Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil II: „Verklagt uns doch!“ • „Prophylaktische“ Potenzialstudie vollkommen unnötig

Um die Stadt „rechtssicher“ gegen eine Verspargelung der Mönchengladbacher Landschaft zu schützen und der NEW einen „Heimvorteil“ in Sachen Windenergie zu verschaffen, muss unbedingt eine „Potenzialstudie“ her … glauben Dr. Hans Peter Schlegelmilch (CDU) und Felix Heinrichs (SPD).

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Dr. Gregor Bonin in sein neues Amt eingeführt • Bleibt er weiterhin Vorstandsmitglied bei MG 3.0?

Am 09.11.2015 überreichte OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) seinem Freund Dr. Gregor Bonin (CDU), zu dessen Amtsantritt als Technischer Beigeordneter der Stadt Mönchengladbach, die Ernennungsurkunde.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Entzieht das „Kompetenzzentrum Sauberkeit“ dem Umweltausschuss die Existenzgrundlage? • Kritische Einschätzung von Dr. Gerd Brenner (B90/Die Grünen) in seiner Rede zum Haushalt

[11.11.2015] Kaum ein Ratsausschuss wird mehr von dem GroKo-Vorhaben zur Gründung einer AöR „Kompetenzzentrum Sauberkeit“ betroffen, als der Umweltausschuss.

So sah es der Sprecher der Grünen im Umweltausschuss, Dr. Gerd Brenner am 17.11.2015.

Red. Rheydt [ - Uhr]


Grüne zu Bahnhof Rheydt: Komplettabriss darf nicht die einzige Lösung sein • Baufachleute: „Substanz durchaus erhaltenswert“

Der Hauptbahnhof prägt das Rheydter Stadtbild entscheidend – das Gebäude liegt direkt im Zentrum der City, gut 300 Meter entfernt vom Marienplatz, und ist ein ideales Tor zur Innenstadt. Ein Punkt, den nicht nur die Masterplaner erkannt hatten, meinen die Bündnisgrünen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil IX: „Schieß nicht auf den Pianisten, wenn Dir das Musikstück nicht gefällt“ • Untersuchungsergebnis in der BV Nord vorgestellt • „Grenzwertige“ Diskussionsbeiträge

[15.11.2015] Diesen Leitsatz politisch korrekten Verhaltens kannten einige CDU-Vertreter in der Sitzung der Bezirksvertretung Nord entweder noch nicht oder wollten ihn nicht beherzigen.

Dr. Gerd Brenner [ - Uhr]


Seasons: Mit hochfliegenden Plänen kann man leicht abstürzen • Neue Wunder-Mär der GroKo

Ein Déjà-vu! Auch vor einem Jahr waren CDU und SPD Feuer und Flamme – für „Rock am Ring“. Städtische Beamte wurden in Serie mit umfangreichen Planungen beschäftigt, die dann aber schnell sang- und klanglos in der Versenkung verschwanden.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Windkraft in MG: SPD und CDU sehen sich in ihrem „Kurs“ von der Verwaltung bestätigt

Windkraft ist nicht erst seit dem beschlossenen Atomausstieg eine Säule der Energiewende. Auf Mönchengladbacher Stadtgebiet produzieren momentan 13 Anlagen Strom aus Wind.

Hauptredaktion [ - Uhr]


„GroKo“ will Wohnen im Biotop möglich machen • Grüne lehnen Baugebiet im Ahrener Feld ab

Im Außenbereich von Giesenkirchen soll nach dem Willen von CDU und SPD ein neues großes, vermeintlich „citynahes“ Wohngebiet entstehen. Das Vorhaben ist indes umstritten.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Haushalt 2016 • Teil I: Auswirkungen der AöR „Kompetenzzentrum Sauberkeit“ auf den städtischen Haushalt • „Nenne nie Zahlen …“ • GroKo mit der AöR auf dem Weg „ins Ungewisse“

Verwaltung und GroKo lassen Politiker und Bürger vollkommen im Dunkeln, was den Hauptanlass für die Erhöhung der Grundsteuer B anbelangt: Die Kosten der AöR.

Hauptredaktion [ - Uhr]


SPD verwundert über Krings und Post: „Gesundheitskarte für Flüchtlinge eignet sich nicht für Verzögerungs­taktik“

Der Sozialausschuss der Stadt Mönchengladbach hat am Dienstag, den 27.10.2015, einstimmig einen Antrag von CDU und SPD beschlossen, den Beitritt der Stadt Mönchengladbach zur Rahmenvereinbarung des Landes mit den Krankenkassen vorzubereiten.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Nordrhein-Westfalen • Beamtenbund informiert … auch interessierte Bürger

Für Donnerstag, 12.11.2015, 17:00 Uhr lädt der Kreisverband des Deutschen Beamtenbundes DBB Mönchengladbach zu einer Infoveranstaltung zum Thema „EGovernment-Gesetz NRW – Digitale Verwaltung ohne uns?“ in das Vereinsheim des TV 1848, Bökelstraße 63, 41063 Mönchengladbach ein.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Grüne: CDU und SPD mit „lauwarmen Schaufensterantrag“ • Beim Elektrobus-Einsatz tritt die „Groko“ weiterhin auf die Bremse

Es gibt in Deutschland zahlreiche Städte, die unter dem Stichwort „Elektromobilität“ mit dem Einsatz neuer Techniken ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten wollen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Windenergie in Mönchengladbach: Verwaltung legt Sachstandsbericht vor

Wie stellt sich die planungs- und genehmigungsrechtliche Situation von Windenergie aktuell dar? Wie kann die Nutzung der Windenergie gesteuert werden und welchen Einfluss hat die Stadt darauf?

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Planungs- und Bauausschuss u.a. zu Elektromobilität, Unterbringungs­einrichtungen für Geflüchtete und mit einer überraschenden Anfrage von DIE LINKE

Die gestrige Sitzung des Bauausschusses war geprägt von Entscheidungen, denen teilweise intensive Diskussionen vorangingen.

Nicht diskutiert wurde – wie bei Anfragen üblich – die Anfrage des Linken-Vertreters Eric Jansen am Ende des öffentlichen Teils, bei der es um mögliche Einflussnahmen durch Externe auf die Bauverwaltung ging.

Kurt Sasserath [ - Uhr]


„Die vier Jahreszeiten“: Kommunalpolitischer Größenwahn?!

Die Stadt der Superlative ist ihrem Ruf verpflichtet, schließlich verzeichnen die Annalen der Urbanität Mönchengladbach als einzige Stadt der Welt mit zwei renovierungsbedürftigen Hauptbahnhöfen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


KURZINFO: Verwaltung schlägt Erhöhung der Grundsteuer B vor • Jeweils 8 Mio. EURO für AöR (Kompetenzzentrum Sauberkeit) für 2016 und 2017 • Anschließend dauerhaft 5 Mio. EURO pro Jahr • Keine Erhöhung der Gewerbesteuer geplant

In seiner heutigen Rede zur Einbringung des Haushaltes und des Haushalts­sanierungsplanes (HSP) in den Rat schlug Kämmerer Bernd Kuckels (FDP) u.a. vor, die Mönchengladbacher in den nächsten 2 Jahren um insgesamt 16 Mio. EURO zur Finanzierung der AöR „zur Kasse“ zu bitten.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Veranlasst die GroKo „ihren“ Oberbürgermeister eine Vereinbarung mit Briefkastenfirmen ohne Kapital zu unterzeichnen?

„Sie haben das nötige Geld, sie haben ein Konzept, sie haben einen hervorragenden Architekten – und sie haben Interesse am Standort Mönchengladbach. Die arabischen Investoren, die einen gigantischen “Seasons”-Themenpark im JHQ bauen und betreiben wollen, waren diese Woche in Mönchengladbach, um bei den Spitzen von CDU und SPD für ihre Idee zu werben. Und die waren anschließend sehr angetan.“ (Zitat Ende)

Bernhard Wilms [ - Uhr]


MIT lehnt Erhöhung der Gewerbesteuer ab • Dieter Breymann antwortet nicht … bislang

Dieter Breymann (CDU) zählt zu den Menschen in der Mönchengladbacher Politik, die ständig „online“ sind und bei allen möglichen Gelegenheiten posten.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Wollen GroKo und Teile der Verwaltungsspitze Kommunalpolitiker und Bürger an der Nase herum führen? • OB Reiners hält Informationen bis zur letzten Minute zurück • Vereinbarung mit „Investoren-Sucher“ äußerst dubios

[01.11.2015] Wenn am morginen Montag, 02.11.2015 um 17:00 Uhr die Ratsmitglieder zu Sitzung zusammenkommen, werden sie neben dem Vortrag von Kämmerer Bernd Kuckels (FDP) zur Haushaltseinbringung 2016 u.a. mit einer Beschlussvorlage konfrontiert werden, die es in sich hat: Vereinbarung der Stadt mit zwei Unternehmen zum Projekt „Seasons im JHQ“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Wird Sauber­keitswahn der „GroKo“ für die Bürger zum Euro-Grab? • Grüne nach wie vor für Eigenbetrieb statt AöR

Die von der CDU angestoßene Sauberkeitsoffensive in Mönchengladbach droht teuer zu werden für die Bürger.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Wir haben zu keinem Zeitpunkt gesagt, dass der Apparat billiger sein wird als bisher“ (Schlegelmilch zu AöR)

Das erklärte der Fraktionsvorsitzende der Mönchengladbach CDU, als er sich gemeinsam mit Felix Heinrichs medienwirksam mit Mitarbeitern des städtischen Grünflächenamtes im Wald ablichten und diesen Besuch medial durch die RP „begleiten“ ließ.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


GroKo: Erst die Müllgebühren und jetzt auch noch Gewerbe- und Grundsteuer? • Schlegelmilch und Heinrichs wollen Bürger weiter zur Kasse bitten • Erneuter Versuch von „Augenwischerei“

Nicht erst seit gestern geisterten in den Fraktionen von SPD und CDU Gerüchte, wonach der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans Peter Schlegelmilch die Kommunalsteuern (Grundsteuer B und Gewerbesteuer) erhöhen will, um „sein“ Kompetenzzentrum Sauberkeit finanzieren zu können.
Dass Schlegelmilchs „Partner“ Felix Heinrichs (SPD) hier kritiklos mitspielt, ist offensichtlich und zeigt, dass es nicht mehr weit her ist mit der Partnerschaft auf „Augenhöhe“.

Hauptredaktion [ - Uhr]


B90/Die Grünen halten Gebühren für zusätzliche braune Tonnen für unsinnig

Am Thema Müll scheiden sich in Mönchengladbach derzeit wieder einmal die Geister. CDU und SPD setzen derzeit darauf, Gebühren von all jenen Bürgern zu verlangen, die für ihre Bioabfälle mehr als eine braune Tonne beanspruchen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Aussage “Mehrere hundert illegale braune Tonnen im Umlauf“ nur ein Fake? Alles nur „Stimmungsmache“ von GroKo & Co. für „Verchippung“ und Suggestion von „Gebührentransparenz“?

Mit dem vorläufigen Abschluss der BZMG-Themenreihe „Klage gegen Abfall­gebühren“  und der Veröffentlichung aller Teile als „Kompendium“ entsteht genau das, was schon längst überfällig ist, eine Diskussion über die Transparenz der Mönchengladbacher Müll-Gebühren.

Hauptredaktion [ - Uhr]


SPD Giesenkirchen spendet für ehrenamtliche Arbeit der katholischen und evangelischen Gemeinden in Giesenkirchen

Auch in diesem Jahr stellte die SPD Giesenkirchen den Erlös der Tombola während des alljährlichen Sommerfestes im August einer sozialen Einrichtung im Stadtteil Giesenkirchen zur Verfügung, mit der die ehrenamtliche Arbeit vor Ort unterstützt werden soll.