Dr. Gerd Brenner [ - Uhr]


GroKo-Blockade: „Wachsende Stadt“ bremst wichtige Projekte im Kinder- und Jugendbereich aus • „Wachsende Stadt“ in Beton und Asphalt, aber keine für junge Menschen?

Im Moment sieht es düster aus für viele Projekte, die das Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen unterstützen könnten: Mehrere Schulen, die ihre Ogata-Angebote zur Betreuung von Grundschulkindern ausbauen wollen, werden zur Zeit von der Stadt blockiert.

Hauptredaktion [ - Uhr]


„Zweisäulenmodell aus Gymnasium und Gesamtschule für Mönchengladbach schaffen!“ • Auch Ansgar Strerath, Sprecher der Hauptschulen mit deutlichen Worten [mit Download]

„Unsere weiterführenden Schulen nachhaltig entwickeln“ lautete der gemeinsame Antrag von CDU und SPD im Schulausschuss, in dem beide Fraktionen die Verwaltung auffordern, die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans ab dem Schuljahr 2018/19 für die Sekundarstufen I und II vorzunehmen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Nach Abbruch von „Rock am Ring“ in Mendig: Schlegelmilch und Heinrichs immer noch in einem „Lernprozess“? [mit Video]

Kaum, dass die Behörden in Mendig die Fortführung von Marek Lieberbergs „Rock am Ring“ aus Sicherheitsgründen untersagt haben, sehen sich Dr. Hans Peter Schlegelmilch (CDU) und Felix Heinrichs (SPD) gemüßigt sich wieder bei Lieberberg in Erinnerung zu rufen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Überlasten unsere Politiker die Verwaltung? • Teil III: GroKo erteilt Auftrag zum Schulentwicklungsplan, obwohl 90% schon umgesetzt ist

Immer wieder ist festzustellen, dass die Mönchengladbacher GroKo versucht, Anträge anderer politischer Gruppierungen nicht behandeln zu lassen, weil es sich ihrer Auffassung nach um Inhalte geht, die in der Verwaltung schon bearbeitet würden, es deshalb keines Antrages bedürfe und die Verwaltung mit unnötiger Arbeit belastet würde.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Überlasten unsere Politiker die Verwaltung? • Teil II: „Wieso, weshalb, warum? Wer nicht fragt bleibt dumm!“ • Transparenz nach Reiners‘ Lesart

„Oberbürgermeister und Verwaltungschef Hans-Wilhelm Reiners (CDU) stellt neuer­dings einen besonderen Hang zur Sparsamkeit zur Schau,“ stellen die Mönchengladbacher Grünen fest. Um den Arbeitsaufwand für die Verwaltungsmit­arbeiter zu reduzieren, bittet er die Ratsfraktionen in einer Mail, in Gremien­sitzungen Anzahl und Umfang der Anfragen nach Möglichkeit zu beschränken.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Überlasten unsere Politiker die Verwaltung? • Teil I: Politiker-Anfragen • Hauptverwaltungsbeamter Hans Wilhelm Reiners stellt Gesamtaufwand von 631 Stunden in 18 Monaten fest • Aufwand für „Rock-im-JHQ“ konnte er hingegen nicht nennen

Meist sind sie kurz und bündig, kommen von einzelnen Gremienmitgliedern oder von politischen Gruppierungen, können von Gremienmehrheiten nicht „niedergestimmt“ werden und werden von der Verwaltung nicht gerade geliebt: die Anfragen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


WFMG wird auf „nicht absehbare Zeit“ keine weitere Energie in „Seasons“ stecken

Entgegen anderen (nicht-städtischen) „Verlautbarungen“ schreiten die Verhandlungen um einen Freizeitpark im JHQ definitiv NICHT voran. Vielmehr fanden und finden schlicht und ergreifend keine (mehr) statt.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Seasons“ wie „Rock im JHQ“ beerdigt! • OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) verliest „Mitteilung“ am Ende der Ratssitzung • Diskussionen nicht gewollt

Was sich schon im Herbst vorigen Jahres abzeichnete und von der GroKo, besonders von deren Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans Peter Schlegelmilch (CDU) und Felix Heinrichs (SPD) permanent ausgeblendet wurde, ist nun eingetreten, „Seasons“ wird nicht kommen.

Red. Gesundheit & Soziales [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil XIII: VdK protestiert gegen die Herausnahme von Bussen aus der Hindenburgstraße: „Menschen mit Behinderungen sind keine Versuchskaninchen“

[17.04.2016] Mit völligem Unverständnis protestiert der Kreisverband Mönchengladbach im Sozialverband VdK NRW im Namen seiner über 4.100 Mitglieder und weiterer Betroffener, in einem Schreiben an die Fraktions- und Parteiführungen von CDU und SPD, gegen die Entscheidung der GroKo Mönchengladbach in der Sitzung des Planungs- und Hauptausschusses am 12.04.2016, „testweise“ für 12 Monate die Buslinien vom Alten Markt in Richtung Hauptbahnhof über Viersener und Steinmetzstraße zu führen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil X: GroKo stellt alles auf null • Ein Jahr lang Busse „probeweise“ bergab nur noch über die Steinmetzstraße

[06.04.2016] Nicht unerwartet hat die GroKo, was den Busverkehr auf der Hindenburgstraße anbelangt, nun auch schriftlich ihre Unzufriedenheit mit dem Ergebnis der Untersuchung des Nahverkehrsconsultant Matthias Schmechtig und des Facharbeitskreises „Busverkehr Hindenburgstraße“ zum Ausdruck gebracht.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Schlegelmilch und Heinrichs wollen sich bei NEW-Themen als befangen erklären • Für heute wird gemeinsame Erklärung erwartet

Immer dann, wenn es um Belange von Mönchengladbacher Vereinen und Verbänden geht, erklären sich Mitglieder von Ausschüssen und Rat für befangen, verlassen meist den Raum und nehmen an Beratung und Beschlussfassung zu diesen Tagesordnungspunkten nicht teil.

Red. Gesundheit & Soziales [ - Uhr]


Finanzausschuss tagt ab September barrierefrei im Rheydter Rathaus • Werden weitere Ausschüsse ebenfalls vom Ratssaal Abtei ins Rathaus Rheydt umziehen?

„Der Finanzausschuss tagt ab September im Rathaus Rheydt, das ja zu Ampel-Zeiten Ende 2011 für mehr als 65.000 Euro für Rolli-Fahrer sowie Mütter und Väter mit Kinderwagen usw. umgebaut und barriere­frei gemacht wurde“, sagt die Grünen-Politikerin und Finanzausschuss­vorsitzende Ulla Brombeis.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil VIII: Jedem Restmüllgefäß „seine“ braune Tonne! • Geht Verwirrspiel der GroKo um „zusätzliche“ braune Tonne nach hinten los?

[21.03.2016] Im Zuge der Diskussion um die Verchippung, für die die Gebührenzahler im Jahr 2015 mit so genannten Einmalkosten in Höhe von 560.000 EURO zu Kasse gebeten wurden, wurde auf Antrag der GroKo mit deren Stimmen beschlossen, dass „zusätzliche“ braune Tonnen, als „zusätzliche Leistung“ gebührenpflichtig werden.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Symptome der Macht • Teil XXXIV: Einbindung von Verbänden zum Thema Inklusion nur bei „Wohlverhalten“? • Felix Heinrichs (SPD) entfernt sich vom eigenen Kommunalwahlprogramm

[07-03-2016] Solange Bürgerinitiativen, Vereine, Verbände und Nicht-Partei-Organisationen sich aus kommunalpolitischen Diskursen heraushalten oder sich nicht mit kritischen Äußerungen öffentlich zu Wort melden, sind sie gerne gesehene Gesprächspartner von Mitgliedern der Mehrheitsfraktionen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


VdK-Vorstandsmitglieder Karin und Albert Sturm und Werner Knor im Gespräch zur denkwürdigen Hauptausschusssitzung am 24. Februar [mit Video]

In den Ratssaal Abtei in Mönchengladbach, wo im Laufe eines Jahres eine Vielzahl von Ausschusssitzungen und kulturelle Veranstaltungen stattfinden, kommt man nur über eine lange Treppe, die für Rollstuhlfahrer eine unüberwindbare Barriere ist.

Red. Gesundheit & Soziales [ - Uhr]


„Ich darf all denjenigen danken, die sich tatkräftig für das Thema Barrierefreiheit im Ratssaal Abtei eingesetzt haben“

[25.02.2016] Mit diesen Worten eröffnete Fred Hendricks (CDU) in Vertretung des verhinderten OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) die Sitzung des Mönchengladbacher Hauptausschusses am 24.02.2016.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Dr. Schlegelmilch verlangt von den Grünen zu ihrem Antrag zur Barrierefreiheit Kostenangaben für einzelne Vorschläge • „Warum siehst du den Splitter im Auge deines Bruders, aber den Balken in deinem Auge bemerkst du nicht?“ (Matthäus 7,3)

Manchmal ist es ganz hilfreich, wenn man sich auch als Vertreter einer Christlichen Partei an christliche Zitate, beispielsweise aus der Bergpredigt erinnert. Und seien die Situationen noch so vermeintlich profan, wie eine Sitzung des Finanzausschusses.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


GroKo und Baudezernent „unterliegen“ Fehleinschätzungen zu Inklusion und Barrierefreiheit in Möchengladbach

In der gestrigen Sitzung des Planungs- und Bauausschusses (16.02.2016) lehnten CDU, SPD und FDP den Antrag von B90/Die Grünen ab, Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit in bzw. an öffentlichen Stellen zu beschließen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Maßnahmenkatalog Sauberkeit • Teil I: Was versteckt sich hinter den einzelnen „GroKo-Maßnahmen“ für die „Sauberste Stadt in NRW“?

Das Credo des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans Peter Schlegelmilch und damit auch der GroKo lautet: „Wir machen Mönchengladbach bis 2020 zur saubersten Stadt in NRW“.

Mittlerweile 30 Maßnahmen sollen nach dem Willen der Ratsmehrheit dazu beitragen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Grüne für Beitritt zur Klage gegen Schrott-AKWs: „GroKo ohne klare Position“

Bereits Ende Januar brachten die Mönchengladbacher Grünen einen Antrag in den aktuellen Ratszug ein, in dem Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners gebeten wird, die erforderlichen Schritte zum Beitritt der Stadt Mönchengladbach zur Klage der Städteregion Aachen auf Abschaltung des Kernkraftwerks Tihange einzuleiten.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


„Große Wasserfläche soll City-Ost überregionale Strahlkraft verleihen“ • CDU legt sich fest • Beratung mit SPD sollen „rasch“ folgen

Am 30.11.2015 stellten drei Planungsbüros, gemeinsam mit Landschaftsarchitekten Entwürfe vor, wie sich das rund 40 Hektar große Areal hinter dem Mönchengladbacher Hauptbahnhof zukünftig einmal präsentieren könnte.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Schade, jetzt muss nicht mehr nur die Christliche Demokratische Union über ihr „C“ im Namen nachdenken, sondern dringend auch die Sozialdemokratische Partei Deutschlands über ihr „S“• Grünen-Sprecher Peter Walter beim Jahresempfang 2016

Peter Walter, Vorstandssprecher der Mönchengladbacher Grünen benötigte nur 1 Minute und 31 Sekunden, um das zum Ausdruck zu bringen, was der weitaus überwiegende Teil der Teilnehmer, des wieder einmal sehr gut besuchten traditionellen Neujahrsempfanges von B90/Die Grünen, von den Aussagen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Felix Heinrichs (26) zur Zukunft des Arbeitslosenzentrums hält.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil III: Widersprüche innerhalb eines Monats möglich • MUSTER steht zum Download zur Verfügung

[22.01.2016] Ab dem Jahr 2015 konnte die Stadt Mönchengladbach durch einen neuen Vertrag zur Müllverbrennung in der Position „Entsorgungskosten“ gegenüber 2014 die Müllgebühren um über 8,7 Mio. EURO (= 8.737.600 EURO) reduzieren.
Diese Reduzierung wurde nicht an die Gebührenzahler weitergegeben.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Neue Bürgerinitiative will lokale Politik „begleiten“ • Erstes Projekt: „Bürgerbegehren gegen AöR-Gründung“

Mitte Dezember vorigen Jahres hat Roger Schäfer die Initiative zur Gründung einer Bürgerinitiative ergriffen, die sich auf die Mönchengladbacher Kommunalpolitik konzentrieren soll.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil VI: Mobile Sauger nicht mehr als ein Image-Aktion des CDU-Fraktionsvorsitzenden? • Zahlen sollen sie die Gebührenpflichtigen

[05.01.2016] Seit letztem Jahr sind mobile Sauger im Einsatz, mit der die Stadt Mönchengladbach sauberer werden soll. Bezahlen sollen das Ganze die Gebührenzahler über die Straßenreinigungsgebühren.