Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Rock im JHQ“: OB Reiners kennt die Kosten nicht, die der Verwaltung entstanden sind • LINKE „überwältigt“ von der Kürze der Antwort

Es scheint ein deutliches Indiz für die mangelnde Kostenübersicht innerhalb der Verwaltung zu sein, was OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) auf die Anfrage von DIE LINKE nach den Kosten für das „GroKo-Planspielchen“ mit Marek Lieberberg antwortete.

Torben Schultz [ - Uhr]


Frohes neues Hartz-IV-Jahr … oder: „Ich bin dann mal weg!“

Das Jahr 2016 beginnt für Hartz-IV-BezieherInnen nur scheinbar mit einer Erhöhung des Regelsatzes um 5,00 Euro. Denn wer Inhaber des Sozialtickets ist, muss zum 1. Januar 2016 eine Erhöhung um 1,05 Euro hinnehmen und eine weitere zum 1. April 2016 um 2,80 Euro:

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Haushalt 2016 • Haushaltsreden Teil I: Über die Bedeutung von Haushaltsreden im Allgemeinen und zum Haushalt 2016 im Besonderen

Haushaltsreden geben den im Rat vertretenen Fraktionen, Gruppen und Ratsmitgliedern die Möglichkeit, vor Verabschiedung des Haushalts noch einmal Ihre Positionen darzulegen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Reden zum Haushalt 2016 • Teil VI: Von „Suppenkasper“ und „Steuerkasper“ • Auch Torben Schultz (DIE LINKE) erteilt AöR und Haushalt 2016 eine Absage [mit Audio & Download]

Er brauchte nicht viele Worte, der Fraktionsvorsitzende von DIE LINKE, Torben Schultz, um das Verhalten des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans Peter Schlegelmilch hinsichtlich Steuererhöhungen zu beschreiben.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Rock im JHQ“: DIE LINKE will wissen, was das Ganze die Stadt gekostet hat

Im letzten Tagesordnungspunkt einer jeden Gremiensitzung haben die Gremienmitglieder die Möglichkeit, Fragen an die Verwaltung zu stellen.

Davon machte DIE LINKE in gestrigen Sitzung des Hauptausschusses (09.12.205) Gebrauch.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Planungs- und Bauausschuss u.a. zu Elektromobilität, Unterbringungs­einrichtungen für Geflüchtete und mit einer überraschenden Anfrage von DIE LINKE

Die gestrige Sitzung des Bauausschusses war geprägt von Entscheidungen, denen teilweise intensive Diskussionen vorangingen.

Nicht diskutiert wurde – wie bei Anfragen üblich – die Anfrage des Linken-Vertreters Eric Jansen am Ende des öffentlichen Teils, bei der es um mögliche Einflussnahmen durch Externe auf die Bauverwaltung ging.

Hauptredaktion [ - Uhr]


DIE LINKE zur Besoldungs­ein­gruppierung von Dr. Gregor Bonin: „Das denkbar schlechteste Signal ist Selbstbedienung“

Die GroKo in Mönchengladbach beantragt, die Besoldungsgruppe des technischen Beigeordneten, der noch zu wählen ist, auf die höchste mögliche Stufe, B6, zu erhöhen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Causa Wurff • Teil XV: „Nepotismus in Mönchengladbach“ • „Suche endlich seriös gestalten!“ (DIE LINKE)

Zu diesem Thema erreichte uns heute diese Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE:

Hauptredaktion [ - Uhr]

DIE LINKE: „Der Grüne-Welle-Traum der FDP“

Dazu schreibt DIE LINKE heute in einer Pressemitteilung: » In der Sitzung des Vergabeausschusses am 04.08.2015 kam der Vertreter der FDP zu einem derer Kernthemen „Die Grüne Welle“ in Erklärungsnot, da ein von der FDP angestoßenes Gutachten der Stadt rund 107.000 Euro kosten wird.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Paul von Lettow-Vorbeck: Kriegsverbrecher, Mörder, Rassist, Antisemit • „Müssen wir wirklich nach so jemanden heute noch eine Straße benennen?

Diese Frage stellt Mario Bocks, Mönchengladbacher Ratsmitglied von DIE LINKE, und zitiert aus Schriften von Paul Lettow-Vorbeck:

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Karstadt bleibt in Rheydt: Positive, aber auch krtitische und nachdenkliche Reaktionen aus Ratsfraktionen

Als erfolgreich für beide Seiten bezeichnet Dr. Stephan Fanderl, CEO der Karstadt Warenhaus GmbH, die Verhandlungen mit der EWMG um den Erhalt des Karstadt-Standortes in Rheydt.

Grundlage dafür bildete die Entscheidung der Stadt Mönchengladbach, die Immobilie zwischen Stresemannstraße und Rheydter Markt vollständig zu erwerben.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


DIE LINKE: „Stadtkassenportal nicht einfach im Grünen abstellen“ • Kritik an Bezirksvorsteherin Gersmann (SPD)

Obwohl das ehemalige Sparkassen-/ Stadtkassenportal nach Einschätzung der unteren Denkmalbehörde nicht denkmal­würdig ist, weil es nicht mehr im Original­zustand ist, sondern aus unterschiedlichstn Steinen zusammengesetzt wurde, scheint es dazu auserkoren zu sein, das politische „Sommerloch“ 2015 zu füllen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


DIE LINKE zum Freifunk: „Nun muss sich auch die Mönchengladbacher GroKo bewegen“ • UNITYMEDIA mit „kostenlosem“ WLAN nur auf Daten-Fang?

Im Landtag NRW haben heute (16.06.2015) SPD, Grüne und Piraten gemeinsam einen Antrag „Freifunk in Nordrhein-Westfalen: Bürgernetze ausbauen und weiter stärken!“ eingereicht.

Hauptredaktion [ - Uhr]


DIE LINKE: „Kündigte Andrea Nahles (SPD) auf dem Städtetag erneute Konnexitätsverletzung an?“

Der Deutsche Städtetag (DST) hat auf seiner Hauptversammlung einstimmig die Dresdner Erklärung „Wachsendes Gefälle zwischen den Städten – Entwicklungschancen für alle sichern“ verabschiedet, die in Kürze unter www.staedtetag.de abzurufen sein wird.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Planungs- und Bauausschuss beschließt Potenzialstudie • Politiker interessierten sich nicht für die Kosten

Es war schon nach 21:00 Uhr, als der Planungs- und Bauausschuss am heutigen Abend (02.06.2015) gegen die Stimmen des Vertreters von DIE LINKE und B90/Die Grünen dem GroKo-Antrag zustimmte, die Verwaltung zu beauftragen, eine neue Potenzialanalyse für Windkraftanlagen erstellen zu lassen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


DIE LINKE: „Vitus-Center nur vorübergehend für die Bibliothek nutzbar“

In den letzten Wochen rückte die Stadtbibliothek erneut in die Diskussion und in den Fokus der Öffentlichkeit. Die schon seit längerem vom Rat der Stadt beschlossene und im Haushalt eingestellte bekannte Sanierungsphase zum Erhalt und zur Fortführung der Bibliothek auf der Blücherstraße lockte nun nach dem beschlossenen Kauf des Vitus-Centers (VC) am Bahnhof den einen oder anderen lokalen Politiker zu unausgereiften Aussagen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Rahmenplan Abteiberg: DIE LINKE sieht darin eine „Wünsch-dir-was-Liste“ für Privatinvestoren

„Die von der Stadt Mönchengladbach am 13.05.15 um 16:21 Uhr verschickte Pressemitteilung an die Medien zum Rahmenplan Abteiberg hat es in sich. Von der Zielsetzung bis zur Beschreibung angedachter Ziele und bestehender Zustände war eine Pressemitteilung der Stadt noch nie so manipulativ wie diese“, erklärt die Mönchengladbacher LINKE.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Brötchentaste vom Tisch • Kamen Anträge von den falschen Parteien?

Die Diskussion über die mögliche Einführung einer so genannten „Brötchentaste“ ist zu Ende, bevor sie richtig angefangen hat.

Hauptredaktion [ - Uhr]


„Zur Demokratie gehört auch Politik zu be- oder hinterfragen zu können!“ • DIE LINKE fordert die Umsetzung von Fragestunden für BürgerInnen

Politikverdrossenheit, politische Nachwuchsprobleme, Beteiligungsträgheit – alles Begriffe, die Politik und Politiker nicht glücklich machen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


„DIE LINKE“ zur Markthalle auf Kapuzinerplatz: „Nicht alles was gut klingt ist auch durchdacht“ • SPD ist „angetan“

[04.05.2015] „Unangekündigt bekam der Architekt Fritz Otten vor der Bezirksvertretungssitzung im März den Raum um seine Idee einer Markt­halle auf dem Kapuzinerplatz vorzustellen,“ begann Mario Bocks, Vertreter von DIE LINKE in der Bezirksvertretung Nord die heutige Pressemitteilung.

Hauptredaktion [ - Uhr]


DIE LINKE: „GroKoDil“ frisst Bürgerbeteiligung!

Am 23.04.2015 hatte der Ausschuss für „Anregungen und Beschwerden“ nach Meinung der Linken gleich zwei zustimmungsfähige Vorlagen auf dem Tisch. Eine legte dem Rat nahe, sich gegen TTIP und andere Freihandelsabkommen zu positionieren, die andere wollte das LKW-Routenkonzept verbessern.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Causa Wurff • Teil XI: „VorWURFF: niX! • RausWURFF: Warum?!“ • Demo gegen Abwahl des Baudezernenten

Mitglieder verschiedener Organisationen verstehen und akzeptieren die von CDU und SPD beantragte Abwahl des Planungs- und Baudezernenten Andreas Wurff (partei­los) nicht und werden ihr Missfallen vor der Ratssitzung am 16.03.2015 ab 16:00 Uhr vor dem Rathaus Rheydt kundtun.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Politischer Aschermittwoch der SPD 2015 • Teil VI: Heinrichs & „Die Übrigen“ [mit Video]

[04.03.2015] Mit „Die Übrigen“ sind insbesondere DIE LINKE, die PiPa-Ratsgruppe und die so genannten „Einzelkämpfer“ gemeint.

Zu Letzteren ging Heinrichs am Ende nur auf Dominik Rösler (Pro NRW) ein.

Administration [ - Uhr]

DIE LINKE: „Stadt setzt positive Grundstimmung gegenüber Flüchtlingen aufs Spiel“

Seit dem 18.02.2015 nutzt die Stadt Mönchengladbach die Turnhalle der Grundschule in der Wilhelm-Strauß-Straße als Notunterkunft für Flüchtlinge.

Torben Schultz [ - Uhr]

Willkommenskultur • Teil V: Notunterkunft für Flüchtlinge in der Sporthalle Wilhelm-Strauß-Straße

Seit dem 18.02.2015 nutzt die Stadt die Turnhalle der Grundschule in der Wilhelm-Strauß-Straße als Notunterkunft für Flüchtlinge. Am 21.02.2015 besuchte ich die Notunterkunft. Hier ist mein Bericht: