Fortsetzung der Sitzung des Hauptauschusses am 20.11.2013 nicht im Ratssaal Abtei, sondern im Ratssaal des Rheydter Rathauses

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Entgegen der ursprünglichen Annahme hat sich der Ort der Hauptausschuss-Sitzung geändert. Diese teilte die städtische Pressestelle mit:

Zu einer Sondersitzung des Hauptausschusses kommt es am kommenden Mittwoch, 20.11.2013. Die öffentliche Sitzung findet ab 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses Rheydt statt.

Die Sitzung beginnt mit den Haushaltsberatungen und setzt die reguläre Tagesordnung fort.

Dabei wird es erneut um die Frage der 6. Gesamtschule sowie um die Anträge zum Haushalt 2014 von B90/Die Grünen und den gemeinsamen Anträge con CDU. FWG und FDP gehen.

Beraten werden auch andere Themen wie die Sanierung der Stadtbibliothek, das Handlungskonzept Wohnen, die Geschäftsordnung zum Masterplan-Beirat sowie das Thema Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden.

Dass die Geschäftsordnung des Masterplan-Beirates wirklich beraten wird, ist angesichts der Tatsache, das der vorliegende Entwurf schon am 05.11.2013 im Planungs- und Bauausschuss zunächst einmal „durchgefallen“ war, ist eher unwahrscheinlich.  Zuviele Fragezeichen hatten sich bei der intensiven Diskussion ergeben.

Dass dieser Punkt überhaupt auf der Tagesordnung steht, ist verwunderlich, hatte der Ausschuss doch einstimmig beschlossen, sich erst wieder im nächsten „Ratszug“, also nach der nächsten Ratssitzung mit der Geschäftsordnung zu befassen.

Auf die „Sondersitzung“ hatte sich alle Ratsfraktionen am letzten Mittwoch verständigt, womit auch die formelle Ladungsfrist von 7 Tagen eingehalten wurde.

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