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Huber, aktion Durchblick MG schrieb am 31.07.2012 um 16:25 Uhr:

Sehr geehrter Herr Müller,

Herr Beine und mit ihm die SPD machen nicht bzw. nicht mehr dasselbe wie die CDU was den Verkehrsentwicklungsplan angeht.

Ihre Vorstellung in Ehren. Die bisherige Vorgehensweise den VEP betreffend war weder logisch noch erfolgversprechend. Ein Straßennetz festzulegen, ohne vorab die sich aus aktuellen Verkehrsbelastungen ergebenden Lärm-, Luftschadstoff- und weiteren Belastungen, sowie anderen Netze (z.B. Radwege, Nahverkehrsplan, LKW-Routen) hinreichend zu analysieren und zu dokumentieren, wäre niemals zielführend und nachhaltig.

Sollten Sie interessiert sein, finden Sie hier (PM vom 27.11.2011) weitere Erläuterungen und das VEP-Vorgehenskonzept der “aktion Durchblick Mönchengladbach” zum Download.

http://www.bz-mg.de/verkehrsentwicklungsplan-vep/aktion-durchblick-monchengladbach-legt-konzept-fur-die-fortfuhrung-der-verkehrsentwicklungsplanung-vor.html

Mit anderen, etwas deftigeren Worten hat der Kommentator Rainer es hier, zumindest was den Luftreinhalteplan anbelangt ausgedrückt:

http://www.bz-mg.de/politik-verwaltung-parteien/cdu/cdu-fraktion-zum-inkrafttreten-des-luftreinhalteplans-unverzichtbare-grundlage-fehlt.html

Bei dem VEP handelt es sich um ein freiwilliges kommunales Verkehrsplanungsinstrument, dessen Definition und Aufgabenbereich nicht gesetzlich festgelegt ist.

Der VEP ist meist ein Maßnahmenprogramm um den Verkehr stadtverträglich abzuwickeln, das den Rahmenplan für die Gestaltung der Verkehrssysteme und des Straßenraums darstellt.

Er entspricht einem Handlungskonzept für die kommunale Verwaltung den Verkehr betreffend und dient (kann hilfreich sein) als Grundlage für politische Entscheidungen.

Der VEP (früher Generalverkehrsplan) ist ein Leitbild für die Entwicklung im Bereich Verkehr. Der Planungszeitraum kann unterschiedlich sein, liegt aber meist bei 10 – 20 Jahren.

Er dient als Orientierungspunkt oder „Hilfe“ für Politik, Planer und Bürger.

Grundsätzliches Ziel dabei sollte immer die Erhöhung der Lebensqualität und Berücksichtigung von Umweltschutz sein.

Die häufige Argumentation, warum ein VEP erforderlich sei, ist das Beantragen von Fördermitteln.

Für die Förderung ist die herausgehobene Funktion einer Straße, die dieser nach dem Flächennutzungsplan (FNP) oder einem Gesamtkonzept zukommt, maßgeblich.

Der FNP stellt die Flächennutzung dar, der VEP die detaillierte Verkehrsbedeutung der vorhandenen oder geplanten Verkehrsstraßen, wobei es sich meist um Hauptverkehrsstraßen handelt. Darüber hinaus zeigt dieser die langfristige Verkehrsentwicklung auf.

Bei bereits existierendem VEP kann z.B. die Wichtigkeit eines Vorhabens für den Antrag und evtl. Aufnahme in ein Förderprogramm anhand dessen untermauert werden.

Liegen verkehrswichtige Gründe und die Förderfähigkeit des Vorhabens vor, können auch Maßnahmen gefördert werden, die nicht in einem VEP enthalten sind bzw. wenn überhaupt kein VEP vorhanden ist.

Wie sonst sollten kleinere Kommunen, die niemals einen VEP hatten oder jemals haben werden, Fördermittel beantragen können?