Hauptredaktion [ - Uhr]

SPD Giesenkirchen und Arbeiterwohlfahrt feierten sechstes Kinderfest

Zum sechsten Mal veranstalteten am Sonntag, 23.06.2013, die Giesenkirchener SPD und die Arbeiterwohlfahrt ihr gemeinsames Kinderfest auf dem Gelände der Reitanlage Barthelmes.

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Grünen-LDK in Hamm: „Herdprämie gehört wieder abgeschafft“

Auf der Landesdelegierten­konferenz (LDK) von Bündnis 90/Die Grünen am vergangenen Wochenende in Hamm war auch der Kreisverband Mönchengladbach mit seiner Sprecherin Anita Parker sowie den Delegierten Frank Krupka, Marietta Mnich, Eric Moll und Franjo Schiller vertreten.

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SPD lehnt Bevormundung in der Auswahl der Müllverbrennungsanlage ab

Für große Irritationen sorgt NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne), der den Kommunen im Rahmen des Abfallwirtschaftsplans die Auswahl auf eine ortsnahe Müllverbrennungsanlage vorschreiben möchte.

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ÜBERMORGEN, Sonntag, 23.06.2013, ist es wieder so weit: Die Giesenkirchener SPD feiert ihr traditionelles Kinderfest

Zum sechsten Mal veranstalten am Sonntag, 23. Juni 2013, die Giesenkirchener SPD und die Arbeiterwohlfahrt ihr gemeinsames Kinderfest auf dem Gelände der Reitanlage Barthelmes, Bahner 28. Bei schönem Wetter wieder auf dem Außengelände.

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SPD-Fraktion mit Masterplanbeschluss zufrieden

Das Thema Masterplan wurde seit der Auftaktveranstaltung im Oktober 2011 auf verschiedenen Ebenen breit diskutiert. Eine Beteiligung der Bevölkerung, der Politik und der Verwaltung wurde durch den Verein MG3.0 organisiert.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Keine Dichtheitsprüfung außerhalb von Wasserschutzgebieten – Planungsausschuss folgt FDP-Antrag mehrheitlich – Grüne dagegen

In der gestrigen Sitzung des Planungs- und Bauausschusses (17.06.2013) stellte die FDP-Fraktion den Antrag, dass lediglich die „verpflichtenden Teile“ der Rechtsverordnung zum Landes­wasser­gesetz in Mönchengladbach umgesetzt werden sollen. Nur die Grünen-Vertreter stimmten gegen diesen Antrag.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

„Alternative für Deutschland“ (AfD) gründete Stadt­ver­band, wählte drei­köpfigen Vorstand und Dr. Hermann Behrendt zu ihrem Bundestags­kandidaten

Nach der formellen Gründung des Stadt­ver­bandes durch die Mönchengladbacher AfD-Mitglieder wählten sie am gestrigen Abend (12.06.2013) im Hotel Frambach in Wickrath ihren ersten Vor­stand. Sprecher ist der Rheydter Unter­nehmer Hans-Werner Schoutz (2. v.r.).

Hauptredaktion [ - Uhr]

Stockschläger: „Rot-Grüne Volkserzieher gefährden Arbeitsplätze und die Mönchengladbacher Kneipenkultur“ – Demonstration gegen rot-grünes Rauchverbot

Seit sechs Wochen gilt das von Rot-Grün beschlossene absolute Rauchverbot in der Gastronomie – mit jetzt schon sichtbaren negativen Auswirkungen für Gastronomen und das Brauchtum.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Petra Kammerevert (SPD): „Big Brother ist längst Realität“ – Europa­parlament diskutiert über US Geheim­dienst­programm „Prism“

„Das systematische Ausspionieren von EU-Bürgern durch die US-Regierung ist für das Europäische Parlament absolut inakzeptabel,“ erklärt die Düsseldorfer EU-Abgeordnete Petra Kammerevert (SPD).

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Unterbringung von Flüchtlingen: Grüne haben noch zahlreiche Fragen

Neben dem Bebauungsplan Herzogstraße war den Grünen bei der Sitzung der Bezirksvertretung Süd am 05.06.2013 die Unterbringung ausländischer Flüchtlinge an der Brucknerallee 7 besonders wichtig.

Red. Gesundheit & Soziales [ - Uhr]

Inklusion in Schulen kommt in NRW nur schleppend voran – OB Norbert Bude im Interview mit wdr5 [mit O-Tönen]

Am 05. und 06.06.2013 gab es im nordrhein-westfälischen Landtag eine Anhörung zum 9. Schulrechtsänderungs­gesetz mit dem Schwer­punkt „Inklusion in Schulen“. Dazu sprach wdr5-Westblick-Redakteur Udo Prenzel mit OB Norbert Bude, der auch Vorsitzender des NRW-Städttages ist.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

FDP will Masterplan als städtebauliches Zielkonzept, jedoch keinen „Masterplan-Beirat“

Die FDP-Ratsfraktion fordert die Anerkennung des „Masterplanes“ als städtebauliches Zielkonzept für die in ihm erfassten Bereiche. Dies teilte sie in einer Pressemitteilung am 17.05.2013 mit. Einen besonderen Masterplan-Beirat lehnen die Liberalen jedoch ab.

Red. Gesundheit & Soziales [ - Uhr]

CDU: Hubert Hüppe (CDU) mit bemerkenswertem Vortrag zum Thema Inklusion

Hubert Hüppe, Behindertenbeauftragter der Bundesregierung, war am 24.05.2013 der Einladung von Dr. Günter Krings und der Kommunal­politischen Vereinigung (KPV) der Mönchengladbacher CDU gefolgt und zog die Zuhörer sofort von Beginn seines Vortrages an in seinen Bann.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

zensus2011: Mönchengladbach irgendwie fast „normal“ – Differenz von – 6.265 Einwohner noch zu klären

Wer sich gerne mit Zahlen und Statistiken befasst, findet in den Ergebnissen der im Mai 2011 durchgeführten Befragungen ein weites Betätigungsfeld. Seinerzeit wurden bundesweit stichprobenweise Haushalte und objektgenau der Status der Wohnungen und Gebäude abgefragt.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

AfD wird Kreisverband Mönchengladbach gründen – Hans-Werner Schoutz kandidiert als Sprecher

Seit Wochen macht die neue Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) von sich reden, weil sie sich u.a. gegen die „EU-Schuldenunion“ und die Eurorettung ausspricht.

Am 12.06.2013 soll nun auch in Mönchengladbach ein Kreisverband gegründet und ein Bundestagskandidat gewählt werden.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Ratsbürgerentscheide: Stadt will Satzung ändern – Mustersatzung von „Mehr Demokratie“ könnte viel Arbeit ersparen

Die Stadt Mönchengladbach hat in ihrer Satzung bislang keine Regelungen über einen Ratsbürgerentscheid. Das soll nun geändert werden, wie B90/Die Grünen in einer Presseinformation von heute (29.05.2013) erklären.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Fraktionsvorsitzendenkonferenzen – OB Bude wehrt sich: „… schlichtweg Blödsinn wider besseres Wissen.“

In einer offiziellen Stellungnahme widerspricht Oberbürgermeister Norbert Bude (Archivfoto) eindeutig der heute in den Medien geäußerten Kritik gegen das Vorgehen in der Fragestellung weiterer Einzelhandelsansiedlungen im Nordpark:

Bernhard Wilms [ - Uhr]

FDP wird künftig nicht mehr an Fraktionsvorsitzendenrunden teilnehmen: „OB Bude nimmt dem Rat die Möglichkeit einer Beratung“

So sieht die Konsequenz aus, die FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Anno Jansen-Winkeln (Archivfoto) aus einem Vorgang zieht, der sich in der gestrigen Ratssitzung 22.05.2013) ereignete.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

KRIZ-Diskussion: Grüne ziehen Antrag zunächst einmal zurück

Das ist das Resultat einer ausgiebigen Diskussion, zu deren Beginn Grünen-Fraktionschef Karl Sasserath noch einmal ausführlich und engagiert die Beweggründe für den Antrag der Grünen zum Kriseninterventionszentrum an einem neuen Standort in Mönchengladbach vortrug.

Hauptredaktion [ - Uhr]

SPD Mönchengladbach startet in die Feierlichkeiten zum 150. Parteijubiläum

Mit besonderem Stolz blicken die Sozialdemokraten auf das Jahr 1863 zurück, als Ferdinand Lassalle den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) gründete und so das Fundament für die heutige SPD legte.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Grüne wollen das KRIZ in Gladbach halten

Während eine Stadtratsfraktion nach der anderen von ihrer ursprünglichen Absicht abrückt, werden die Grünen in der Ratssitzung am kommenden Mittwoch ihren Antrag zum Kriseninterventions­zentrum stellen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

CDU hat Fragen zum Rheydter Hauptbahnhof – Wolfgang Wolff: Beschlüsse umsetzen!

Was wird aus dem Rheydter Hauptbahnhof? Diese Frage stellt man sich in der CDU Rheydt-Mitte mit Blick auf die Umsetzung des Innenstadtkonzeptes Rheydt.

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Neuer Vorstand bei DIE LINKE Mönchengladbach

Am Samstag, den 11.05.2013, wählten die Mitglieder des Kreisverbandes DIE LINKE Mönchengladbach einen neuen sechsköpfigen Vorstand (v.l. vorne: Tanja Reitmeier, Rohat Yildirim; hinten: Mario Bocks, Thomas Hochhardt, Yonca Ilbayi, Torben Schultz).

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FDP: Rot-Grün im Land will den freien Entsorgungsmarkt zurückfahren – Drohen höhere Müllgebühren in Mönchengladbach?

Das NRW-Umweltministerium will den Kommunen im Land vorschreiben, wo sie ihren Müll in Müllverbrennungsanlagen entsorgen lassen müssen. Die Liberalen fürchten dadurch höhere Kosten für die Bürgerinnen und Bürger.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

CDU: „Arbeitet Rot-Gelb-Grün, wenn es um Posten geht, hinter den Kulissen doch noch zusammen?“ – Könnte soetwas auch für die Besetzung des Dezernentenpostens für Soziales und Recht gelten?

Dass es in Teilen weiterhin eine stillschweigende Fortsetzung der Ampel-Kooperation gibt, ist nicht von der Hand zu weisen und durchaus legitim.