Post und seine Meinungen zu Mönchengladbacher Koalitionen

Hauptredaktion [ - Uhr]

bzmg-p1070008Norbert Post beschrieb in seiner Begrüßungsrede zum Nominierungsparteitag der CDU am 08.09.2009 in der Odenkirchener Burggrafenhalle die Entwicklung der Sondierungsgespräche mit den anderen Mönchengladbacher Parteien und glaubte in FDP und FWG den Grund für das Scheitern einer „bürgerlichen“ Koalition ausgemacht zu haben.

Mit Bezug auf diese Gespräche meinte Post – an die Zuhörer gerichtet – dass sie ausnahmsweise nicht alles glauben sollten, was in den Zeitungen steht. Nicht, weil die Zeitungen von sich aus falsch schreiben würden, sondern weil Informanten unterwegs seien, die bewusst falsche Gerüchte streuen.

Diesen Informanten sei es nicht nur darum gegangen, eine Ampelkoalition zu bilden, sondern denen, die nicht mehr Teil einer Mehrheit im Rat angehören, den „schwarzen Peter“ zuschieben zu können. Das Motto sei: „Das was da rausgekommen ist, wollten wir ja eigentlich gar nicht. Man hat uns da hinein gedrängt. Man hat ja mit uns nichts zu tun haben wollen“.

Post konkretisierte: „Keiner hat gesagt, es geht nicht mit den Grünen und keiner hat den SPD-Vorsitzenden als ‚unannehmbar‘ tituliert.“

Es hätte mit vielen eine Möglichkeit der Zusammenarbeit gegeben, man sei auf einem sehr guten Weg gewesen.

Schon am Abend der Kommunalwahl sei klar gewesen, dass es keineswegs sicher wäre, dass sich die CDU an einer Ratsmehrheit beteiligen würde. Eines sei jedoch auch immer klar gewesen: die CDU geht als Partei mit den immer noch meisten Stimmen nicht freiwillig in die Opposition.

Aus keiner der Gespräche mit FDP, SPD, FWG und den Grünen hätte man direkt ableiten können, es würde nicht funktionieren. Die Bundestagswahl hätte zügige Koalitionsgespräche verhindert.

Man habe sich bemüht, eine „bürgerliche Mehrheit“ mit FDP und FWG zu bilden. Erich Oberem war jedoch zu einer verbindlichen – auf eine Ratsperiode angelegte – Vereinbarung nicht bereit.

Dies sei für die CDU schwierig und für die FDP unannehmbar gewesen, die wohl um jeden Preis Teil einer Ratsmehrheit sein will.

Post meinte, dass eine Große Koalition innerhalb SPD, aber auch in der CDU heiß umstritten gewesen wäre.

Auch „Jamaika“ (CDU, FDP und GRÜNE) sei denkbar. Die Behauptung, eine Zusammenarbeit zwischen CDU und Grünen käme überhaupt nicht in Betracht, sei nicht die Meinung der Verhandlungskommission. „Die Aussage ist von uns nicht getroffen worden“, sagte Post.

Wenn es die „Ampel“ geben würde, wäre es ärgerlich für die größte Gruppe der Mönchengladbach Wähler und auch für viele, die der FDP ihre Stimme gegeben hätten.

Im Moment habe die CDU die Situation zu akzeptieren und ihre „Hausaufgaben“ zu machen und weiter mit anderen Fraktionen sprechen.

3 Kommentare zu “Post und seine Meinungen zu Mönchengladbacher Koalitionen”
  1. Sehr geehrter Herr Wilms,

    die Bezeichnung „bürgerliches Lager“ oder „bürgerliche Parteien“ ist für die Parteien CDU und FDP allgemein üblicher Sprachgebrauch und beinhaltet keinerlei Abwertung der Wähler anderen Parteien.

    Übrigens natürlich sind die CDU-Wahler die größte Gruppe der zur Wahl gegangenen Mönchengladbacher. Ich denke, das zeigt ein einfacher Blick auf das Wahlergebnis. Keine Partei hat mehr Wähler hinter sich versammeln können.

    Damit will ich keinesfalls sagen, dass das Wahlergebnis aus unserer Sicht befriedigend war. Das Gegenteil ist der Fall.

  2. Im Bund, im Land und in der Kommune klassifizieren manche Politiker gerne Koalitionen mit schlagkräftigen Begriffen.

    So bezeichnete Norbert Post eine denkbare Koalition aus CDU, FDP und FWG als „bürgerliche“ Koalition.

    Das assoziiert, dass eine Koalition anderer Parteien keine „bürgerliche“ sein kann. Auch deren Mitglieder und Politiker sind „Bürger“.

    In diesem Fall wäre „konservativ-liberale“ oder „konservative“ Koalition eine wohl treffendere Bezeichnung gewesen.

    Das mag dem einen oder anderen kleinlich erscheinen, jedoch sollte man mal darüber nachdenken.

    Auch Post’s Einschätzung die CDU-Wähler wären die „größte Gruppe“ der Mönchengladbacher Wähler ist unzutreffend. Wäre das nämlich der Fall, hätte die CDU die absolute Mehrheit, oder liege ich da falsch?

  3. „….wäre es ärgerlich für die größte Gruppe der Mönchengladbach Wähler ….“

    Die größte Gruppe der Mönchengladbacher Wähler ist nicht die CDU sondern die Gruppe der Nichtwähler. Nicht zu wählen ist auch eine Wahl, allerdings die schlechteste. Dies sollte auch Herrn Post klar sein.

    Klar ist auch, dass alle Bemühungen gescheitert sind, eine höhere Wahlbeteiligung zu erreichen.

    Tuba blasen vor dem alten Stadttheater und dazu ein paar schöne Bildchen zur Dokumentation des Aktionismus halfen da auch nicht weiter.

    Es sollten sich alle Parteien an die Nase fühlen, ob ihr Wahlkampf wirklich den Bürger anspricht.

    Oder steckt der Glaube der Wähler so tief, in einer unter CDU-Einfluß stehenden Stadt nichts mehr bewegen zu können?

    Noch anzumerken sei, dass Verlierer auch zu ihren Verlusten stehen sollten und nicht die Schuld anderen ankreiden.

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