Ordentlicher SPD-Parteitag am kommenden Samstag mit Wahlen und mindestens einem Antrag zum VEP

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

logo-spd-neu-thbAm Samstag, den 16.06.2012 beginnt um 10:00 Uhr der Parteitag des SPD-Unterbezirks Mönchengladbach in der Gesamtschule Volksgartenstraße. Auf der Tagesordnung stehen u.a. die turnusmäßigen Wahlen zum Parteivorstand.

Es gilt als sicher, dass die derzeitige Vorsitzende Angela Tillmann erneut antritt.

Im Gegensatz zum Vorjahr, als nach dem Rücktritt von Hermann-Josef Krichel-Mäurer ein neuer Vorsitzender gewählt werden musste ist aktuell kein weiterer Kandidat für die erste Vorstandsposition in Sicht.

Seinerzeit wollte der Rheydter Ratsherr und Geschäftsführer der AWO, Uwe Bohlen, gegen Tillmann antreten, zog dann aber seine Kandidatur zurückzog, als er vermutete, dass er unterliegen würde.

Auch werden die etwa 120 Delegierten der Ortsvereine über mehrere Anträge zu befinden haben. Darunter wird mindestens einer sein, der sich mit dem Verkehrsentwicklungsplan befasst.

Vermutet wird, dass ein Ortsverein einen „Sonderparteitag VEP“ beantragen will, was den Fraktionsvorsitzenden Lothar Beine und den Vorsitzenden des Planungs- und Bauausschusses Horst-Peter Vennen überhaupt nicht ins Konzept passen dürfte.

Beide und noch einige andere SPD-Funktionäre scheinen unbedingt den „Mittleren Ring“ wieder aufs Schild heben und sich alles in allem des unangenehmen Themas VEP entledigen zu wollen.

Auf einem „Spezialparteitag“ würden sich die Genossen wesentlich dezidierter mit der Mönchengladbacher Verkehrsproblematik befassen können, als auf einem „Ordentlichen Parteitag“, auf dem eine evtl. VEP-Diskussion nur eine unter vielen sein dürfte.

Subsumiert man Informationen aus der SPD und deren Homepages, stellt man fest, dass Zustimmung zum „Mittleren Ring“ ausgerechnet aus SPD-Ortsvereinen kommt, die von den Folgen einer derartigen Maßnahme, nämlich Verkehrszunahme in Ortsteilen, nicht unmittelbar betroffen sein würden.

Sie ignorieren die von Fachleuten unterschiedlichster „Verkehrsdisziplinen“ mehrfach deutlich ausgesprochenen Warnungen, dass durch diese (Neubau-)Straße statt innerstädtische Entlastungen zusätzliche Verkehre speziell von der A61 auf das Mönchengladbach Stadtgebiet gezogen würde.

Darüber hinaus wird sich der Parteitag mit einem Antrag beschäftigen, der alle Mitglieder der SPD Mönchengladbach an der Aufstellung des/der Bundestagskandidaten/in beteiligen will.

Während der SPD-Ortsverein Neuwerk sein Vorstandsmitglied Monika Berten aufgefordert hatte, sich zur Wahl zu stellen, was bezüglich der Zeitpunktes der Veröffentlichung zu Irritationen innerhalb der SPD geführt hatte, werden Gülistan Yüksel (Ortsverein Rheydt-West) gute Chancen für eine Nominierung als SPD-Kandidatin eingeräumt.

Nicht ausgeschlossen ist, dass zusätzlich noch ein weiterer Kandidat aus einem andern Ortsverein „seinen Hut in den Ring wirft“.

Das Thema „Bundestagskandidaten“ wird jedoch erst im Herbst auf die SPD-Agenda kommen.

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