Rathausneubau Rheydt: CDU will ihr eigene Initiative nicht weiter beraten

Red. Rheydt [ - Uhr]

Die Sitzungen der Bezirksvertretung Rheydt-Mitte sind immer für Über­ra­schungen gut. Da sollte auch die von heute (17.03.2009) keine Ausnahme machen.

Mit großem Aufwand hatte die Bauverwaltung der Stadt (Fachbereich Ingenieurbüro und Baubetrieb) eine Beratungsvorlage erarbeitet, mit der auf sieben Textseiten und in fünfzehn Zeichnungen der Politik vorschlug, weitere Planungsschritte einzuleiten. BZMG berichtete.

Daraus wurde jedoch nichts, weil der Sprecher der CDU-Bezirksfraktion, Joachim Roeske, den Antrag stellte, den entsprechenden Punkt von der Tagesordnung zu nehmen.

Seine Begründung war ebenso überraschend, wie für die Beobachter schwer zu verstehen. Und das auch, weil es ihm wieder einmal nicht gelungen war, das vor ihm stehende Mikrofon zu benutzen.

Roeske meinte, dass es zum jetzigen Zeitpunkt und vor dem Hintergrund der Arbeiten, die die Verwaltung in den nächsten zwei Jahren mit dem Konjunkturprogramm II zu leisten habe, ihr nicht zuzumuten sei, sich auch noch mit dem Rathausneubau zu befassen.

SPD-Fraktionssprecher Bernd Adelt, der als „Banknachbar“ (wenn auch durch einen Gang getrennt) Roeske nicht nur akustisch besser verstanden hatte, meinte, dass Roeskes Antrag zwar Sinn mache, halte jedoch die Vorlage der Verwaltung aufgrund der darin enthaltenen „grundsätzlichen Aspekte“ für erörterungswürdig und wandte sich gegen die Absetzung dieses Punkte von der Tagesordnung.

Letztlich entschied die Mehrheit für den Antrag von Roeske.

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