Bernhard Wilms [ - Uhr]


Haushalt 2016 • Haushaltsreden Teil I: Über die Bedeutung von Haushaltsreden im Allgemeinen und zum Haushalt 2016 im Besonderen

Haushaltsreden geben den im Rat vertretenen Fraktionen, Gruppen und Ratsmitgliedern die Möglichkeit, vor Verabschiedung des Haushalts noch einmal Ihre Positionen darzulegen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Die vielen Möglichkeiten der Solidarität mit Arbeitslosen • Förderverein des ALZ startet Spendenaktion [mit Video]

Solidarität mit dem in Stadtmitte bedrohten Arbeitslosenzentrum – darum bittet der Vorstand des Trägervereins der Beratungs- und Begegnungsstätte.

Er hat jetzt erneut eine Spendenaktion gestartet. Aber auch „Mitglied werden“ ist ein Zeichen der Hilfe und der Anerkennung.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Wie Mönchengladbach in der Zukunft „qualitativ wachsen“ soll • Erklärung von B90/Die Grünen

Insgesamt sechs Millionen Euro – jährlich 1,5 Mio. – will die Große Koalition bis 2019 für ihre neuerliche Offensive „Wachsende Stadt“ ausgeben.

Sie habe sich damit das Credo des neuen Baudezernenten Dr. Gregor Bonin zu Eigen gemacht, erklären die Grünen in ihrer heutigen Presseerklärung u.a.:

Karsten Simon [ - Uhr]


„Sparen und die Verwaltung der knappen Mittel müsste die oberste Devise sein“ • Gerade für unsere Stadt: Wie wahr! • Riesenstaubsauger-Investition reine Geldverschwendung

[05.12.2015] Am 01.12.2015 tagte der Planungs- und Bauausschuss im Ratssaal Rheydt. TOP 27 lautete „Planungs- und genehmigungs­rechtliche Situation von Windkraft­anlagen in Mönchengladbach“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil V: Windenergie, Flüchtlinge oder Seasons mit teilweise gegenläufigen Zielsetzungen • Stoppen andere Prioritäten die Planungen zum „Seasons“? [mit PDF zum Download]

Wenn den Mitgliedern des Planungs- und Bauausschusses am Dienstag, den 01.12.2015, die Antworten auf die zehn Fragen der GroKo zur „Rechtssicherheit“ für die „Steuerung der Planung für Windenergieanlagen“ auf Mönchengladbacher Gebiet vorgetragen werden, dürften manche die Frage nach dem „zeitlichen Horizont“ stellen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil I: GroKo will Gebührenzahler erneut hinters Licht führen und in die Tasche greifen • „Gute Botschaft“ ein Fake! • Wider­sprüche gegen Gebühren­bescheide hochwahrscheinlich

[30.11.2015] Stolz verkündet die SPD-Ratsfraktion – wahrscheinlich im Namen der GroKo – in ihrer heutigen Pressemitteilung die „Gute Botschaft“, dass die Abfallgebühren 2016 „stabil“ blieben.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil IV: Der Regionalplan, Erstaufnahme­einrichtung (EAE) & Seasons und die Auswirkungen • „Rechtssicherheit“ trügerisch?

Während in der Begründung zum Auftrag der GroKo an die Verwaltung, durch eine externes Gutachterbüro eine Potenzial­flächenanalyse erstellen zu lassen, davon die Rede ist, dass es „nicht zu einer unzulässigen Verhinderungsplanung kommt“ (Zitat Ende), zielen die Fragen, deren Antworten am 01.12.2015 dem Bauausschuss zur Kenntnis gegeben werden, genau darauf hin.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil III: Unabdingbares Zusammenwirken von Gutachter und Verwaltung bei Potenzialstudie • GroKo interessiert sich nicht für Sinnhaftigkeit und Kosten

Flankierend zur umfassenden Beantwortung der zehn Fragen, die die GroKo im Planungs- und Bauausschuss der Bauverwaltung am 02.06.2015 gestellt hatte, und der vertiefenden Beantwortung der insbesondere in den Bezirksvertretungen West und Nord gestellten Nachfragen, beschrieben die Mitarbeiter der Bauverwaltung auch die gesetzlich vorgegebenen Schritte für die Durchführung einer Potenzialanalyse.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


PiPa-Ratsgruppe im AöR-Verwaltungs­rat und beim Städtetag vertreten • Ü-Eier im Einsatz

Manchmal ist es ganz hilfreich und interessant, wenn man eine Ratssitzung „von höherer Warte“, nämlich von der Zuschauertribüne aus verfolgt. Obwohl man die meisten Ratsmitglieder nur an ihren Hinterköpfen erkennen kann, sind deren Reaktionen schon sichtbar.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil II: „Verklagt uns doch!“ • „Prophylaktische“ Potenzialstudie vollkommen unnötig

Um die Stadt „rechtssicher“ gegen eine Verspargelung der Mönchengladbacher Landschaft zu schützen und der NEW einen „Heimvorteil“ in Sachen Windenergie zu verschaffen, muss unbedingt eine „Potenzialstudie“ her … glauben Dr. Hans Peter Schlegelmilch (CDU) und Felix Heinrichs (SPD).

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Entzieht das „Kompetenzzentrum Sauberkeit“ dem Umweltausschuss die Existenzgrundlage? • Kritische Einschätzung von Dr. Gerd Brenner (B90/Die Grünen) in seiner Rede zum Haushalt

[11.11.2015] Kaum ein Ratsausschuss wird mehr von dem GroKo-Vorhaben zur Gründung einer AöR „Kompetenzzentrum Sauberkeit“ betroffen, als der Umweltausschuss.

So sah es der Sprecher der Grünen im Umweltausschuss, Dr. Gerd Brenner am 17.11.2015.

Dr. Gerd Brenner [ - Uhr]


Seasons: Mit hochfliegenden Plänen kann man leicht abstürzen • Neue Wunder-Mär der GroKo

Ein Déjà-vu! Auch vor einem Jahr waren CDU und SPD Feuer und Flamme – für „Rock am Ring“. Städtische Beamte wurden in Serie mit umfangreichen Planungen beschäftigt, die dann aber schnell sang- und klanglos in der Versenkung verschwanden.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Windkraft in MG: SPD und CDU sehen sich in ihrem „Kurs“ von der Verwaltung bestätigt

Windkraft ist nicht erst seit dem beschlossenen Atomausstieg eine Säule der Energiewende. Auf Mönchengladbacher Stadtgebiet produzieren momentan 13 Anlagen Strom aus Wind.

Hauptredaktion [ - Uhr]


„GroKo“ will Wohnen im Biotop möglich machen • Grüne lehnen Baugebiet im Ahrener Feld ab

Im Außenbereich von Giesenkirchen soll nach dem Willen von CDU und SPD ein neues großes, vermeintlich „citynahes“ Wohngebiet entstehen. Das Vorhaben ist indes umstritten.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Haushalt 2016 • Teil I: Auswirkungen der AöR „Kompetenzzentrum Sauberkeit“ auf den städtischen Haushalt • „Nenne nie Zahlen …“ • GroKo mit der AöR auf dem Weg „ins Ungewisse“

Verwaltung und GroKo lassen Politiker und Bürger vollkommen im Dunkeln, was den Hauptanlass für die Erhöhung der Grundsteuer B anbelangt: Die Kosten der AöR.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Grüne: CDU und SPD mit „lauwarmen Schaufensterantrag“ • Beim Elektrobus-Einsatz tritt die „Groko“ weiterhin auf die Bremse

Es gibt in Deutschland zahlreiche Städte, die unter dem Stichwort „Elektromobilität“ mit dem Einsatz neuer Techniken ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten wollen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Planungs- und Bauausschuss u.a. zu Elektromobilität, Unterbringungs­einrichtungen für Geflüchtete und mit einer überraschenden Anfrage von DIE LINKE

Die gestrige Sitzung des Bauausschusses war geprägt von Entscheidungen, denen teilweise intensive Diskussionen vorangingen.

Nicht diskutiert wurde – wie bei Anfragen üblich – die Anfrage des Linken-Vertreters Eric Jansen am Ende des öffentlichen Teils, bei der es um mögliche Einflussnahmen durch Externe auf die Bauverwaltung ging.

Kurt Sasserath [ - Uhr]


„Die vier Jahreszeiten“: Kommunalpolitischer Größenwahn?!

Die Stadt der Superlative ist ihrem Ruf verpflichtet, schließlich verzeichnen die Annalen der Urbanität Mönchengladbach als einzige Stadt der Welt mit zwei renovierungsbedürftigen Hauptbahnhöfen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Veranlasst die GroKo „ihren“ Oberbürgermeister eine Vereinbarung mit Briefkastenfirmen ohne Kapital zu unterzeichnen?

„Sie haben das nötige Geld, sie haben ein Konzept, sie haben einen hervorragenden Architekten – und sie haben Interesse am Standort Mönchengladbach. Die arabischen Investoren, die einen gigantischen “Seasons”-Themenpark im JHQ bauen und betreiben wollen, waren diese Woche in Mönchengladbach, um bei den Spitzen von CDU und SPD für ihre Idee zu werben. Und die waren anschließend sehr angetan.“ (Zitat Ende)

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Wollen GroKo und Teile der Verwaltungsspitze Kommunalpolitiker und Bürger an der Nase herum führen? • OB Reiners hält Informationen bis zur letzten Minute zurück • Vereinbarung mit „Investoren-Sucher“ äußerst dubios

Wenn am morginen Montag, 02.11.2015 um 17:00 Uhr die Ratsmitglieder zu Sitzung zusammenkommen, werden sie neben dem Vortrag von Kämmerer Bernd Kuckels (FDP) zur Haushaltseinbringung 2016 u.a. mit einer Beschlussvorlage konfrontiert werden, die es in sich hat: Vereinbarung der Stadt mit zwei Unternehmen zum Projekt „Seasons im JHQ“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Wird Sauber­keitswahn der „GroKo“ für die Bürger zum Euro-Grab? • Grüne nach wie vor für Eigenbetrieb statt AöR

Die von der CDU angestoßene Sauberkeitsoffensive in Mönchengladbach droht teuer zu werden für die Bürger.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Wir haben zu keinem Zeitpunkt gesagt, dass der Apparat billiger sein wird als bisher“ (Schlegelmilch zu AöR)

Das erklärte der Fraktionsvorsitzende der Mönchengladbach CDU, als er sich gemeinsam mit Felix Heinrichs medienwirksam mit Mitarbeitern des städtischen Grünflächenamtes im Wald ablichten und diesen Besuch medial durch die RP „begleiten“ ließ.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


GroKo: Erst die Müllgebühren und jetzt auch noch Gewerbe- und Grundsteuer? • Schlegelmilch und Heinrichs wollen Bürger weiter zur Kasse bitten • Erneuter Versuch von „Augenwischerei“

Nicht erst seit gestern geisterten in den Fraktionen von SPD und CDU Gerüchte, wonach der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans Peter Schlegelmilch die Kommunalsteuern (Grundsteuer B und Gewerbesteuer) erhöhen will, um „sein“ Kompetenzzentrum Sauberkeit finanzieren zu können.
Dass Schlegelmilchs „Partner“ Felix Heinrichs (SPD) hier kritiklos mitspielt, ist offensichtlich und zeigt, dass es nicht mehr weit her ist mit der Partnerschaft auf „Augenhöhe“.

Hauptredaktion [ - Uhr]


B90/Die Grünen halten Gebühren für zusätzliche braune Tonnen für unsinnig

Am Thema Müll scheiden sich in Mönchengladbach derzeit wieder einmal die Geister. CDU und SPD setzen derzeit darauf, Gebühren von all jenen Bürgern zu verlangen, die für ihre Bioabfälle mehr als eine braune Tonne beanspruchen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Aussage “Mehrere hundert illegale braune Tonnen im Umlauf“ nur ein Fake? Alles nur „Stimmungsmache“ von GroKo & Co. für „Verchippung“ und Suggestion von „Gebührentransparenz“?

Mit dem vorläufigen Abschluss der BZMG-Themenreihe „Klage gegen Abfall­gebühren“  und der Veröffentlichung aller Teile als „Kompendium“ entsteht genau das, was schon längst überfällig ist, eine Diskussion über die Transparenz der Mönchengladbacher Müll-Gebühren.