Sozialapostel machen.

    Der Schein bestimmt mittlerweile das Bewusstsein viel zu vieler.

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