Wer nun glaubt, der CDU-Forderung nach einem Rathausneubau in Rheydt sei gestern eine „Beerdigung 1. Klasse“ beschieden worden, sollte sich nicht täuschen lassen.
Die CDU hat durch diesen durchsichtigen Schachzug das Vorhaben lediglich in ein zeitlich begrenztes „Koma“ versetzt.
Offensichtlich versucht sie dadurch, den in weiten Kreisen als „unsinnig“ eingestuften Rathausneubau aus dem bevorstehenden Kommunalwahlkampf herauszuhalten. In wieweit ihr das gelingt, bleibt abzuwarten.
Sehr mager schien die Begründung, man wolle die Verwaltung „vor Überlastung schützen“. Das wäre neu und ist daher auch wenig glaubwürdig. Erinnere man sich nur an die vielen unnötigen CDU/FPD-Prüfaufträge durch die die Verwaltung in der laufenden Legislaturperiode belastet wurde.
Man muss kein Prophet sein, um sich vorzustellen, dass die CDU – so sie denn die entsprechenden Mehrheiten generieren kann – den Rathausneubau nach der Kommunalwahl genau an dieser Stelle in einer neuen Bezirksvertretung Süd wieder aus dem „Koma“ holen wird.
Spannend wird auch die Frage sein, was nun mit den im Haushalt 2009 für den Rathausneubau eingestellten 521.000 EURO geschieht.
Möglicherweise werden CDU und FDP eine andere „Baustelle“ finden, in die sie dieses Geld stecken können.
Eine gute Idee wäre es, nunmehr endlich für einen behinderten-/rollstuhlgerechten Zugang zum Rheydter Ratshaus zu sorgen.
Ein solcher Betrag wurde zwar in den letzten Jahren regelmäßig in den Haushalt eingestellt und ebenso regelmäßig von CDU und FDP wieder kassiert, weil man ja einen Rathausneubau wolle und da wäre ja alles behindertengerecht.
Das wäre doch mal ein „Wahlgeschenk“, worüber sich eine breite Schicht der Bevölkerung wirklich freuen würde.
Ob das aber wirklich so geschieht ist fraglich, denn CDU und FDP würden sich auf eine breite Mehrheit unter Beteiligung von SPD, B90/Die Grünen und vielleicht auch der FWG abstützen können.
Und wer will das schon in Zeiten des Kommunalwahlkampfes. Nicht Einigkeit in einem Sachthema ist angesagt, sondern „Profilierung“ um jeden Preis.
Da stören die Bedürfnisse der Bürger nur – und erst recht eine dementsprechende Kooperation mit dem politischen Gegner.